5. Dezember 2012

Alternativen zum Neoliberalismus

Organisator des »Neuen Ökonomischen Systems«: DDR-Staatsratsvorsitzender Walter Ulbricht reagierte auf Nachteile des zentralen Wirtschaftens mit größerer planerischer Verantwortung für Betriebe (Berlin im Juni 1965) - Fotoquelle: jW-Archiv

Zum Verhältnis von Planung und Markt: Erfahrungen beim sozialistischen Wirtschaften unter zentralen und dezentralen Strukturen seit Dezember 1927

Jörg Roesler

Ende 1927, vor 85 Jahren, nahm die Zentralplanwirtschaft in der Sowjetunion endgültig Gestalt an. 1928 trat der erste Fünfjahrplan in Kraft. Vorausgegangen war fast ein Jahrzehnt des Diskutierens und Experimentierens über die geeigneten Verfahren, um die Aufforderung von Marx und Engels zu verwirklichen. Die Klassiker erachteten es als notwendig, die kapitalistische Warenproduktion und den mit ihr verbundenen Zwang zum Gegeneinander durch eine sozialistische Planwirtschaft auf der Basis des Füreinanders, also durch eine solidarische Wirtschaft, abzulösen. Vieles sprach für ein Zentralplanwirtschaftssystem auf der Basis staatlichen Eigentums. Mit dem GOELRO-Plan zur Elektrifizierung Rußlands innerhalb der nächsten 15 Jahre wurde in diese Richtung im Dezember 1920 ein erster bedeutsamer Schritt getan. Keine drei Monate später, Ende Februar 1921, beschloß der Rat der Volkskommissare ein einheitliches Planungszentrum für Sowjetrußland (­GOSPLAN) zu schaffen. Ende März des gleichen Jahres verkündete Lenin die Neue Ökonomische Politik (NÖP), die der Zentralplanung und dem Staatseigentum zwar keine Absage erteilte, aber für große Teile der sowjetrussischen (Land-)Wirtschaft im Interesse dringend notwendiger politischer Stabilisierung und einer raschen Produktionssteigerung doch auf autonome Entscheidungen der (bäuerlichen) Betriebe setzte.

Parallel dazu war die KPdSU ab 1925 mit Hilfe von GOSPLAN bestrebt, zentrale Pläne auszuarbeiten; diese blieben jedoch in den nächsten Jahren Papier. Teilweise war das ein Resultat noch unzureichend entwickelter Planungsmethoden, teilweise das Ergebnis unterschiedlicher Auffassung in der damals keineswegs monolithischen Parteiführung. Und zwar stritt man sich darüber, in welchem Maße die sozialistische Planung zentral bzw. dezentral organisiert sein sollte. Bis Ende 1927 war unter maßgeblichem politischen Einfluß Stalins und dem bestimmenden fachlichen von Michail Khrischanowski, dem Vater des GOELRO-Planes, die Entscheidung für eine Zentralplanwirtschaft ohne Marktelemente auf der Basis von durchgängig gesellschaftlichem Eigentum gefallen, deren Synonym die Fünfjahrpläne werden sollten.

Erfolge der Zentralplanwirtschaft

Damit war eine Form sozialistischen Wirtschaftens gefunden worden, die sich für ein Vierteljahrhundert bewähren sollte. In drei (Friedens-)Fünfjahrplänen (1928/29 bis 1941) verwandelte sich die UdSSR aus einem vor allem agrarisch geprägten Land mit industriellen Inseln in eine schwerindustriell geprägte Volkswirtschaft. Zugleich blieb die UdSSR von der Weltwirtschaftskrise, die den kapitalistischen Industrieländern in den 30er Jahren Depression und Stagnation brachte, völlig verschont. Im Weltkrieg erwies sich die sowjetische (Kriegs-)Wirtschaft der des stärksten imperialistischen Staates in Europa – Nazideutschland – überlegen. Die Zentralplanung, methodisch vom Planungschef Nikolai A. Wosnessenski in den Kriegsjahren weiter vervollkommnet, bewährte sich auch in der Nachkriegszeit, als es im vierten Fünfjahrplan (1946–1950) neben der Steigerung der Produktion im ganzen Land um den Wiederaufbau von 15 Städten und 32000 Industriebetrieben im Westen der Sowjetunion ging.

