Aktuelles vom Bundesverband

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.
 
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach
17. August 2017

Das Verbot der KPD gehört aufgehoben

Anläßlich des 61. Jahrestages des Verbot der KPD am 17. August 1956 erklärt Erkan Dinar, ehemaliges Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der bayerischen LINKEN: „In diesem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt ein Verbot der rechtsradikalen NPD abgelehnt. In der Begründung heißt es, sie würde zwar verfassungsfeindliche Ziele... Mehr...

 
14. August 2017

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE): "Soll doch die Rechtsaufsichtsbehörde selber eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen"

Leserbrief zum Bericht über die Straßenausbaubeitragssatzung im Weißenburger Tagblatt vom 12. August 2017. "Das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen hat mit Schreiben vom 18. April 2017 den Haushaltsplan der Stadt Weißenburg genehmigt. Gleichzeitig hat sie die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zur Auflage für den Haushalt 2018... Mehr...

 
13. August 2017

Weißenburger Stadtrat genehmigt Wohnbebauung auf dem ehemaligen Gärtnerei-Gelände zwischen Maxanlage und Niederhofener Straße

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Beschluss gefasst den eingereichten Bauantrag für das ehemalige Gärtnerei-Gelände zwischen der Maxanlage und der Niederhofener Straße zu genehmigen. Im Namen der LINKEN votierte auch Stadtrat Erkan Dinar dafür. Nach einigen Sitzungen des Weißenburger Gestaltungsbeirats ist der Bauantrag... Mehr...

 
7. August 2017

Stadtrat beschließt ein Baumhaus für den Spielplatz im Stadtgarten

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Beschluss gefasst ein Baumhaus für den Spielplatz im Stadtgarten anzuschaffen. Im Namen der LINKEN votierte auch Stadtrat Erkan Dinar dafür. Ursprünglich sollte für 10.000 Euro der städtische Bauhof in Eigenbau eines entstehen lassen. Aus haftungsrechtlichen Gründen hat sich die... Mehr...

 
27. Juli 2017

Harald Weinberg: „System der Fallpauschalen führt zu Fehlanreizen in der Medizin“

Unnötige Rücken-OPs: Landkreise Ansbach und Weißenburg-Gunzenhausen über Bundesschnitt In der Region werden deutlich mehr Operationen bei Patienten mit Rückenerkrankungen vorgenommen als anderswo. Während im Bundesschnitt auf 100.000 Einwohner 199 Rücken-OPs jährlich kommen, sind es im Landkreis Ansbach 234; in Weißenburg-Gunzenhausen gar 271.... Mehr...

 

Treffer 16 bis 20 von 1551