Aktuelles vom Bundesverband

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.
 
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach
16. Januar 2018

Anfrage zu Bauhof-Leistungen für Sport-, Kultur- und Dorffeste durch die Stadt Weißenburg i. Bay.

Sehr geehrte Frau xxx, ich bitte um die Weiterleitung meiner Anfrage. Wie sind bei der Stadt Weißenburg die Bauhof-Leistungen für Sport-, Kultur- und Dorffeste geregelt? Mit freundlichen Grüßen Erkan Dinar Stadtrat Mit E-Mail vom 10. Januar 2018 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt: Sehr geehrter Herr Dinar,zu Ihrer... Mehr...

 
16. Januar 2018

Anfrage zum Abschluss von Zinsabsicherungsgeschäften durch die Stadt Weißenburg i. Bay.

Sehr geehrte Frau XXX, ich bitte um die Weiterleitung meiner Frage. Hat die Stadt Weißenburg jemals Zinsabsicherungsgeschäfte sog. SWAP-Geschäfte abgeschlossen? Mit freundlichen Grüßen Erkan Dinar Stadtrat Mit E-Mail vom 15. Januar 2018 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt: Sehr geehrter Herr Dinar,bedingt durch den... Mehr...

 
16. Januar 2018

Anfrage zum Urteil "Stadt Forchheim wegen Kreisumlage"

Sehr geehrter Herr XXX, im Anhang leite ich Ihnen das Urteil des VG Bayreuth vom 10.10.2017 mit Begründung zur Kenntnis weiter. Ich kann mich dunkel daran erinnern, dass der Kollege XXX das Thema mal in einer Stadtratssitzung angesprochen hatte. Können Sie mir sagen, ob das Urteil irgendwelche Auswirkungen auf die Haushalte der Stadt Weißenburg... Mehr...

 
4. Januar 2018

Anfrage zum Abschluss von Zinsabsicherungsgeschäften durch den Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

Sehr geehrte Frau XXX,Hat der Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen jemals Zinsabsicherungsgeschäfte sog. SWAP-Geschäfte abgeschlossen?Mit freundlichen GrüßenErkan DinarKreisrat Am 27. Dezember 2017 antwortete Landrat Gerhard Wägemann mit nachfolgender E-Mail: Sehr geehrter Herr Kreisrat Dinar,nach Mitteilung des Kreiskämmerers hat der... Mehr...

 
3. Januar 2018

Antrag zum Verbot von Glyphosateinsatz und Verzicht auf Pestizideinsatz auf öffentlichen, sowie landwirtschaftlich genutzten Flächen der Stadt Weißenburg

Sehr geehrter Oberbürgermeister Schröppel, nachfolgenden Antrag bitte ich dem Gremium vorzulegen:Die Stadt Weißenburg i. Bay. verpflichtet sich:1. Ab sofort bei Abschluss von Pachtverträgen für städtische Flächen und bei der Verlängerung von Pachtverträgen eine Klausel einzufügen, mit der sich die Pächter zu einem vollständigen Verzicht auf den... Mehr...

 

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