21. April 2020

Anfrage zur Thematik "Flüchtlinge und Corona" im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

Erkan Dinar, (Kreisrat, DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr Landrat Wägemann,

ich bitte um die Beantwortung von nachfolgenden Fragen:

Werden Geflüchteten im Verantwortungsbereich vom Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ausreichend über die Gefahren von Corona informiert? Wie genau passiert dies?

Wurden Zimmerbelegungen in Sammelunterkünften so verändert, dass nicht zu viele in einem Zimmer wohnen?

Gibt es bereits Flüchtlinge mit Corona-Erkrankung in Sammelunterkünften, die im Verantwortungsbereich vom Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen liegen? Welche Sicherheitsmaßnahmen wurden daraufhin getroffen?

Wird es für die Versorgung von Masken für Flüchtlinge und übriger Landkreisbevölkerung eine koordinierte Anlaufstelle beim Gesundheitsamt geben?

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Kreisrat

Mit E-Mail vom 23. April 2020 antwortete Landrat Wägemann mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Kreisrat Dinar,

ich habe Ihnen in den letzten Jahren stets Ihre Anfragen beantwortet; auch in Bereichen, in denen nicht klar war, ob wir die Anfrage überhaupt beantworten müssen. Dieses Mal werde ich Ihnen jedoch keine Antwort auf Ihre beiden Mails geben, da wir in dieser momentanen Situation schlichtweg nicht die Zeit haben, uns um solche Anfragen – die zudem noch überwiegend den rein staatlichen Teil des Landratsamtes betreffen – zu beantworten.

Wir arbeiten nun bereits seit geraumer Zeit im Krisenmodus mit dauerhaftem Einsatz der FüGK (Führungsgruppe Katastrophenschutz) und das bisher sogar im rundumdieUhr Einsatz, wobei wir selbst am Wochenende nachts das Landratsamt als Katastrophenschutzbehörde personell besetzt haben musste. Das Staatliche Gesundheitsamt, das für Ihre Fragen überwiegend Antwort geben müsste, werde ich in dieser angespannten Situation ganz sicher nicht mit solchen Anfragen zusätzlich belasten.

Sehr geehrter Herr Kreisrat Dinar, ich hoffe, Sie haben Verständnis und geben sich mit dieser Antwort auf Ihre beiden Mails zufrieden. Da wir uns in den wenigen verbleibenden Tagen unserer beider zu Ende gehenden Amtszeiten kaum mehr treffen oder sehen werden, wünsche ich Ihnen auf dem Weg alles Gute für Ihre weitere Zukunft.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Wägemann
Landrat

Quelle: http://www.die-linke-weissenburg.de/politik/presse/detail/artikel/anfrage-zur-thematik-fluechtlinge-und-corona-im-landkreis-weissenburg-gunzenhausen/