Die SED-Führung sprach sich bereits 1948 eindeutig für das sowjetischen Zentralplanmodell aus. Der sächsische Wirtschaftsminister Fritz Selbmann erklärte, »Planwirtschaft ist nur denkbar als sozialistische Bedarfswirtschaft, wo die Produktion von oben bis unten, von vorn bis hinten durch Pläne geregelt wird, wo jeder Wirtschaftsvorgang, Rohstoffbeschaffung, Transport, Verarbeitung, Absatzreglung durch Pläne vorher bestimmt wird«.

Die Anziehungskraft des Zentralplanmodells sozialistischen Wirtschaftens war in allen osteuropäischen Staaten groß. Wie wenig haltbar die verbreitete Behauptung ist, das sowjetische Modell sei diesen Ländern durch die UdSSR, gestützt auf deren Truppenpräsenz, aufgezwungen, ergibt sich schon daraus, daß der erste dieser Staaten, dessen Wirtschaft nach einen Fünfjahrplan nach sowjetischem Vorbild zu arbeiten begann, im Jahre 1947 Jugoslawien war.

Der Sowjetunion gelang es in den Jahren des Kalten Krieges, auf dem Gebiet der Rüstung gegenüber dem neuen Hauptfeind USA aufzuschließen. Dank ihres hochzentralisierten Wirtschaftslenkungssystems konnte sie technologische Großprojekte wie den Aufbau einer Atomindustrie (für militärische und zivile Zwecke) in kurzer Zeit bewältigen, weil es mit den Methoden der Zentralplanung möglich war, die Einordnung von Vorhaben dieser Art in das volkswirtschaftliche Gefüge reibungsarm zu bewerkstelligen – besser als unter marktwirtschaftlichen Bedingungen. Die Knüpfung entsprechender Kooperationsketten funktionierte deshalb so gut, weil Großprojekte wie dieses mit Nomenklaturnummern versehen wurden, die ihr in allen Wirtschaftsbereichen die Vorfahrt sicherten.

Die Fähigkeit der Zentralplanwirtschaft – Forschungen in bestimmte Bereiche von Wissenschaft und Technik zu konzentrieren, Investitionen in strategisch wichtige Sektoren zu lenken und ein hohes volkswirtschaftliches Wachstum zu erzielen – wurde nach jahrelanger Unterschätzung seit Mitte der 50er Jahre auch von Ökonomen des Westens anerkannt. Für einen Vergleich der Markt- bzw. Planwirtschaft innewohnenden Leistungskraft erwiesen sich die Wirtschaften von BRD und DDR wegen ihrer gemeinsamen Vorgeschichte besonders geeignet. Der US-amerikanische Wirtschaftswissenschaftler Wolfgang H. Stolper kam Mitte der 50er Jahre bei seinen vergleichenden Untersuchungen zu einem aus westlicher Sicht besorgniserregenden Ergebnis: Die Steigerung des Bruttosozialprodukts pro Kopf sei ungeachtet des schwierigeren Starts der DDR »in den beiden deutschen Wirtschaftsgebieten nahezu gleich«. Später publizierte Untersuchungen bestätigten und verallgemeinerten Stolpers Erkenntnisse, so der 1960 in New York veröffentlichte »World Currency Report«, der aufgrund langfristiger Wachstumsvergleiche zu dem Ergebnis kam, daß »die Planwirtschaften starke Konkurrenten der freien Welt geworden sind«.

Notwendige neue Wege

Man wird sich fragen, warum es angesichts der unzweifelhaften und schließlich auch im Westen anerkannten Erfolge der Zentralplanwirtschaft bereits in den 50er Jahren zu ersten Vorschlägen und Versuchen kam, das Planungssystem zu reformieren, und warum die Mehrzahl der sozialistischen Länder dann in den 60er Jahren dazu überging, eine grundlegend neue Variante sozialistischer Wirtschaftslenkung zu entwickeln, die den Betrieben größere Entscheidungsspielräume bei der Gestaltung von Produktion und Investition einräumte, sie nach dem Grundsatz der »Eigenerwirtschaftung der Mittel«, aber auch für das zu erzielende ökonomische Ergebnis stärker in die Verantwortung nahm.

