27. Dezember 2010

Linksjugend [’solid] im „Ring politischer Jugend“ (RPJ) in Mittelfranken aufgenommen

Uwe Schildbach

Aufgrund der aktuellen Beschlusslage des Mittelfränkischen Bezirkstags und der eindeutigen Stellungnahme des Bezirkstagspräsidenten Richard Bartsch, die Linksjugend [’solid] in den „Ring politischer Jugend“ aufzunehmen, sah sich die Junge Union (JU) nicht mehr in der Lage, eine Blockadepolitik bezüglich einer Aufnahme der Linksjugend ['solid] im RPJ Mittelfranken zu rechtfertigen.

Auf der Sitzung des RPJ am 15.12.2010 in Nürnberg wurde die Linksjugend [’solid] einstimmig in den „Ring politischer Jugend Mittelfranken“ aufgenommen.

„Damit ist uns in Bayern ein Durchbruch gelungen, welcher es der JU sehr schwer machen dürfte ihre völlig undemokratische Ausgrenzung der Linksjugend ['solid] auf anderen Ebenen aufrechtzuerhalten“, so der Ansbacher Bezirksrat der Linken, Uwe Schildbach.

Durch diese Entscheidung sei die Argumentationskette der JU in Bayern durchbrochen worden. Die bishe-rige Begründung, mit der die JU auf anderen Ebenen die Aufnahme der Linksjugend['solid] im RPJ noch verweigere: Die Ziele der Linksjugend würden die freiheitlich demokratische Grundordnung gefährden, sei durch die Entscheidung in Mittelfranken ad absurdum geführt worden.

Bei anstehenden Entscheidungen auf anderen Ebenen, müsse die JU nun, wenn es um die Aufnahme der Linksjugend['solid] gehe, künftig erklären müssen, warum gerade die Linksjugend in Mittelfranken anders einzustufen sei als z.B. in anderen Bezirken oder gar auf Landes- und Bundesebene. Auf diese absurde Argumentationskette sei man jetzt schon gespannt.

Die Entscheidung der JU in Mittelfranken, so sehr man dieses Ergebnis auch begrüße, zeuge nicht vom wachsenden Demokratieverständnis ihrer Funktionäre, sondern sei ausschließlich durch politischen Druck, vor allem aus dem Mittelfränkischen Bezirkstag und aus der eigenen Partei zustande gekommen.

„Das zeigt sehr deutlich, den JU-Günstlingen ging es bei ihren Angriffen auf die Linksjugend['solid] noch nie um politische Inhalte sondern immer nur um karrieretaktisches Kalkül, um sich bei ihren Gönnern in der Partei als Hardliner profilieren zu können und lieb Kind spielen. Jetzt sind sie eingeknickt, um sich mit dem CSU-Bezirkstagspräsidenten und den Förderern ihres parteipolitischen Karriereplans nicht anlegen zu müssen“, erklärte Schildbach das Umfallen der JU zu Gunsten der Linksjugend ['solid].

Er sei in diesem Zusammenhang sehr froh darüber, dass der unabhängige Jugendverband seiner eigenen Partei aus couragierterem Holz geschnitzt sei als der opportunistische Jungendverband der Union.

„Oftmals sind die Karrierepläne innerhalb des CDU/CSU-Jugendverbands eben wichtiger als die eigenen Prinzipien“, so der Kommentar Schildbachs, der sich bei der JU Mittelfranken und den

VertreterInnen der demokratischen Jugendverbände, für die Aufnahme der Linksjugend ['solid] im RPJ Mittelfranken bedankt.