Aktuelles vom Bundesverband

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.
 
Kreisverband Weißenburg-Gunzenhausen/Ansbach
28. August 2017

Harald Weinberg in Weißenburg. Was will DIE LINKE?

Weißenburg - der Ortsverband der Partei DIE LINKE. in Weißenburg lädt am Donnerstag, den 31. August zu Vortrag und Diskussion mit ihrem Direktkandidaten Harald Weinberg (MdB) ein. Ort ist das griechische Restaurant "Piazza Europa" am Marktplatz in Weißenburg. Beginn ist um 19.00 Uhr.Harald Weinberg ist Mitglied des Deutschen Bundestages... Mehr...

 
21. August 2017

Stadtrat genehmigt Fotovoltaikanlage entlang der Bahnlinie nach Treuchtlingen - Stadtrat Dinar (DIE LINKE) kritisiert Flächenversiegelung

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Beschluss gefasst, den an der Bahnlinie nach Treuchtlingen eine Fotovoltaikanlage zu genehmigen. Im Namen der LINKEN votierte auch Stadtrat Erkan Dinar dafür. Glücklich ist er damit nicht. Das geplante Areal umfasst eine Größe von 4,5 Hektar und liegt zwischen der Schwäbischen Rezat und... Mehr...

 
17. August 2017

Das Verbot der KPD gehört aufgehoben

Anläßlich des 61. Jahrestages des Verbot der KPD am 17. August 1956 erklärt Erkan Dinar, ehemaliges Mitglied im geschäftsführenden Landesvorstand der bayerischen LINKEN: „In diesem Jahr hat das Bundesverfassungsgericht wiederholt ein Verbot der rechtsradikalen NPD abgelehnt. In der Begründung heißt es, sie würde zwar verfassungsfeindliche Ziele... Mehr...

 
14. August 2017

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE): "Soll doch die Rechtsaufsichtsbehörde selber eine Straßenausbaubeitragssatzung erlassen"

Leserbrief zum Bericht über die Straßenausbaubeitragssatzung im Weißenburger Tagblatt vom 12. August 2017. "Das Landratsamt Weißenburg-Gunzenhausen hat mit Schreiben vom 18. April 2017 den Haushaltsplan der Stadt Weißenburg genehmigt. Gleichzeitig hat sie die Einführung einer Straßenausbaubeitragssatzung zur Auflage für den Haushalt 2018... Mehr...

 
13. August 2017

Weißenburger Stadtrat genehmigt Wohnbebauung auf dem ehemaligen Gärtnerei-Gelände zwischen Maxanlage und Niederhofener Straße

In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat einstimmig den Beschluss gefasst den eingereichten Bauantrag für das ehemalige Gärtnerei-Gelände zwischen der Maxanlage und der Niederhofener Straße zu genehmigen. Im Namen der LINKEN votierte auch Stadtrat Erkan Dinar dafür. Nach einigen Sitzungen des Weißenburger Gestaltungsbeirats ist der Bauantrag... Mehr...

 

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