Aktuelles vom Bundesverband

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.
 
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach
7. August 2017

Stadtrat beschließt ein Baumhaus für den Spielplatz im Stadtgarten

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Beschluss gefasst ein Baumhaus für den Spielplatz im Stadtgarten anzuschaffen. Im Namen der LINKEN votierte auch Stadtrat Erkan Dinar dafür. Ursprünglich sollte für 10.000 Euro der städtische Bauhof in Eigenbau eines entstehen lassen. Aus haftungsrechtlichen Gründen hat sich die... Mehr...

 
27. Juli 2017

Harald Weinberg: „System der Fallpauschalen führt zu Fehlanreizen in der Medizin“

Unnötige Rücken-OPs: Landkreise Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen über Bundesschnitt In der Region werden deutlich mehr Operationen bei Patienten mit Rückenerkrankungen vorgenommen als anderswo. Während im Bundesschnitt auf 100.000 Einwohner 199 Rücken-OPs jährlich kommen, sind es im Landkreis Ansbach 234; in Weißenburg-Gunzenhausen gar 271.... Mehr...

 
25. Juli 2017

Stadtrat beschließt Ausbaupläne der Firma Rieger für den ehemaligen Schuttplatz

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Ausbauplänen des Bauunternehmens Rieger zugestimmt. Im Namen der LINKEN stimmte auch Stadtrat Erkan Dinar einer Änderung des Flächennutzungsplanes zu. Das seit 20 Jahren von der Firma als Lager benutzte Gelände am Lehenwiesenweg liegt zwischen dem Schuttplatz und der Firma Botanik. Dort... Mehr...

 
25. Juli 2017

Ein Kommentar von Kreissprecher Erkan Dinar (DIE LINKE) zur Rettung der Fränkischen Backstubn aus der Insolvenz

"Eine erfreuliche Nachricht für die Kolleginnen und Kollegen der Fränkischen Backstubn sowie Kunden der Region. Alle 24 Filialen bleiben erhalten!Die Systemkrise in der Bäckerei-Branche bleibt jedoch weiterhin bestehen. Der Verdrängungswettbewerb führt zu Monopolisierungen auch in unserer Region. Kleine Bäckereien leiden immer mehr unter der... Mehr...

 
22. Juli 2017

Antrag zur Überprüfung der Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage in Weißenburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, folgenden Antrag bitte ich dem zuständigen Gremium vorzulegen: "Die Verwaltung prüft die Rechtmäßigkeit der verkaufsoffenen Sonntage in Weißenburg aus Anlass der aktuellen Rechtsprechung und macht Vorschläge für zukünftige rechtskonforme Regelungen."Begründung: Zusammen mir Kirchen und... Mehr...

 

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