31. August 2008

Ansehen des Bezirks in der Öffentlichkeit beschädigt

Uwe Schildbach

Die Ergebnisse der Präsidiumswahlen im mittelfränkischen Bezirkstages, spiegelten in keiner Weise den Wählerwillen wieder, so der Kommentar der Linken im Bezirk Mittelfranken in ihrer Presseerklärung.

„Man brauche sich über die PolitikerInnenverdrossenheit der Bevölkerung und die geringe Wahlbeteiligung nicht wundern, wenn der Wählerwille auf diese Art und Weise mit Füßen getreten werde,“ so Uwe Schildbach der neu gewählte Bezirksrat der Linken.

„Durch das ignorante Abstimmungsverhalten von FDP, Freien Wählern und der CSU, wurde das Ansehen des Bezirkstages in der Öffentlichkeit erheblich beschädigt,“ so Schildbach weiter. „Man brauche sich jetzt nicht wundern, wenn die Diskussion über die Daseinsberechtigung des Bezirkstages neue Nahrung bekomme.“

An die Fraktion der SPD gerichtet erklärte Bezirksrat Schildbach: „Die Kandidatur Körbers für das Amt des Bezirkstagspräsidenten war eine logische Konsequenz aus dem Wahlergebnis.“

„Die Schmach der Abstimmungsniederlage bezüglich der weiteren Stellvertreterposten, hätte man Körber aber ersparen können“, so Schildbach.

„Die Krokodilstränen der SPD könne er ja verstehen, doch wer selbst noch in letzter Minute so ungeschickt und trotzig agiere, sei an diesem Dilemma mitunter selber Schuld.“

So sehr die Linke die Ergebnisse der Präsidiumswahlen im Bezirkstag auch bedauert, einen kleinen positiven Nebeneffekt sieht die Linke trotzdem. „ Endlich kann die SPD im Bezirkstag ganz ungezwungen Oppositionspolitik machen, “ erklärte Schildbach.

Zu Frage der viel kritisierten, zusätzlichen Vergütung für die weiteren Stellvertreter Bartschs, stellt Schildbach fest: „Nicht nur die Vergütung und Anzahl der zusätzlichen Stellvertreter Bartschs, sondern auch die finanziell unverhältnismäßige Besserstellung der Fraktionen gegenüber den Bezirksräten ohne Fraktionsstatus halte er für äußerst unglücklich.“ „ Die Partei die Linke habe im Bezirkstag als Einzige gegen diese neue Entschädigungssatzung gestimmt .“