DIE LINKE im Bezirkstag
- Uwe Schildbach
Uwe Schildbach, Heilerziehungspfleger
Geb. 12.10.1966, Familienstand: verh. 2 Kinder
Schenkstraße 7, 91522 Ansbach
Tel. 0981 86492
Uwe.Schildbach@web.de
DIE LINKE zur Bezirkspolitik
Causa Nawratil - LINKE stellt Antrag auf Ermittlungen und fordert personelle Konsequenzen
Als einen Skandal mit offenem Ende beschreibt Bezirksrat Uwe Schildbach, die derzeitigen Verhältnisse in der Führungsebene der Bezirkskliniken Mittelfranken. Nachdem durch eine, von den Linken beantragte Sonderprüfung bekannt gewordenen Missstände, muss man die Frage stellen, wer die Verantwortung trage. Es reicht mit Sicherheit nicht aus, Herrn... Mehr...
Outsourcing und Privatisierung nur noch mit einer 2/3 Mehrheit des Bezirkstags möglich
„Wir haben nach monatelangem Ringen um Satzungsänderungen mehr demokratische Kontrolle bei den mittelfränkischen Bezirkskliniken durchgesetzt“, freut sich der Ansbacher Bezirksrat Uwe Schildbach (DIE LINKE). Er kämpft seit Jahren für den Schutz der MitarbeiterInnen vor Teilprivatisierung und Outsourcing von Unternehmensbereichen des... Mehr...
Von verpassten Chancen und der Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten
Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke, SPD und Grüne stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von CSU, ÖDP und FDP ausnahmslos niedergestimmt wurden. DIE LINKE stellte den Antrag, dass Gefährdungs – und Überlastungsanzeigen... Mehr...
LINKE setzt Resolution zum Bundesteilhabegesetz durch!
Auf Antrag des Bezirksrats Uwe Schildbach (DIE LINKE), stimmte der Sozialausschuss im Bezirkstag von Mittelfranken einstimmig einem Resolutionsantrag zum geplanten Bundesteilhabegesetz (BTHG) zu. „Der geplante Gesetzesentwurf zum BTHG in seiner jetzigen Form verdient eher die Bezeichnung Teilhabeverhinderungsgesetz, Inklusion geht anders“, so... Mehr...
Bezirk Mittelfranken soll Farbe zum Bundesteilhabegesetz bekennen!
Die Kritik am Referentenentwurf zum Bundesteilhabegesetz (BTHG) reißt nicht ab. Neben Betroffenengruppen und zahlreichen Wohlfahrtsverbänden hat nun auch der Behindertenbeirat der Stadt Nürnberg massive Bedenken gegen das geplante Gesetz formuliert und Unterstützung seitens der Politik eingefordert. Aus diesem Grund hat der mittelfränkische... Mehr...
CSU-Drogenpolitik in Bayern gescheitert - Bayern und Nürnberg ganz vorne bei Drogentoten
Wie schon in den Jahren zuvor zeichnet sich für die Stadt Nürnberg auch 2015 der bundesweite Spitzenplatz bei der Häufigkeit von Drogentoten ab. Mit 27 Drogentoten 2014 und 30 Drogentoten 2013 liegen die Belastungszahlen (Drogentote/100 Tsd.-Einwohner) um ein gutes Drittel höher als z.B. in Hamburg oder Berlin. Auch ist von einer zweistelligen... Mehr...
Bezirkstag bezieht Position zu den transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA
Ansbach – Die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA sind Hintergrund für eine Resolution des mittelfränkischen Bezirkstages zum Schutz der kommunalen Daseinsvorsorge. Den Antrag dazu stellte der Ansbacher Bezirksrat Uwe Schildbach im Namen der Partei DIE LINKE. „Der Abbau von Handelshemmnissen ist grundsätzlich zu... Mehr...
Bezirkstag von Mittelfranken soll Farbe bekennen: Linke fordert Stellungnahme des Bezirks gegen die „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TiSA
Nach dem sich die Kommunalen Spitzenverbände in Bayern, ganz klar ablehnend gegen die „Freihandelsabkommen“ TTIP, CETA und TiSA positioniert haben, fordert der Bezirksrat der Linken Uwe Schildbach, den Bezirkstag von Mittelfranken dazu auf, sich gegen die Ratifizierung dieser Freihandelsabkommen auszusprechen. Ein dementsprechender... Mehr...
