1. März 2019

Anfrage zum Kinderspielplatz neben dem Wallgraben

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE)

Sehr geehrte Frau XXX,

der Kinderspielplatz neben dem Wallgraben ist derzeit sehr verdreckt.

Eine Bürgerin hat nun in den sozialen Netzwerken ihren Unmut darüber berechtigerweise Luft gemacht. Im Anhang gestatte ich mir ihre Bilder mitzusenden. Weiterhin auch ihren zu den Bildern veröffentlichten Text:

Ich weiß gar nicht so genau wo ich anfangen soll meinem Ärger Luft zu machen. Ich war heute wieder mit meinem Kleinen (1 1/2 Jahre) auf dem Kleinkindspielplatz am Busbahnhof in Wug und was soll ich sagen, man kriegt nur noch das blanke kotzen da.

1. Scheint es die Stadt Weißenburg nicht für nötig zu halten dort vernünftig sauber zu machen, oder mal Mülleimer aufzustellen und den Spielplatz zu warten bzw vernünftig zu sichern

2. Scheinen die Jugendlichen und wahrscheinlich auch Eltern von heute keinerlei Anstand mehr zu besitzen. Überall wird der Müll liegen gelassen und hin gepisst. Von voll gerotzten Taschentücher, über Eisbecher, Kippen, Bierdeckeln bis hin zu vollen/halb vollen Flaschen mit selbstgemixten.

3. Ist es eh schon traurig genug das alle Welt ihre Hunde überall hin scheißen lässt und es keiner mehr weg macht, aber muss das allen ernstes auf einem Spielplatz sein wenn keine 2 Meter daneben eine freie Fläche ist wo es nicht weniger ekelhaft ist in etwas zu treten, aber wenigstens keine Kinder beim Spielen (am besten mit dem Gesicht voran) rein stolpern können.

Ich bitte meine Freunde und Bekannten das zu teilen. Ich will mich an die Stadt wenden und versuchen etwas zu erreichen. Das ist in Weißenburg der einzige Spielplatz der für wirklich "kleine" Spieler geeignet ist und ausgerechnet dieser verwahrlost immer mehr. Er muss abgesicherte und sauber gehalten werden, die Geräte gewartet und dringend Mülleimer und befestigte Bänke aufgestellt werden. Wäre schön wenn ich nicht die einzige bin die das so sieht....

Ich möchte nun bitte von der Stadtverwaltung wissen:

1. In welchen Intervallen wird dieser Spielplatz gesäubert?
2. Ist es sinnvoll und auch möglich die Sitzbänke fest im Boden zu verankern?
3. Ist es sinnvoll einen weiteren Mülleimer dort aufzustellen?

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Stadtrat

Mit E-Mail vom 12. März 2019 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Schröppel beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

Zu 1) Während der Mähsaison wird der Spielplatz bei jedem Mähgang gesäubert. Im Winter erfolgt die Säuberung je nach Bedarf, d.h. alle 4 – 6 Wochen.

Zu 2) Die drei Bänke, die auf Betonplatten stehen, wurden inzwischen festgeschraubt.

Zu 3) Trotz negativer Erfahrungen mit dem Aufstellen von Müllbehältern an anderen Orten (missbräuchliche Hausmüllentsorgung) wird ein Abfalleimer angebracht.

Zusätzlich wurde von Herrn Oberbürgermeister Schröppel angeordnet, dass eine Hundetoilette im Spielplatzbereich Wallgraben aufgestellt wird.

Mit freundlichen Grüßen

XXX

Mit E-Mail vom 12. März 2019 stellte Stadtrat Dinar zwei Nachfragen an die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrte Frau XXX,

ich habe noch zwei Nachfragen zum Thema und bitte um Beantwortung.

Das Nichtentfernen von Hundekot ist sicherlich eine Ordnungswidrigkeit. Haben wir die Höhe der Strafe in Weißenburg selber geregelt? Wie hoch liegt die Strafe?

Weiterhin würde mich interessieren, ob auch ein Zaun von der Stadtverwaltung angedacht wurde, um erstens eine höhere Sicherheit für die Kinder zu gewährleisten sowie auch zweitens die Hundehalter mit einer kleinen Barriere aus dem Spielplatzbereich rauszuhalten.

Mit freundlichen Grüßen

Erkan Dinar
Stadtrat

Mit E-Mail vom 14. März 2019 antwortete die Stadtverwaltung mit nachfolgendem Inhalt:

Sehr geehrter Herr Dinar,

im Auftrag von Herrn Oberbürgermeister Schröppel beantworte ich Ihre ergänzenden Fragen wie folgt:

Nach den bestehenden städtischen Satzungen kann das Verunreinigen einer Grünanlage bzw. eines Gehweges durch Hundekot mit einer Geldbuße von bis zu € 500 geahndet werden.

Der betreffende Spielplatz ist zur Straße hin aus Sicherheitsgründen mit einem Zaun abgegrenzt. Die Einzäunung sämtlicher Spielplätze in Weißenburg, zur Vermeidung des Mitführens von Hunden, erscheint aus Kostengründen nicht vertretbar und auch nicht zielführend. Die Erfahrung aus anderen Städten zeigt, dass sich unvernünftige Hundehalter dadurch nicht abschrecken lassen, die Spielplätze mit Ihren Hunden zu betreten.

Mit freundlichen Grüßen

XXX