Anfragen, Anträge und Reden

13. Februar 2019

Antrag zur Versiegelung von Vorgärten in Weißenburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schröppel, folgenden Antrag bitte ich dem zuständigen Gremium vorzulegen: "Der Stadtrat beschließt, die Stadtverwaltung wird bei künftigen privaten Bauvorhaben darauf hinwirken, dass die Versiegelung von Vorgärten auf das notwendige Maß (Zuwegungen) begrenzt wird. Vorgartenflächen sollen soweit wie... Mehr...

 
21. Januar 2019

Anfrage zu Handwerkerkarten im Straßenverkehr von Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX, ich bitte um die Weiterleitung und Beantwortung meiner nachfolgenden Frage. Wie viele Handwerkerkarten nach § 46 StVO sind derzeit von der Stadtverwaltung ausgestellt? Mit freundlichen Grüßen Erkan Dinar Stadtrat Mit E-Mail vom 15. Januar 2019 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt: Sehr... Mehr...

 
2. Januar 2019

Antrag "Interkommunale Zusammenarbeit stärken - Gründung eines Zweckverbands Wohnungsbau"

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgenden Antrag bitte ich dem zuständigen Gremium vorzulegen: "Der Stadtrat von Weißenburg in Bayern beschließt die Stadtverwaltung damit zu beauftragen, zu prüfen und berichten, wie sich in Zusammenarbeit mit dem Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ein Zweckverband für Wohnungsbau gründen ließe. Im... Mehr...

 
2. Januar 2019

Antrag auf Benennung eines Platzes in Weißenburg nach Kurt Eisner

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgenden Antrag bitte ich dem zuständigen Gremium vorzulegen: „Der Stadtrat beschließt einen Teil der so genannten Spitalanlage, im Andenken an Kurt Eisner, den 1. Ministerpräsidenten von Bayern, in Kurt-Eisner-Platz zu benennen und dort eine Büste mit Hinweistafel aufzustellen. Ein entsprechender... Mehr...

 
4. Dezember 2018

Anfrage zu Behindertenparkplätzen/Parkplätzen in der Altstadt von Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX,ich bitte um die Weiterleitung und Beantwortung von nachfolgenden Fragen:Wie viele Parkplätze sind in der Altstadt von Weißenburg vorhanden?Wie viele dieser Parkplätze sind als Behindertenparkplätze ausgewiesen? Wo liegen diese genau?Mit freundlichen GrüßenErkan DinarStadtrat Mit E-Mail vom 4. Dezember 2018 antwortete... Mehr...

 
19. November 2018

Anfrage zur naturverträglichen Stadtbeleuchtung in Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX, ich bitte um die Beantwortung von nachfolgenden Fragen:1. Welche Leuchtmittel setzt die Stadt Weißenburg bei der Straßen- und Objektbeleuchtung ein? 2. Hat es hier in den letzten Jahre Veränderungen gegeben? 3. Spielt bei der Auswahl der Leuchtmittel eine Rolle, ob diese "insektenfreundlich" (Anlockwirkung) sind?... Mehr...

 
19. November 2018

Anfrage zum Verkehr in der Weißenburger Altstadt

Sehr geehrte Frau XXX,ich bitte um die Weiterleitung von nachfolgenden Fragen.1. Welche rechtlichen Voraussetzungen müssen zur Errichtung von einem Fußgängerüberweg in einer temporeduzierten Zone vorliegen?2. Würden die derzeitigen Voraussetzungen zur Errichtung von einem Fußgängerüberweg in der Obertorstraße/Luitpoldstraße auf Höhe vom Reisebüro... Mehr...

 
30. Oktober 2018

Redebeitrag von Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE) zum "Tempo 20 in der Altstadt" - Antrag

Es gilt das gesprochene Wort! "Verehrte Kolleginnen und Kollegen,sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,ich habe heute extra noch einmal nachgesehen, wo denn die Kolleginnen und Kollegen dieses Gremiums leben. Ich bin dabei zur Erkenntnis gekommen, dass meine Person tatsächlich als einziges Mitglied dieses Gremiums in der Altstadt lebt.... Mehr...

 
9. Oktober 2018

Anfrage zum Stand des Verbots von Glyphosat auf verpachteten Flächen der Stadt Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX, der Stadtrat hat auf seiner Sitzung am 1. Februar 2018 einstimmig beschlossen: "Die Stadt Weißenburg bekennt sich dazu, eigene Flächen ohne Einsatz von Glyphosat zu bewirtschaften bzw. bewirtschaften zu lassen. Ein entsprechender Passus wird in neu abzuschließende Pachtverträge übernommen. Pächter bestehender... Mehr...

 
21. September 2018

Rechtsaufsichtsbeschwerde wegen der Sonntagsmärkte-Verordnung der Stadt Weißenburg

Sehr geehrter Herr XXX, ich bitte um die Überprüfung der Sonntagsmärkte-Satzung der Stadt Weißenburg auf ihre Rechtmäßigkeit, anlässlich der aktuellen Rechtsprechung. Begründung: Am 22. September 2016 richtete ich nachfolgende E-Mail-Anfrage an die Stadtverwaltung. Sehr geehrte Frau XXX,ich möchte bitte wissen, auf welcher rechtlichen... Mehr...

 

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