18. Oktober 2016

Med Nuce TV und Newroz TV gehören umgehend wieder auf Sendung

Erkan Dinar (DIE LINKE), Mitglied im gf. Landesvorstand der bayerischen LINKEN

Zur Medienzensur in der Türkei und Europa erklärt Erkan Dinar, geschäftsführendes Landesvorstandsmitglied der bayerischen Linkspartei:

„Die Abschaltung der kurdischen Sender Med Nuce TV und Newroz TV durch den Satelliten-Betreiber Eutelsat ist Medienzensur im Herzen Europas. Eine inakzeptable Einschränkung der Informations-und Pressefreiheit. Kritische Stimmen gegenüber dem türkischen Staat sollen damit zum Schweigen gebracht werden, jetzt sogar über die türkischen Staatsgrenzen hinweg. Eutelsat ist sich dabei nicht zu schade, die Rolle des Helfershelfers eines autoritären Regimes einzunehmen.

Dabei geben die Einschränkungen der Informations- und Pressefreiheit in der Türkei immer größeren Anlass zur Sorge: Drei Nachrichtenagenturen, 40 Fernsehsender, 23 Radioanstalten und 45 Zeitungen wurden verboten. Ihre Dokumente, Archive vom Staat beschlagnahmt, ebenso ihr Besitz und ihre Konten. All diese Medienanstalten waren Spiegelbild einer Türkei der Vielfalt. Informationsquellen für oppositionelle Kräfte und wichtige Plattformen der kritischen Meinungsäußerung. Hier wurden Entwicklungen in der Türkei analysiert und politische Perspektiven diskutiert. Minderheiten wie Aleviten, Armenier, Eziden, Assyrer, Armenier, aber auch fortschrittliche soziale Kräfte wie Gewerkschaften und kritische Künstler kamen hier zu Wort.

Deutschland und die EU müssen endlich reagieren. Der Satelliten-Betreiber Eutelsat muss scharf für seine Entscheidung gerügt werden. Med Nuce TV und Newroz TV gehören umgehend wieder auf Sendung."