1. Februar 2017

Anfrage zu städtischen Maßnahmen im Sinne von Blinden und Sehbehinderten

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Schröppel,

in einem Schreiben vom 11. Oktober 2016 an den Bayerischen Blinden- und Sehbehindertenverband e.V. sprechen Sie davon, "dass bei blindengerechten Umgestaltungen immer beide Gehwegseiten umgebaut werden müssen". Ich habe dazu Nachfragen und bitte freundlichst um Beantwortung:

1. Fußt diese Antwort auf die bisherige Praxis bei Baumaßnahmen der Stadt Weißenburg oder ist dies gesetzlich so geregelt?

2. Welche Maßnahmen im Sinne von Blinden und Sehbehinderten hat die Stadt in den letzten 10 Jahren ausgeführt?

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Stadtrat

Mit E-Mail vom 3. Februar 2017 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

die in Ihrer Email vom 01.02.2017 gestellten Fragen darf ich Ihnen wie folgt beantworten:

zu Frage 1:

Die Vorgehensweise basiert auf dem Ergebnis meines Gespräches mit Frau XXX im Juli 2016. Meine Anfrage – ob jetzt im Rahmen der Baumaßnahme zunächst eine Seite und später dann die andere Gehwegseite blindengerecht hergestellt werden kann? – verneinte Frau Lamml eindeutig.

Normen und Richtlinien sprechen nur von Überwegen, damit sind in der Regel beide Gehwegseiten gemeint. Einseitig umgestaltete Übergänge sorgen nur für Verwirrung.

Desweiteren wurde im Verlauf des Gespräches die Problematik diskutiert, dass sich blindengerechte Überwege in der technischen Gestaltung von den behindertgerechten Übergängen konträr unterscheiden (blindengerecht benötigt eine Anschlagkante am Gehwegrand von 3 – 6 cm; behindertengerecht fordert Anschlaghöhen von 0 - 2 cm).

Zu Frage 2:

Gewerbegebiet West I, BA 2 (blindengerecht taktil, Maßnahmeträger: Stadt Weißenburg).

Kreuzung Schulhausstr./Nürnberger Str./Nördliche Ringstr. (blindengerecht taktil und akustisch; Maßnahmenträger: Landratsamt).

Übergang Nördliche Ringstraße am „Schiffla“ (blindengerecht akustisch; Maßnahmenträger: Landratsamt).

Für Rückfragen stehen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. XXX

Mit E-Mail vom 17. Februar 2017 stellte Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE) der Stadtverwaltung weitere Nachfragen mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrte/r Herr/Frau Schmidtlein,

vielen Dank für die Antwort. Ich hätte da noch eine Nachfrage.

Wie hoch waren die Kosten der bei Frage 2 aufgelisteten Maßnahmen? Wenn möglich bitte detailliert auflisten.

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Stadtrat

Mit E-Mail vom 20. Februar 2017 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

West I: Taktile Platten liefern und verlegen einschl. Anpassungsschnitte im angrenzenden Betonpflaster, gerundet 2.382 € (brutto).

Bei der Kreuzung Schulhausstr./Nürnberger Str./Nördliche Ringstr. und dem Übergang „Schiffla“ war das Landratsamt-Weißenburg Auftraggeber, weshalb ich Sie bitte, diese Kosten bei der Tiefbauabteilung des Landratsamtes, Herrn XXX, zu erfragen.

Mit freundlichen Grüßen

XXX