Man könnte politische Gründe vermuten: 1956 war von Parteichef Nikita Chruschtschow in der Sowjetunion die Entstalinisierung eingeleitet worden, und die Zentralplanwirtschaft galt als Stalins Kind. Die stärkere Hinwendung zu Lenin wertete auch die von ihm durchgesetzte, auf stärkere Eigenverantwortung der Betriebe bauende NÖP auf.

Doch die Motive für eine Reform sozialistischen Wirtschaftens kamen nicht aus der Politik, sondern aus der Ökonomie, aus der Zentralplanwirtschaft selbst. Diese hatte im Verlauf ihrer Anwendung nicht nur unzweifelhafte Vorteile gegenüber marktwirtschaftlichen Lenkungssystemen offenbart, sondern auch grundlegende Schwächen offenbart.

Daß man mit den gleichen Planungsverfahren, die zur Lösung der jeweiligen »Hauptaufgaben« sehr geeignet waren, nicht die gesamte Volkswirtschaft voranbringen konnte, ergab sich eigentlich von selbst – allein schon deshalb, weil die zentrale Planungsbehörde nicht über die Kapazität verfügte, auch die Nicht-Schwerpunktzweige »bis zur letzten Schraube« zu planen. Diese Tatsache wurde aber von den Regierenden in den sozialistischen Staaten lange Zeit übersehen. Übersehen wurden angesichts seiner offensichtlichen Erfolge auch jene Defizite des Zentralplansystems, die man zunächst als Kinderkrankheiten betrachtete und die man durch Verfeinerung der Planmethodik für überwindbar hielt.

Betriebsleitungen engagierten sich nicht nur für das im Zentralplan sich manifestierende »Füreinander«, sondern auch für ihren eigenen Vorteil bzw. für die Vermeidung von ihnen durch die Zentralplaner zugemuteten Risiken. Sie zogen es vor, auf »Nummer sicher« zu gehen, zur leichteren Planerfüllung eher Erzeugnisse von gegebener Qualität herzustellen, statt sich für die Aufnahme von risikoreicheren Neuentwicklungen in den Plan zu engagieren. Aus diesem Grund setzten viele Betriebsdirektoren auf »Tonnenideologie« und auf »weiche Pläne« – wie das im Planerjargon hieß.

Überlegungen, dieser Entwicklung durch eine Reform der sozialistischen Planung zu begegnen sowie erste Experimente setzten in der Sowjetunion und anderen sozialistischen Ländern Mitte der 50er Jahre ein. Zu einer weitgehenden Dezentralisierung des Wirtschaftssystems kam es allerdings ab 1956 nur in Jugoslawien. Aber als sich Anfang der 60er Jahre das Produk­tionswachstum generell verlangsamte, ebenso wie die Entwicklung des Lebensstandards, wurden in allen sozialistischen Ländern Europas (mit Ausnahme Albaniens) neue Wege sozialistischen Wirtschaftens eingeschlagen.

Zum geistigen Ausgangspunkt der Reformbewegung wurde eine im Oktober 1962 vom sowjetischen Ökonomen Jewsej G. Liberman in der Prawda veröffentlichte Studie. Darin kritisierte Liberman eine Fehlleitung des materiellen Interesses der Betriebe, die dadurch verursacht sei, daß »das System der Bindung der Betriebe an die Volkswirtschaft, die Planungsmethoden und die Einschätzung und Prämierung der Arbeit der Produktionskollektive leider nicht auf ökonomischen, sondern auf administrativen Maßnahmen beruht«. Das führe zur »kleinlichen Bevormundung der Betriebe« und bewirke, daß die Betriebsleitungen die Planvorgaben formal akzeptieren, aber »am größtmöglichen Nutzeffekt der Produktion nicht interessiert sind«.

