25. Januar 2020

Anfrage zum Abriss vom Gefolgshaus auf dem Neulinger-Areal/Weißenburg

Erkan Dinar, (Stadtrat, DIE LINKE)

Sehr geehrter Herr XXX,

bei der Durchschau der alten Unterlagen ist mir aufgefallen, das Gefolgschaftshaus sollte eigentlich auf dem Neulinger - Gelände stehen bleiben. So steht es zumindest in der Kurzinformation zur Preisgerichtssitzung auf Seite 5, Satz 2. Siehe auch den Anhang.

Wann hat es diesbezüglich einen vom Preisgerichtsentscheid abweichenden Beschluss gegeben? Mittlerweile steht das Gebäude nicht mehr.

Weiterhin würde mich interessieren, warum der Abriss vom Gebäude in der Ära Schwirzer untersagt wurde bzw. die Gründe von damals heute nicht mehr Geltung haben?

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Stadtrat

Am 22. Januar 2020 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

ich habe zunächst die Akten aus der „Ära Schwirzer“ zum damals angedachten Abbruch des Gebäudes „Eichstätter Straße 4“ durchgesehen.

Es war damals seitens Herrn Neulinger/Fa. Auto-Neulinger vorgesehen, dass Gebäude ersatzlos abzubrechen und stattdessen die Pkw-Ausstellungsfläche zu vergrößern. Der ersatzlose Abbruch des Gebäudes wurde sowohl von der Stadtverwaltung als auch vom Bayerischen Landesamt für Denkmalpflege abgelehnt (vgl. dazu die Aktennotiz vom 13.01.1992 im Anhang). Herr Neulinger hat abgelehnt, einen Ersatzbau zu errichten. Der Bausenat des Stadtrates hat dann in seiner Sitzung am 02.04.1992 die Ablehnung des Bauantrages auf einen ersatzlosen Abbruch beschlossen; anschließend erging ein Ablehnungsbescheid. Der gegen den Ablehnungsbescheid erhobene Widerspruch wurde abschließend von der Regierung von Mittelfranken zurückgewiesen. Eine Klage gegen den Ablehnungsbescheid/Widerspruchsbescheid wurde nicht erhoben.

Weiterhin habe ich dann die Akten zum durchgeführten städtebaulichen Wettbewerb bzw. jetzigen Bauvorhaben durchgesehen und auch Herrn Heiß befragt.

Wie Sie selbst festgestellt haben, sah der 1. Preis des Wettbewerbs vor, das ehemalige Gefolgschaftshaus zu erhalten.

Das Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs wurde am 06.07.2017 im Stadtrat behandelt. Das städtebauliche Konzept des ersten Preisträgers wurde als Grundlage für die Ausarbeitung des städtebaulichen Rahmenplanes und auch des aufzustellenden Bebauungsplanes beschlossen.

In der Folgezeit fanden div. Gespräche zwischen Herrn Stadtbaumeister Schwarz und Herrn Kießling bzw. mit dem vom Bauherrn beauftragten Planungsbüro statt. Von Bauherrnseite wurde dabei erläutert, dass das Gebäude „Eichstätter Straße 4“ aus verschiedenen Gründen (das alte Gebäude war nicht unterkellert bzw. hatte nur einen kleinen Gewölbekeller, nunmehr sollten aber Kellerräume unter dem Gebäude geschaffen  werden, weiterhin sollte eine Anbindung vom Gebäude an die Tiefgarage geschaffen werden, das Gebäude wäre nur unzureichend gegründet, erhebliche Erschwernisse im Bauablauf durch beim Erhalt notwendige Sicherungsmaßnahmen, schlechter baulicher Zustand des Gebäudes - u.a. ein größerer Wasserschaden) nicht erhalten werden kann.

Die weiteren Planungen wurden dann auf einen Abbruch des bestehenden Gebäudes mit einem Ersatzbau in gleicher Größe ausgerichtet. Das städtebauliche Konzept des ersten Preisträgers des Wettbewerbs wurde durch den Neubau in gleicher Größe aber unverändert beibehalten. Der Preisträger des Wettbewerbs (Löhle-Neubauer) war – wie am 06.07.2017 vom Stadtrat beschlossen – in die weitere Ausarbeitung des Projekts auch eingebunden.

Die Weiterentwicklung des Konzeptes wurde am 12.07.2018 im Bauausschuss vorberaten und am 26.07.2018 ausführlich im Stadtrat behandelt. Der Stadtrat hat in dieser Sitzung die Weiterbearbeitung des Wettbewerbsentwurfs gebilligt und als Grundlage für die Aufstellung des Bebauungsplanes festgelegt.

Ich hoffe, Ihre Fragen damit umfassend beantwortet zu haben. Sollten Sie dennoch Rückfragen haben, bitte ich um Rückmeldung.

Viele Grüße
XXX