22. Oktober 2013

Alarm im Hofgarten

Demonstration für Frieden und Abrüstung in Bonn 1981 - Fotoquelle: Bundespresseamt

Heute vor 30 Jahren protestierten 500000 Menschen in Bonn gegen die Stationierung von 572 atomaren Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik

Uli Schwemin

Einen atomaren Marschflugkörper, mögliches Angriffsziel Bautzen, mit dem Namen Dr. Wolfgang Schäuble zu versehen, das erschien dem heutigen Bundesfinanzminister Mitte der achtziger Jahre eher unvorteilhaft. Auch dem CDU-Abgeordneten Paul Löher war es zu unbehaglich, seinen Namen auf eine Atomrakete mit dem Ziel Annaberg schreiben zu lassen, obwohl die Versuchung groß war. »Die Initiative, die Sie ergreifen wollen, wird sicherlich von großem moralischen Wert sein. Ob es jedoch zweckmäßig ist, Raketeneinheiten mit Patenschaften von Abgeordneten zu verbinden, vermag ich nicht zu sagen. Sicherlich wird sich auch ein anderer Weg finden lassen, um die Bevölkerung von der Wichtigkeit dieser Raketeneinheiten zum Schutz unserer Freiheit zu überzeugen«, schrieb er im November 1985 an Thomas Klausen von der »Initiative für bürgernahe Politik«. Er wußte nicht, daß diese »Initiative« eine Erfindung des Schriftstellers Theodor Weißenborn war, der unter dem Pseudonym Thomas Klausen Briefe an sämtliche Mitglieder der Fraktionen von CDU/CSU, SPD und FDP im Deutschen Bundestag gerichtet hatte. Sie enthielten die Aufforderung, persönliche Patenschaften für die Atomraketen zu übernehmen, die Mitte der achtziger Jahre in der BRD stationiert wurden. Die teils skurrilen, absurden oder infantilen Antworten auf seine Aktion hat Weißenborn in seinem Buch »Die Paten der Raketen« veröffentlicht.

Die Idee zu seiner Satire war ihm gekommen, weil die Mehrzahl der sogenannten Volksvertreter auch nach Jahren ständig anschwellender Proteste gegen die Stationierung atomarer Mittelstreckenraketen in der Bundesrepublik von ihren friedensgefährdenden Plänen nicht lassen wollte. Ende der siebziger Jahre hatte der damalige SPD-Bundeskanzler Helmut Schmidt in enger Partnerschaft mit den USA entdeckt, daß es »Ungleichgewichte« in der Rüstung zwischen Ost und West gäbe. Folge war der sogenannte Doppelbeschluß der NATO, der die Stationierung von 572 bodengestützten atomaren Mittelstreckenraketen in Westeuropa, einen Großteil davon in der BRD, vorsah.

Womit man im Westen nicht gerechnet hatte, war die Reaktion der eigenen Bevölkerung. Die Leute wollten keine Raketensilos neben ihren Häusern. Es entstand eine schnell wachsende Friedensbewegung, die schon nach kürzester Zeit einfach nicht mehr zu ignorieren war. Am 10. Oktober 1981 fand im Bonner Hofgarten die bis dahin größte Friedensdemonstration der BRD-Geschichte statt. 300000 Menschen waren gekommen, um ihrer Forderung Nachdruck zu verleihen: »Der Atomtod bedroht uns alle – keine neuen Atomraketen in Mitteleuropa! Der NATO-Beschluß darf nicht verwirklicht werden.« Interessant war, daß die Kundgebung, noch bevor sie überhaupt begonnen hatte, öffentlich demontiert wurde. »Chaoten und Gewalttäter« würden in Bonn randalieren wollen, hieß es von interessierter Seite. Wer am frühen Morgen durch die Bonner Innenstadt ging, konnte glauben, hier drohe ein Hurrikan. Ein Großteil der Läden in der Fußgängerzone wurde von den Händlern, die auf die Propaganda hereingefallen waren, mit Brettern vernagelt. Auch Teile der SPD-Führung bezeichneten die Demonstranten als »moskaugesteuert« und warfen Sozialdemokraten, die mitmarschierten, »Parteischädigung« vor. Das bezog sich z. B. auf SPD-Präsidumsmitglied Erhard Eppler, der als Redner auf der Kundgebung erklärte, »die Kette der Vor- und Nachrüstung« werde »uns alle in den Abgrund zerren.«