Linke setzt auf psychosozialen Ausbau, Unterstützung der Suchthilfe und Förderung der Jugendkultur
Erweiterungsbau des Bezirksrathaus in Ansbach wird abgelehnt Mehr...
Gegen Arbeitsplatzabbau und Lohndumping
Die jüngsten „Sanierungsvorschläge“ des Interimsvorstands der Bezirkskliniken Mittelfranken, Helmut Nawratil, mit dem irreführenden Titel „Zukunftskonzept Bezirkskliniken Mittelfranken“, sind auf harsche Kritik beim Linkenbezirksrat Uwe Schildbach gestoßen. Bei dem vorgelegten „Zukunftskonzept“ handelt es sich um reine Lohndrückerei und... Mehr...
DIE LINKE zur Bezirkspolitik in 2011
Soziale Stoppschilder überfahren
- Primat der Politik verlorengegangen - Scharfe Kritik an Bündnis90/Die Grünen Mehr...
Verwehrung der Lehramtsanwartschaft von Frau Eylem Gün
Sehr geehrter Herr Regierungspräsident, hiermit protestiere ich aufs Schärfste gegen die Entscheidung der Regierung von Mittelfranken, der Nürnberger Stadträtin Frau Eylem Gün, die Lehramtsanwartschaft zu verweigern. In einem Schreiben der Regierung von Mittelfranken, wurde Frau Gün am 7.Sept.2011 mitgeteilt, dass sie nicht in das... Mehr...
Linke setzt öffentliche Auseinandersetzung mit Nazivergangenheit durch
Konzept zur Aufarbeitung faschistischer Verbrechen der Psychiatrie in Mittelfranken auf den Weg gebracht Mehr...
Gegen die Einführung von Schulgeld und die Absenkung von Sozialstandards
Bezirkstagspräsident kündigt Kürzungsvorschläge im Bildungs- und Sozialbereich an Schildbach: Proteste vor die Türen des Bezirksrathauses tragen Mehr...
Für eine zivile Zukunft Mittelfrankens
Auf der Sitzung des Mittelfränkischen Bezirkstags am 31.03.2011, beantragte die Fraktion der Freien Wähler in einem Eilantrag die Unterzeichnung einer Resolution zum Erhalt des Bundeswehrstandortes in Roth. Mit folgender Kurzintervention lehnte unser Bezirksrat Uwe Schildbach die Unterzeichnung dieser Resolution ab (es gilt das gesprochene... Mehr...
Mobilität Behinderter wird beschnitten
-Grüne spielen Mehrheitsbeschaffer für soziale Kürzungen -Behindertenbeauftragte soll ihr Mandat an den Nagel hängen Mehr...
Zur Lage von Flüchtlingen im Regierungsbezirk Mittelfranken
-Die Unantastbarkeit der Würde gilt auch für Flüchtlinge -Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen Mehr...
Umwelt- und Gesundheitsausschuss des Landtags lehnt Drogenkonsumräume ab
FDP: Koalitionsfriede zählt mehr als die Rettung von Menschenleben GRÜNE: Eigene Profilierung wichtiger als die Sache Mehr...
Gegen die Stigmatisierung psychisch Kranker
-Therapieunterbringungsgesetz unbrauchbares Instrument -Ungeklärte Justizprobleme nicht auf dem Rücken der Psychiatrie austragen Mehr...
Gegen das Vergessen
Linke fordert: Einrichtung einer Dauerausstellung zum Thema: „Rolle der Ansbacher Heil- und Pflegeanstalten im Nationalsozialismus“ Unter großem Interesse und mit überregionalem Presseecho, fand im November 2010 im Ansbacher Bezirksrathaus die Ausstellung: „In Memoriam – Psychiatrie im Nationalsozialismus“, statt. Im Rahmen dieser Ausstellung... Mehr...
DIE LINKE zur Bezirkspolitik in 2010
Linksjugend [’solid] im „Ring politischer Jugend“ (RPJ) in Mittelfranken aufgenommen
Argumentationskette der Jungen Union ad absurdum geführt Mehr...
Haushaltsrede vom 2. Dezember 2010
Bezirkstag Mittelfranken Die Partei DIE LINKE zum Bezirkshaushalt 2011 Haushaltsrede von Bezirksrat Uwe Schildbach (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, sehr geehrter Herr Regierungspräsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ein schwieriges Jahr liegt hinter uns und viele schwierige Jahre stehen uns... Mehr...