Um dies zu ändern, sahen Libermans Reformvorschläge vor, die zentralen Planvorgaben deutlich einzuschränken. Die Einschätzung der Arbeit der Betriebe sollte künftig nicht mehr nur auf der Basis der Erfüllung dieser Kennziffern erfolgen, sondern in erster Linie mit Hilfe der Rentabilitätsrate, die das prozentuale Verhältnis von Betriebsgewinn und Produktionsfonds (betriebsnotwendige Anlage- und Umlaufmittel) beinhaltet. Je größer die Rentabilität des im Plan vorgegebenen Produktionsausstoßes sei, desto höher würde auch der Gewinn ausfallen. Über die zweckmäßige Verwendung der so erwirtschafteten Finanzmittel sollte der Betrieb zu einem beträchtlichen Teil selbst entscheiden können. »Was für die Volkswirtschaft vorteilhaft ist«, faßte Liberman seine Überlegungen zusammen, »muß auch für jeden Betrieb und für jeden Werktätigen von Vorteil sein, und umgekehrt«.

Diese rasch in allen sozialistischen Ländern akzeptierte Grundformel für den neuen, betriebs­orientierten Typ sozialistischen Wirtschaftens wurde mehr oder minder engagiert in allen sozialistischen Ländern Europas durchgesetzt: Zuerst ab 1963/64 mit dem »Neuen Ökonomischen System der Planung und Leitung« (NÖS) in der DDR, dann mit der »Ekonomitscheskaja reforma« ab 1966 in der UdSSR durch Ministerpräsident Alexej N. Kossygin, am weitestgehenden ab 1968 als »Neuer Ökonomischer Mechanismus« (NÖM) in Ungarn unter dem Ersten Sekretär der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei (USAP), János Kádár.

Mit Hilfe des neuen Typs sozialistischen Wirtschaftens überwanden die Reformstaaten ihre Wachstumsschwäche und machten Fortschritte bei der Anpassung ihrer Wirtschaftsstruktur an die sich anbahnende wissenschaftlich-technische Revolution. Die auch im Westen stark beachteten und intensiv analysierten positiven Ergebnisse der Wirtschaftsreform für das Wirtschaftswachstum und den Strukturwandel fanden für die dortigen Wirtschaftswissenschaftler ihre Erklärung mit der »Konvergenztheorie«, dergemäß letztlich eine Angleichung des Wirtschaftsniveaus in Ost und West zu erwarten war.

Politik setzt Riegel vor

Es waren daher auch nicht ökonomische Probleme, die Anfang der 70er Jahre zur Beendigung der Reformen und zur Rückkehr zur Zentralplanwirtschaft führten, sondern politische Bedenken. Obwohl die Reformer (mit Ausnahme von Dubcek in der CSSR 1968) Wert darauf gelegt hatten, während der Dezentralisierung der Wirtschaftslenkung »neues Denken« im geistig-kulturellen Bereich in Grenzen und die politischen Strukturen stabil zu halten, befürchteten die Reform­skeptiker in den Parteiführungen von Anfang an, daß die Wirtschaftsreformen zur Destabilisierung der »Herrschaft der Arbeiterklasse« führen würden. Der »Prager Frühling« schien ihnen Recht zu geben. Hinzu kam: Die im Zuge der Reformen eingetretene wirtschaftliche Konsolidierung und gestiegene Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Westen schien ausreichend, um in Zukunft auf politisch »gefährliche« Wirtschaftsexperimente verzichten zu können. In der ersten Hälfte der 70er Jahre kam es deshalb in der Sowjetunion und den sozialistischen Ländern Europas – mit Ausnahme Ungarns – zur Rückkehr zur Zentralplanwirtschaft.

Dies geschah unglücklicherweise zu einem Zeitpunkt, als im Ergebnis der wissenschaftlich-technischen Revolution weltweit die großbetrieblich organisierte »fordistische« Produktionsorganisation – mit der durch Arbeitsteilung, Spezialisierung und Rationalisierung eine permanente Erhöhung der Produktivität in den Industrieländern erreicht worden war und mit Hilfe der Zentralplanwirtschaft, wie sich gezeigt hatte, erfolgreich gesteuert werden konnte – an ihre Grenzen stieß. Vorrangig extensives wurde durch überwiegend intensives Wirtschaftswachstum abgelöst. Den zunehmenden Anforderungen an flexiblere Fertigungsstrukturen konnte die Zentralplanwirtschaft, deren Betriebe nicht an Innovationen interessiert waren, bald nicht mehr gerecht werden. Versuche sozialistischer Länder, die Spitzentechniken zu importieren, scheiterten an dem seit Mitte der 70er Jahre durch die US-Regierung verschärften High-Tech-Embargo. Die sowjetische Führung konnte zwar – wie schon in den 50er Jahren – auch unter den Bedingungen der Zentralplanung ein Großprojekt wie die Entwicklung mikroelektronischer Steuerungen erfolgreich betreiben. Sie war jedoch nicht in der Lage, die »mikroelektronische Revolution« aus dem militärisch-industriellen Komplex heraus in den zivilen Produktionssektor, geschweige denn in andere Länder des Rats für gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) zu transferieren. Dem Versuch eines Alleingangs, den die DDR mit dem Mikroelektronikplenum 1977 startete, war die relativ kleine Wirtschaft des Landes trotz der mit Hilfe der Zentralplanung durchgesetzten Mittelkonzentration nicht gewachsen.

