Aktuelles vom Bundesverband

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.
 
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach
22. Juli 2017

Antrag zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage in Weißenburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgenden Antrag bitte ich dem zuständigen Gremium vorzulegen: "Die Verwaltung prüft die Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage in Weißenburg aus Anlass der aktuellen Rechtsprechung und macht Vorschläge für zukünftige rechtskonforme Regelungen."Begründung: Zusammen mir Kirchen und... Mehr...

 
12. Juli 2017

Amtsgericht Weißenburg verschont Neonazis

Am Mittwoch, den 5. Juli 2017, fand im Amtsgericht Weißenburger eine Verhandlung gegen die beiden Rechtsradikalen Danny B. (Weißenburg) und Martin B. (Nürnberg) wegen Beledigung und Bedrohung von Stadt- und Kreisrat Erkan Dinar (DIE LINKE) statt. Die Angeklagten stehen politisch der Neonazipartei „Der III. Weg“ nahe. Die Kleinpartei gilt als... Mehr...

 
19. Juni 2017

Direktkandidat Erkan Dinar (DIE LINKE) zur Lage in der Türkei sowie im Nahen Osten

Kelheim – Zu einer Veranstaltung zum Thema „Die Türkei nach dem gescheiterten Putsch“ hatte die Basisorganisation der LINKEN in Kelheim im "Weißes Lamm" eingeladen. Als Referent sprach Erkan Dinar, Direktkandidat zur Bundestagswahl, Kommunalpolitiker und Landesvorstandsmitglied der LINKEN sowie Mitglied der Kurdisch-Deutschen... Mehr...

 
9. Juni 2017

Von verpassten Chancen und der Ignoranz der Politik gegenüber den Krankenhausbeschäftigten

Bei der Sitzung des Bezirkstags am 31.5.2017 ging es u.a. um Satzungsänderungen des Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken. Linke, SPD und Grüne stellten dazu mehrere Änderungsanträge welche von CSU, ÖDP und FDP ausnahmslos niedergestimmt wurden. DIE LINKE stellte den Antrag,  dass Gefährdungs – und Überlastungsanzeigen... Mehr...

 
23. Mai 2017

Aufmucken gegen Rechts 2017! Danke Weißenburg!

Aufmucken und Raven gegen Rechts – das war beim jüngsten Aufmucken gegen Rechts Konzert im Weißenburger Jugendzentrum angesagt. Dort heizte die Ingolstädter Punkrockband Slitch Fane, der Rapper Boykott und dem Headliner aus Österreich Irie Pathie. Bei der After-Show-Party gab es dann weitere Beats gegen Rechts – aufgelegt von DJ Freddus. Mehr...

 

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