18. März 2018

Hausverbot in der Agentur für Arbeit Ansbach-Weißenburg

Jonas M.

Update zur Pressemitteilung vom 4. November 2016 mit der Überschrift "Hat der Geschäftsführer des Jobcenters in Weißenburg gegenüber der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit vorsätzlich die Unwahrheit geschildert?" und zu den ergänzenden Ausführungen (Leserbrief mit der Überschrift "Unfassbar") von Jonas M. vom 4. November 2016

Alle in diesem Artikel genannten Handlungen hat Jonas M. unter seinem richtigen Namen, der aus Diskretion nicht preisgegeben wird, ausgeführt und dementsprechend auch Antworten erhalten.

Ein Zitat aus dem Schreiben von Bernd Burgschneider an die oben genannte Behörde, "Aus der Auflistung der geförderten Arbeitgeber galt es darüber hinaus, die Firmen zu ermitteln, welche als Leih-/Zeitarbeitsfirma zu bezeichnen sind."

Jonas M. hat vor einigen Wochen recherchiert, dass eine der beiden Leih-/Zeitarbeitsfirmen Randstad Deutschland GmbH & Co. KG (Standort 91781 Weißenburg) ist. Randstad ist bekanntlich die größte und bekannteste Zeitarbeitsfirma in Deutschland.

Ende Dezember 2017 hat Jonas M. per E-Mail beim Jobcenter einen Antrag auf der Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes gestellt und wollte alle Unterlagen, (Schreiben,E-Mails,Notizen,Vermerke) die dieser Behörde bezüglich der beiden verlinkten Unterlagen vom 4. November 2016 vorliegen. Anfang Februar 2018 hat er von Bernd Burgschneider eine E-Mail erhalten, in der er tatsächlich vorgibt nicht zu wissen wie Jonas M. mit richtigem Namen heißt. Burgschneider hatte Jonas M. aufgefordert zu bestätigen, dass der Antragsteller und Jonas M. ein und dieselbe Person sind.

Zudem hat Burgschneider aus seinen Ausführungen sinngemäß geäußert, dass Jonas M. im Leserbrief über einen anderen Vorgang berichten müsse , weil der Hinweis -Name geändert- nicht ersichtlich ist. Wenige Tage später hat Burgschneider die angeforderte Bestätigung erhalten. Anfang März 2018 hat Burgschneider Jonas M. per E-Mail mitgeteilt, dass es ihm nun möglich ist seinen Antrag zu bearbeiten.

Da Jonas M. seine angeforderte Stellungnahme (siehe die 4 Fragen von unten) von Claudia Wolfinger, Geschäftsführerin der Agentur für Arbeit Ansbach-Weißenburg bislang nicht erhalten hat, hat er angekündigt diesbezüglich persönlich vorsprechen zu werden. Soweit ihm bekannt hat sie die Dienstaufsicht über den Geschäftsführer des Jobcenters in Weißenburg. Aber anstatt ein Gespräch mit Jonas M. zu führen oder ihm die Stellungnahme zukommen zu lasssen, hat er von Frau Wolfinger Anfang März 2018 per Einschreiben ein schriftliches Hausverbot erhalten.

Jonas M. hat Bernd Burgschneider per E-Mail folgendes gefragt. Ist Ihnen bekannt,dass das Unternehmen Randstad Deutschland GmbH & Co. KG ein Unternehmen aus der Leih-/Zeitarbeitsbranche (Arbeitnehmerüberlassung) ist? Wenn ja, seit wann ist Ihnen das bekannt?

Da er darauf bislang keine Antwort erhalten hat, wollte er diese Fragen persönlich stellen und hat Anfang März 2018 diesbezüglich eine Terminanfrage gestellt, die bislang ebenso unbeantwortet ist.

Da man in diesem Fall nicht mal bereit ist Ausreden zu äußern und stattdessen sich wegduckt und ein Hausverbot erteilt, ist das ein eindeutiger Hinweis dafür, dass folgende Fragen, die Jonas M. an Frau Wolfinger gestellt hat, wohl alle mit Ja zu beantworten sind.

1.Wußte Bernd Burgschneider bereits vor Juli 2016, dass Randstad Deutschland GmbH & Co. KG ein Unternehmen aus der Zeitarbeitsbranche (Arbeitnehmerüberlassung) ist?

2. In Verbindung mit den egänzenden Erläuterungen von Jonas M. (Leserbrief -Unfassbar) stelle ich Ihnen folgende Frage. Hat Bernd Burgschneider gegenüber der oben genannten Behörde vorsätzlich schriftlich die Unwahrheit geäußert?

3. Fakt ist zum einem, dass der in den oben verlinkten Unterlagen vom 4.November 2016 genannte Jonas M. mit nur einem einzigen Fall im Jobcenter in Verbindung gebracht werden kann und zum anderem, dass Jonas M. (Name nicht geändert) lediglich ergänzende Äußerungen hinzufügt. Es wird jedem Leser/in auffallen, dass das "Name geändert" nur vergessen wurde zu erwähnen. Daraus ergibt sich die Tatsache, dass Bernd Burgschneider weiß, wie Jonas M. mit richtigem Namen heißt. Hat Bernd Burgschneider Jonas M. in den oben genannten E-Mails auf gut deutsch gesagt und klar ausgedrückt verarscht?

4. Im Zusammenhang der gesamten Ausführungen stelle ich Ihnen folgende Frage. Liegt Ihrer Auffassung nach eine Amts-und Dienstpflichtverletzung durch Bernd Burgschneider vor? Wenn nein warum und wenn ja, welche Schritte werden Sie nun einleiten?