27. November 2019

Anfrage zu Brücken und Unterführungen im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen

Erkan Dinar, (Kreisrat, DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr Landrat Wägemann,

das Bundesverkehrsministerium will Engpässe im Schienennetz beseitigen und dafür auch mehr Bahnübergänge abschaffen.

Ziel ist es, dass Züge schneller fahren können - und pünktlicher werden. Dazu ist geplant, Kommunen bei der Finanzierung von Brücken und Unterführungen zu entlasten, wie aus einem Gesetzentwurf zur Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich hervorgeht. Bisher tragen Bund, die Bahn und Kommunen jeweils ein Drittel der Kosten, wenn es darum geht, Bahnübergänge zu beseitigen. Dies führt nach Angaben aus der Bahnbranche aber dazu, dass viele Bahnübergänge nicht abgeschafft werden - weil viele Kommunen ihren Anteil dafür nicht aufbringen können. Künftig soll der Bund die Hälfte tragen, die Bahn ein Drittel und das Land, in dem die Kreuzung liegt, ein Sechstel der Kosten.

Mit der neuen Regelung solle ein Impuls gesetzt werden, Bahnübergänge mit erhöhtem Gefährdungspotenzial oder mit hoher Verkehrsbelastung auf Straße und Schiene zügiger zu beseitigen, heißt es im Entwurf.

Welche Brücken und Unterführungen auf dem Gebiet vom Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen würden derzeit in Betracht kommen?

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Kreisrat

Mit E-Mail vom 2. Dezember 2019 antwortete Landrat Wägemann mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Kreisrat Dinar,

zu Ihrer Anfrage teile ich Ihnen nach Rücksprache mit der Tiefbauverwaltung mit, dass von der geplanten Neuregelung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) die Kreisstraße WUG 22 mit dem Bahnübergang bei Laubenzedel und die Kreisstraße WUG 5 mit dem Bahnübergang bei Wettelsheim betroffen sein könnten.

Weitere schienengleiche Bahnübergänge, über die jedoch von keinem Kreuzungsbeteiligten ein sog. „Verlangen“ gemeldet wurde und daher sehr unwahrscheinlich sind, wären die WUG 1 bei Langlau/Rehenbühl und die WUG 3 bei Pleinfeld.

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Wägemann
Landrat