Resolution der bayerischen Bezirksräte der Partei DIE LINKE zum Thema Kommunale Finanzen
Verabschiedet auf der Linken- Klausurtagung der bayerischen Bezirksräte in München 14.11.2010 Sich dem Spardiktat widersetzen! Freistaat und Bund in die Pflicht nehmen Wir, die bayrischen Bezirksräte der Partei DIE LINKE, sprechen uns angesichts der von den etablierten Parteien verursachten Krise der kommunalen Finanzen gegen jegliche Kürzungen... Mehr...
Keine Absenkung des Personalstandards im Behindertenbereich
Keine Kürzungen auf dem Rücken der Behinderten und Beschäftigten Im Rahmen der Auseinandersetzung um die Haushaltsmisere des Bezirk Mittelfranken und der daraus resultierenden Debatte über die zukünftige Finanzierung von Leistungen der Eingliederungshilfe, wurde seitens der Sozialverwaltung des Bezirks die Prüfung einer Absenkung von... Mehr...
Bezirk Mittelfranken bewilligt Fördergelder für die Linksjugend [`solid]
Junge Union kommt in die Zwickmühle Entgegen des Beschlussvorschlags der Bezirksverwaltung und ohne die Entscheidung des "Ring politischer Jugend Mittelfranken" (RpJM), der die Verteilung staatlicher Fördermittel koordiniert und über den Aufnahmeantrag der Linksjugend „solid“ erst noch entscheiden wird, abzuwarten, hat der Jugend- Sport und... Mehr...
DIE LINKE zur Bezirkspolitik in 2009
„Quelle-Land“ ist abgebrannt. Gemeinsam Druck auf München ausüben!
Der Vertreter der Linken im Mittelfränkischen Bezirkstag, Bezirksrat Uwe Schildbach, hat den von CSU, FW und FDP beschlossenen Haushalt für das Jahr 2010, als verantwortungslos gegenüber den Hilfeempfängern des Bezirks bezeichnet. Die Lücken im Haushalt 2010 wurden zum Großteil durch Schuldenverschiebung ins Jahr 2011 und durch eine... Mehr...
Was du heute kannst besorgen, das verschiebe nicht auf morgen
- Beim Sparen an die eigene Nase fassen - Die Linke stellt Anträge zur Ausgabeneinsparung „Angesichts der für die kommenden Jahre drohenden dramatischen Haushaltslage des Bezirks Mittelfranken, muss der Mittelfränkische Bezirkstag das Ziel verfolgen, die Belastung der Umlagezahler in den Landkreisen, Kommunen und kreisfreien Städten, so gering... Mehr...
Haushaltsrede vom 3. Dezember 2009
Bezirk Mittelfranken, Haushaltssitzung 3. Dezember 2009 Haushaltsrede von Uwe Schildbach, DIE LINKE (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Bezirkstagspräsident, sehr geehrter Herr Regierungspräsident, werte Kolleginnen und Kollegen, den Haushalt 2010 zu bearbeiten, war angesichts der finanziellen Entwicklung und der engen Spielräume... Mehr...
DIE LINKE fordert eine bessere ambulante psychiatrische Versorgung für Kinder und Jugendliche in Westmittelfranken
Dieser Kapitalismus macht schon die Kleinsten krank Gesellschaftliche Diskussion darüber warum immer mehr Kinder und Jugendliche psychische Auffälligkeiten zeigen „Während im Landkreis Ansbach die ambulante psychiatrische Versorgung von Kindern und Jugendlichen weitestgehend gegeben ist, gibt es in den westmittelfränkischen Landkreisen... Mehr...
Chronisch psychisch Kranke haben in der Gesellschaft und der Politik keine Lobby
- Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken leistet die Arbeit, der sich die privaten und christlichen Einrichtungen seit Jahren verweigern. - Die Linke fordert bauliche, personelle und konzeptionelle Verbesserungen im Soziotherapeutischen Wohn- und Pflegeheim Ansbach. Als beschämend, bezeichnete es die Linke im Mittelfränkischen... Mehr...
DIE LINKE zur Bezirkspolitik in 2008
Ansehen des Bezirks in der Öffentlichkeit beschädigt
Die Ergebnisse der Präsidiumswahlen im mittelfränkischen Bezirkstages, spiegelten in keiner Weise den Wählerwillen wieder, so der Kommentar der Linken im Bezirk Mittelfranken in ihrer Presseerklärung. „Man brauche sich über die PolitikerInnenverdrossenheit der Bevölkerung und die geringe Wahlbeteiligung nicht wundern, wenn der Wählerwille auf... Mehr...