Gegenüber dem – auch im Westen von den Wirtschaftswissenschaftlern und Technikspezialisten zunächst mit einem gewissen Erstaunen, dann aber mit zunehmender Genugtuung registrierten – Zurückbleiben der Staaten Osteuropas auf dem Gebiet der High-Tech-Industrie, beim gesamtvolkswirtschaftlichen Wachstumstempo sowie beim Lebensstandard entwickelten die sozialistischen Länder Europas unterschiedliche Verhaltensweisen. Während die einen versuchten, ihre Wirtschaftsprobleme weiterhin auf der Basis des Zentralplansystems (Verbesserungen inklusive) zu lösen, setzten die anderen – die UdSSR, Ungarn und Polen – auf Reformen, die die Rückkehr zum – zuvor nie konsequent durchgesetzten – betriebsorientierten Planungssystem beinhalteten. Das bedeutendste dieser Vorhaben war die von Michail Gorbatschow 1985 als Uskorenije (Beschleunigung) initiierte Perestroika. Diese Wirtschaftsreformen waren – schon um ihre konsequente Durchsetzung zu erreichen und den Widerstand in Teilen der Parteiführung zu überwinden – von politischen Reformen begleitet. Aber statt daß diese dazu beitrugen, die Wirtschaftsreformen zu vertiefen und zu verstetigen, schwächten sie die Position der Partei- und Staatsführung, der nicht nur zunehmend die Steuerung der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft aus der Hand glitt. Auch diejenigen Parteiführungen in den sozialistischen Ländern Osteuropas, die keine Reformanstrengungen unternommen hatten, verloren in den Jahren 1989/91 zunächst die Kontrolle über Politik und Wirtschaft und dann auch jeglichen Einfluß auf die sich wirtschaftlich zum Westen hin orientierenden Staaten.

Zukünftiges Wirtschaften

Der seit den 80er Jahren von den west- und seit den 90er Jahren von den osteuropäischen Staaten unternommene Versuch, ökonomisch auf der Basis des Neoliberalismus vorwärts zu schreiten, ist spätestens seit dem Versagen der Marktsteuerung in der 2007 beginnenden Weltwirtschaftskrise, eigentlich aber schon mit den sich seit 1990 auch in Westeuropa kontinuierlich verstärkenden, letztlich gesellschaftszerstörerischen sozialen Polarisierungen, fragwürdig geworden. Damit haben die 1989/91 in Europa zeitweise verstummten, nach einem sozial ausgeglichenen und ökonomisch besser funktionierenden antikapitalistischen Wirtschaftssystem erneut Berechtigung und Anziehungskraft gewonnen. Alternativen werden wieder diskutiert.

Allerdings ist ein revolutionärer Umbruch in eine neue sozialistische Wirtschaftsordnung trotz großer Unzufriedenheit und zunehmender Straßenproteste der Massen aktuell nicht sehr wahrscheinlich. Der Weg der Revolution ist auch in der 1929er Krise in keinem Land beschritten worden, obgleich damals in der Sowjetunion ein funktionierendes ökonomisches Gegenbeispiel existierte. Insofern gestaltet sich die Suche nach einer Alternative heute schwieriger als damals.

