Anfragen, Anträge und Reden

16. Januar 2018

Anfrage zu Bauhof-Leistungen für Sport-, Kultur- und Dorffeste durch die Stadt Weißenburg i. Bay.

Sehr geehrte Frau xxx, ich bitte um die Weiterleitung meiner Anfrage. Wie sind bei der Stadt Weißenburg die Bauhof-Leistungen für Sport-, Kultur- und Dorffeste geregelt? Mit freundlichen Grüßen Erkan Dinar Stadtrat Mit E-Mail vom 10. Januar 2018 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt: Sehr geehrter Herr Dinar,zu Ihrer... Mehr...

 
16. Januar 2018

Anfrage zum Abschluss von Zinsabsicherungsgeschäften durch die Stadt Weißenburg i. Bay.

Sehr geehrte Frau XXX, ich bitte um die Weiterleitung meiner Frage. Hat die Stadt Weißenburg jemals Zinsabsicherungsgeschäfte sog. SWAP-Geschäfte abgeschlossen? Mit freundlichen Grüßen Erkan Dinar Stadtrat Mit E-Mail vom 15. Januar 2018 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt: Sehr geehrter Herr Dinar,bedingt durch den... Mehr...

 
16. Januar 2018

Anfrage zum Urteil "Stadt Forchheim wegen Kreisumlage"

Sehr geehrter Herr XXX, im Anhang leite ich Ihnen das Urteil des VG Bayreuth vom 10.10.2017 mit Begründung zur Kenntnis weiter. Ich kann mich dunkel daran erinnern, dass der Kollege XXX das Thema mal in einer Stadtratssitzung angesprochen hatte. Können Sie mir sagen, ob das Urteil irgendwelche Auswirkungen auf die Haushalte der Stadt Weißenburg... Mehr...

 
3. Januar 2018

Antrag zum Verbot von Glyphosateinsatz und Verzicht auf Pestizideinsatz auf öffentlichen, sowie landwirtschaftlich genutzten Flächen der Stadt Weißenburg

Sehr geehrter Oberbürgermeister Schröppel, nachfolgenden Antrag bitte ich dem Gremium vorzulegen:Die Stadt Weißenburg i. Bay. verpflichtet sich:1. Ab sofort bei Abschluss von Pachtverträgen für städtische Flächen und bei der Verlängerung von Pachtverträgen eine Klausel einzufügen, mit der sich die Pächter zu einem vollständigen Verzicht auf den... Mehr...

 
8. November 2017

Anfrage zum Einsatz von Glyphosat auf Flächen der Stadt Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX, ich bitte um Weiterleitung meiner nachfolgenden Frage an den zuständigen Kollegen in der Stadtverwaltung. Hat die Stadt Weißenburg landwirtschaftliche Flächen verpachtet? Wenn ja, um welche Flächen handelt es sich und wie groß sind diese? Ist der Stadtverwaltung bekannt, ob auf (verpachteten) Flächen im städtischen Besitz... Mehr...

 
26. Oktober 2017

Anfrage zum Wegfall der Einlagensicherung für Kommunen bei Privatbanken

Sehr geehrter Herr XXX,seit dem 1. Oktober 2017 ist die Reform der freiwilligen Einlagensicherung der privaten Banken in Kraft - mit weitreichende Auswirkungen für die Kämmerer der Städte und Gemeinden.Wie wird die Stadt Weißenburg mit diesem Thema umgehen? Wird die Stadtverwaltung die Stadtkonten bei Privatbanken kündigen?Mit freundlichen... Mehr...

 
22. Juli 2017

Antrag zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage in Weißenburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgenden Antrag bitte ich dem zuständigen Gremium vorzulegen: "Die Verwaltung prüft die Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage in Weißenburg aus Anlass der aktuellen Rechtsprechung und macht Vorschläge für zukünftige rechtskonforme Regelungen."Begründung: Zusammen mir Kirchen und... Mehr...

 
5. Februar 2017

Anfrage zur rechtlichen Grundlage von Sonntagsmärkten in Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX,ich möchte bitte wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage wir Sonntagsmärkte in Weißenburg durchführen. Mit freundlichen Grüßen Erkan Dinar                             Stadtrat der... Mehr...

 
1. Februar 2017

Anfrage zu städtischen Maßnahmen im Sinne von Blinden und Sehbehinderten

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schröppel, in einem Schreiben vom 11. Oktober 2016 an den Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. sprechen Sie davon, "dass bei blindengerechten Umgestaltungen immer beide Gehwegseiten umgebaut werden müssen". Ich habe dazu Nachfragen und bitte freundlichst um Beantwortung: 1. Fußt diese... Mehr...

 
17. Januar 2017

Rechtsaufsichtsbeschwerde wegen der nicht zeitnahen Einstellung der Beschlussprotokolle ins Internet

Sehr geehrte Frau XXX,nach § 25 Abs. 3 GeschO (Geschäftsordnung des Stadtrats der Stadt Weißenburg) sind die Protokolle, nach ihrer Beschlussfassung in der nachfolgenden Stadtratssitzung, online in einem nur für die Stadträte zugänglichen Bereich der Homepage einzustellen. Leider geschieht dies durch die Stadtverwaltung der Stadt Weißenburg in... Mehr...

 

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