Zwei Jahre später, am 22. Oktober 1983, wurde die Veranstaltung wiederholt. Diesmal kamen 500000 Menschen. Der riesige Hofgarten war zu klein geworden, die Reden und das übrige Programm der Kundgebung mußten in die Innenstadt übertragen werden. Dort drängten sich Demonstranten zu Tausenden und Abertausenden vor diesmal nicht vernagelten Läden. Die Bonner hatten inzwischen gelernt, daß die Friedensdemonstranten keine Randalierer waren: »Das sind doch alles friedfertige Menschen, sonst würden die doch gar nicht demonstrieren«, sagte damals eine Einwohnerin dem Bonner Stadtfernsehen. Das hatte sich inzwischen auch in der SPD-Führung herumgesprochen, die sich dem Sog der massenhaften Proteste nicht mehr entziehen konnte. Der Vorsitzende Willy Brandt fühlte sich bemüßigt, selbst als Redner aufzutreten und sich zu einem »Nein zu immer neuen Atomraketen« (immerhin eine Erfindung seiner eigenen Partei) durchzuringen. Für die SPD war das ein Signal. Die Befürworter des NATO-Raketenbeschlusses gerieten in die Minderheit, und im November des gleichen Jahres votierte ein Sonderparteitag klar dagegen.

Wie immer in ihrer jüngeren Geschichte waren die Sozialdemokraten allerdings vor allem deshalb dagegen, weil sie gerade nichts zu sagen hatten. Seit Oktober 1982 regierte eine schwarz-gelbe Koalition unter Bundeskanzler Helmut Kohl. Die Raketen wurden ab Dezember 1983 stationiert, aber die Bundesrepublik war nicht mehr die gleiche wie vor den Protesten. Millionen hatten den Krefelder Appell gegen die Raketen unterschrieben, Millionen engagierten sich in 4000 Friedensgruppen, und zwei Drittel der Bundesbürger kritisierten in Umfragen die atomare Hochrüstung.

Auch in der DDR wuchs in den achtziger Jahren der Widerstand gegen die Stationierung sowjetischer Atomraketen auf deutschem Territorium. Bis in die Partei- und Staatsführung hinauf wollten die DDR-Bürger das »Teufelszeug« (Honecker), lieber heute als morgen wieder loswerden. Eine aus kirchlichen Kreisen wachsende Friedensbewegung unter der Losung »Schwerter zu Pflugscharen« aber wurde nicht zugelassen. Im Kampf für den Frieden wollte sich DDR-Staatschef Erich Honecker »von niemandem übertreffen« lassen. Da Friedenspolitik Parteipolitik war, erschien sie den Tugendwächtern der DDR auf einer anderen Ebene nicht vorstellbar. So wurden viele junge Menschen vor den Kopf gestoßen, ihr Eintreten für Abrüstung unisono als konterrevolutionäre Tätigkeit diffamiert. Das war ein wesentlicher Teil des Prozesses, bei dem die Führung der DDR sich immer weiter von der Bevölkerung entfernte.

1985 unterzeichneten Erich Honecker und Helmut Kohl in Stockholm eine Erklärung: Es müsse alles getan werden, damit von deutschem Boden nie wieder ein Krieg ausgehe, heißt es darin. Fünf Jahre später war die DDR Geschichte, wenig später die Sowjetunion ebenfalls. Die Mittelstreckenraketen verschwanden zwar von deutschem Boden, aber ansonsten wurde Abrüstung seitdem zum Fremdwort. Neun Jahre nach dem Ende der DDR ging von deutschem Boden wieder Krieg aus: Deutschland beteiligte sich unter der Führung des sozialdemokratischen Bundeskanzlers Gerhard Schröder und seines grünen Außenministers Joseph Fischer am NATO-Überfall auf Jugoslawien.

