19. Mai 2017

LINKEN-Kandidat fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene

Erkan Dinar, Direktkandidat der LINKEN in Landshut

Erkan Dinar, Direktkandidat der LINKEN im Bundeswahlkreis Landshut und Kreissprecher der LINKEN in Westmittelfranken fordert Volksabstimmungen auf Bundesebene:

Die rasant wachsende Armut und die Zerstörung unserer Umwelt mit galoppierendem Artensterben, Bodenerosion, Gewässerverschmutzung usw. seien für alle verhängnisvoll und existenzbedrohend. "Aus kurzfristigen Profitinteressen von Wenigen werden die sozialen und ökologischen Grundlagen unserer Gesellschaft systematisch vernichtet", ist sich Erkan Dinar, Bundestagskandidat der LINKEN sicher.

Ein "Weiter so" gehe nicht mehr. Man könne nicht mehr länger warten, dass sich die Politiker der etablierten Parteienkaste aufs Gemeinwohl besinnen. Man sei in der Verantwortung auch für die nachkommenden Generationen. Um die dringend notwendigen Entscheidungen treffen zu können, brauche man unbedingt Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene.

"Nach Artikel 20 Grundgesetz (GG) ist das Volk der Souverän, der die Herrschaft ausübt. Damit ist das Volk auch das oberste Staatsorgan", so die Linken. Artikel 20 GG drücke mit der notwendigen Klarheit aus, dass alle Staatsgewalt vom Volke ausgehen würde. Im Gesetzesentwurf der LINKEN würde 100.000 Unterschriften für eine Volksinitiative genügen. Für ein Volksbegehren würde man 9 Monate Zeit haben, um 1 Millionen Unterschriften zu sammeln.

"Das Regieren darf nicht den Eliten und Reichen überlassen werden. Die Bürgerinnen und Bürger müssen sich mit direktdemokratischen Initiativen in die Tagespolitik einmischen dürfen. Die Grundlage dafür ist die Zulassung von Volksabstimmungen auf Bundesebene", so Dinar.

Quelle: http://www.die-linke-weissenburg.de/politik/presse/detail/artikel/erkan-dinar-die-linke-fordert-volksabstimmungen-auf-bundesebene/