5. Februar 2017

Anfrage zur rechtlichen Grundlage von Sonntagsmärkten in Weißenburg

Sehr geehrte Frau XXX,

ich möchte bitte wissen, auf welcher rechtlichen Grundlage wir Sonntagsmärkte in Weißenburg durchführen.

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar                            
Stadtrat der Linken

Mit E-Mail vom 3. Januar 2017 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

in Beantwortung Ihrer E-Mail teile ich Ihnen mit, dass die vierteljährlich stattfindenden Jahrmärkte nach dem § 68 Abs. 2 der Gewerbeordnung festgesetzt sind.

Die Wochenmärkte werden auf Grundlage des § 67 der Gewerbeordnung durchgeführt.

Zusätzlich stützt sich die Durchführung von Märkten auf die Satzung der Stadt über die städtischen Wochen- und Jahrmärkte und die Satzung über die Erhebung von Jahrmarkt- und Wochenmarktgebühren.

Beigefügt erhalten Sie die gültige Satzung.


Mit freundlichen Grüßen

XXX

Mit E-Mail vom 10. Februar 2017 stellte Stadtrat Dinar Nachfragen mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrte Frau XXX,

vielen Dank für die Antwort. Ich habe dazu noch zwei Nachfragen:

1. Werden Verbände bei der Terminierung von Sonntagsmärkten eingebunden? Wenn ja, wie, welche und wie lauteten die Antworten der letzten Anfragen?

2. Ist jemals in Weißenburg eine Prognose zu den Sonntagsmärkten durchgeführt worden? Wenn ja, bitte zumailen!

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar, Stadtrat

Darauf antwortete mit E-Mail vom 12. Februar 2017 die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

in Beantwortung Ihrer E-Mail vom 10.02.2017 leite ich Ihnen Folgendes weiter:

„zur Frage 1)

Die Festlegung der Jahrmarkttermine für den Zeitraum von 5 Jahren (2017 – 2021) wurde im Einvernehmen mit der Werbegemeinschaft und dem katholischen und evangelischem Pfarramt getroffen.

zur Frage 2)

Eine Prognose zu den Sonntagsmärkten wurde bisher in Weißenburg noch nicht durchgeführt.“


Mit freundlichen Grüßen


XXX