Unser Autor berichtete 1981 und 1983 für die Junge Welt von den Friedensdemonstrationen in Bonn

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2013/10-22/001.php

Briefwechsel mit Abgeordneten – oder Satire erschließt sich nicht jedem

Der Schriftsteller Theodor Weißenborn forderte im November 1985 die Bundestagsabgeordneten von CDU/CSU, SPD und FDP unter dem Pseudonym Thomas Klausen und im Auftrag einer von ihm frei erfundenen »Initiative für bürgernahe Politik« brieflich dazu auf, persönliche Patenschaften für die Atomraketen zu übernehmen. Antwort des Abgeordneten und Oberstleutnat a. D. Markus Berger: »Sehr geehrter Herr Klausen, ich verbitte mir solche Belästigungen wie die vom 19. November 1985.« Antwort von Klausen: »Sehr geehrter Herr Oberstleutnant, Ihr Verhalten in vorbezeichneter Sache gibt Anlaß zur Beanstandung, da hier noch immer keine positive Rückäußerung Ihrerseits vorliegt. Es wird daher um zügige und korrekte Erledigung ersucht. (…) Es geht nicht an, bei Abstimmungen im Deutschen Bundestag Entscheidungsfreiheit zu beanspruchen, gleichzeitig an der Propagandafront jedoch den Einsatz zu verweigern, während Hunderte von zivilen Defätisten in klirrender Kälte per Mahnwachen neu stationierte Verteidigungswaffen öffentlich diffamieren. (…) Bei weiterer Unschlüssigkeit hinsichtlich des o. a. Sachverhalts wird Einholung zweckdienlicher Instruktionen bzw. genauer Handlungsanweisung empfohlen. Mit Gruß sowie in Erwartung postwendender Bereitschaftserklärung i. A. Thomas Klausen«

Thomas Weißenborn: Die Paten der Raketen, éditions trèves, Trier 1986

http://www.jungewelt.de/2013/10-22/002.php

»Zu unappetittlich«

Peter Wolter

Der NATO-Doppelbeschluß hatte Anfang der 80er Jahre die Bevölkerung in der BRD aufgerüttelt, überall fanden Friedensdemonstrationen statt – selbst in Kleinstädten. Die Bundesregierung zog alle Register, um die Hauptstadtmedien in Bonn an der Leine zu halten: Bundespresseamt und die Pressestellen des Außen- und des Verteidigungsministeriums arbeiteten auf Hochtouren; Korrespondenten wurden in vertraulichen Hintergrundgesprächen mit Regierungsmitgliedern auf Linie gebracht. Es wurde alles getan, um den Doppelbeschluß zu bagatellisieren, die Bedrohung durch den Warschauer Pakt zu überzeichnen und die Friedensfreunde als vertrauensselige Deppen herunterzumachen.

Auch der Verteidigungsstaatssekretär Lothar Rühl – einst ZDF-Korrespondent – ließ seine professionellen Kontakte spielen. Er pflege »seine Pressekonferenzen in Bonn in militärpolitische Oberseminare ausarten zu lassen«, hieß es damals im Spiegel. Zur Untermauerung der Bedrohung wurden immer wieder neue Zahlen zur sowjetischen Ausrüstung publiziert – die Quellen waren meist »Think-Tanks« aus den USA oder andere dubiose Institute. Ein großer Teil der Medien fiel auch darauf herein – allerdings gab es nicht wenige Kollegen, die das Lügenspiel durchschaut hatten. Vor allem Nachrichtenredakteure, die ständig die Tickermeldungen der Westagenturen Reuters, dpa, AP, ddp, AFP mit den Ostagenturen ADN und TASS vergleichen konnten. Hilfreich war auch die spanische EFE oder die österreichische APA, die sich neutral zu halten versuchte.

Als Hauptstadtjournalist arbeitete ich damals für den ddp, den Deutschen Depeschendienst. Zu den drei großen Friedensdemonstrationen, die es in Bonn gab sowie zur 108 Kilometer langen Menschenkette zwischen Stuttgart und Neuulm, hatten wir jeweils zur Verstärkung Kollegen und Kolleginnen aus den Außenbüros in die Redaktion geholt, koordiniert wurden unsere Einsätze vom Chefredakteur. Berichtet wurde über alles mögliche: die neuesten Teilnehmerzahlen, Polizeiberichte über Festnahmen, Verkehrsbehinderungen – was die Kundgebungsredner zu sagen hatten, fand weniger Interesse. Daß sich – fast vor meinen Augen! – bei der Demo am 10. Juni 1982 auf den Rheinwiesen von Bonn-Beuel ein Demonstrant aus Protest gegen die Kriegspolitik mit Benzin übergoß und verbrannte, durfte ich nicht berichten: »Zu unappetitlich«, befand der Chefredakteur.

Der Autor arbeitete von 1981 bis 1988 als Journalist für den Deutschen Depeschendienst und Reuters in Bonn und berichtete über alle drei großen Demonstrationen

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2013/10-22/003.php