Denkbar sind drei Varianten: Erstens die Rückkehr zur Zentralplanwirtschaft. Sie wäre insofern eine konsequente Alternative, als sie sozial für Gerechtigkeit und politisch für Ordnung und Stabilität steht. Aber ökonomisch? Die Entwicklung der Produktivkräfte ist über die fordistische Arbeits- und Produktionsweise, in der sie Erfolge errang, hinweggegangen. Den Anforderungen, die eine komplexer gewordene Wirtschaft stellte, ist sie nicht gerecht geworden und kann es selbst bei computergestützter Planaufstellung, die Interessengegensätze zwischen Betrieben und Zentrale ignoriert, kaum werden. Was die globale Vernetzung betrifft, so ist der einzige ernsthafte Versuch überregionaler Regulierung auf zentralplanwirtschaftlicher Grundlage mit der Ablehnung eines zentralen Planungsamtes für den RGW durch die Mehrzahl der Mitgliedsländer bereits 1962 gescheitert. Hinzu kommt: Grundvoraussetzung für die Einführung wäre der Umbruch der Eigentumsverhältnisse, der eine revolutionäre Lösung verlangt, für die allerdings zur Zeit wenig spricht.

Eine zweite Variante sozialistischen Wirtschaftens wäre dagegen etwas – auf makroökonomischer Ebene – völlig Neues: Eine sich in vielen gemeinwirtschaftlichen Zellen organisierende Ökonomie, die von unten zu einer landes- bzw. weltweiten Solidarwirtschaft heranwächst. Sie ist intellektuell verlockend, stellt sie doch in vielem das genaue Gegenteil der real gescheiterten zentralplanerischen Variante sozialistischen Wirtschaftens dar: Darüber hinaus ist sie auch als Ergebnis eines evolutionären Prozesses denkbar. Ein Erfolg bleibt aber zweifelhaft wegen der Komplexität der modernen Wirtschaft und weil noch nicht erprobt ist, wie diese Koordinierung und Interessenabstimmung autonomer Produktionsgemeinschaften im großen Maßstab überhaupt funktionieren kann.

Eine dritte Variante wäre die Wiederbelebung der betriebsorientierten Planwirtschaft. Im Gegensatz zur Zentralplanwirtschaft ist sie weder an unrealistischen Ansprüchen an das Füreinander noch an unzureichender Flexibilität und Innovationsfähigkeit, sondern ausschließlich politisch gescheitert. Natürlich kann es nicht um die Wiederbelebung der konkreten Kombinationen von Plan- und Marktregulierung des NÖS oder NÖM gehen. Mut, diesen Schritt zu gehen, macht aber der – im Vergleich zur Zentralplanwirtschaft – offene Charakter und die Anpassungsfähigkeit dieser Art sozialistischen Wirtschaftens, wobei auch ein evolutionäres Zustandekommen möglich ist.

Aus diesen Überlegungen ergibt sich als Schlußfolgerung, daß man sich beim Studium der zwischen 1920 und 1990 angehäuften Erfahrungen auf die betriebsorientierte planwirtschaftliche Variante konzentrieren sollte, bemüht sein müßte, sehr genau die damalige Funktionsweise, deren Erfolge, aber auch die sichtbar gewordenen Fehler und Mängel zu analysieren. Das wird nicht einfach sein, denn sowohl die Verfechter des zentralplanwirtschaftlichen Modells sozialistischen Wirtschaftens als auch die Protagonisten der totalen Marktregulierung waren in den vergangenen drei Jahrzehnten bemüht zu beweisen, daß die betriebsorientierte Planwirtschaft nicht nur schlecht, sondern eigentlich überhaupt nicht funktioniert hat. Die betriebsorientierte Planwirtschaft sollte aber nicht an Idealvorstellungen des Wirtschaftens füreinander gemessen werden. Vielmehr gilt es zu erforschen, welche Vorteile sie hat gegenüber der nicht mehr den Anforderungen der Zeit entsprechenden Zentralplanwirtschaft und den immer mehr zur Unsteuerbarkeit von Wirtschaft und Gesellschaft tendierenden, von monopolistisch organisierten Globalplayern verzerrten Marktregulierung.

Prof. Jörg Roesler ist Wirtschaftshistoriker und Mitglied der Leibniz-Sozietät zu Berlin; zuletzt erschien von ihm: Geschichte der DDR, Köln 2012, 132 Seiten, 9,90 Euro – auch im jW-Shop erhältlich

Den Artikel finden Sie unter: www.jungewelt.de/2012/12-05/021.php