6. August 2012

Besser, ähnlich oder schlimmer?

Völkerfreundschaft konkret: Im Hafen der moçambiquanischen Hauptstadt Maputo trifft die erste Lieferung von in der DDR gefertigten Traktoren ein (19.1.1980) - Fotoquelle: jW-Archiv

Vorabdruck. »Geschichte der DDR«. Der untergegangene Staat im Vergleich

Jörg Roesler

In diesen Tagen erscheint im Kölner PapyRossa Verlag in der Reihe Basiswissen eine »Geschichte der DDR«. Jenseits der üblichen Dämonisierungsversuche liefert der Wirtschaftshistoriker und jW-Autor Jörg Roesler eine Chronik des kleineren, 1949 gegründeten deutschen Staates und beleuchtet dabei dessen Entwicklungsphasen im Spannungsfeld SED-interner Auseinandersetzungen, der Beziehungen zur UdSSR und nicht zuletzt jener zur BRD, die 1990 mit der Einverleibung des ersten sozialistischen deutschen Staates durch den größeren kapitalistischen endeten. Wir veröffentlichen aus dem Band, um Literaturnachweise gekürzt, vorab einen Auszug.

Viele nach 1990 erschienene Darstellungen zur DDR enthalten sich der Vergleiche – mit Ausnahme des durch die Totalitarismustheorie inspirierten Vergleichs mit Hitlerdeutschland. Sachlich ist das keineswegs gerechtfertigt. »In weiten Bereichen funktionierte der ostdeutsche Staat wie andere Staaten«, schreibt der Publizist Peter Bender, »und das Leben verlief – innerhalb bestimmter Grenzen – wie anderswo. Der Lebensrhythmus wurde (…) mehr von den Gesetzen einer modernen Industriegesellschaft bestimmt als von den Direktiven der Partei.« Ähnlich urteilten andere Kenner der DDR für ihr Fachgebiet. In einem Presseinterview von 2010 versicherte der Rechtsanwalt und letzte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière: »Die DDR war kein vollkommener Rechtsstaat. Aber sie war auch kein Unrechtsstaat. Auch in der DDR war Mord Mord und Diebstahl Diebstahl.« Diese Meinung teilt – laut einer Umfrage aus dem Jahre 2009 – auch ein Großteil (41 Prozent) der ostdeutschen Bevölkerung. Die Unterschiede – etwa zur Bundesrepublik – betrafen im rechtlichen Bereich die fehlende Verwaltungsgerichtsbarkeit und das politische Strafrecht, d.h. wenn es um den Machterhalt ging, wirkte die politische Führung in juristische Verfahren hinein. Politische Prozesse wurden über die Strafjustiz abgewickelt, häufiger in den 50er Jahren (Wolfgang Harich), eher selten später (Rudolf Bahro).

Eine Geheimpolizei gehört zu jedem modernen Staat, doch war sie in der DDR besonders groß – und das zwar auch, aber nicht nur, weil der Westen lange Zeit in die DDR mehr Agenten zur Destabilisierung des Staates schickte als in jedes andere osteuropäische Land. Das MfS-Personal nahm auch dann noch zu, als zwischen beiden deutschen Staaten Entspannung angesagt war. Während sich in den 80er Jahren der Auslandsgeheimdienst, die »Hauptverwaltung Aufklärung« (HVA), zunehmend auf Industriespionage ausrichtete, um die DDR-Industrie mit Innovationen zu versorgen, wurde die politische Überwachung durch den Inlandsgeheimdienst nicht nur unvermindert fortgesetzt, sondern sogar noch ausgeweitet. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit standen die Intellektuellen. Viele von ihnen hielten die »Stasi« für allgegenwärtig. Es gab aber auch große Bevölkerungsteile, die von der Geheimpolizei kaum etwas zu befürchten hatten. »Der Arbeiter«, schreibt Werner Mittenzwei, »ließ sich nicht das Maul verbieten. Seinen Unwillen, seine Wut über Mißstände unterdrückte er nicht«. Sein gesicherter Arbeitsplatz war für ihn »ein Entlastungsraum von staatlicher Repression und Bevormundung«.

Demokratiedefizite

Der DDR-Staatsapparat reduzierte sich aber nicht auf den Staatsschutz. »Die Mehrheit der Staatsdiener«, stellt Bender fest, »erfüllte zivile Aufgaben – in der Post und Eisenbahn, in den Schulen und Hochschulen; in der Polizei, die Diebe fängt und den Verkehr regelt, oder in der Justiz, die Betrüger verurteilt und Erbstreitigkeiten entscheidet. Überall dort konnte es in der DDR sachlich zugehen und tat es großenteils auch.«

Bei aller Normalität, auch im Vergleich zu westlichen Staatswesen, um die Demokratie war es in der DDR nicht gut bestellt. In den politischen und Persönlichkeitsrechten lag sie hinter der bürgerlich-parlamentarischen Demokratie des Westens deutlich zurück. Dagegen hatte man in der politischen Führung soviel Vorbehalte, daß es in der Geschichte der SBZ/DDR nur zwei halbwegs freie und faire Wahlen gab: die zu den Länderparlamenten im Herbst 1946 und die Volkskammerwahlen vom Frühjahr 1990; der Wahlkampf von 1946 wurde allerdings durch die sowjetische Besatzungsmacht beeinflußt, der von 1990 »war letztlich wesentlich durch bundesdeutsche Finanzmittel, Parteien und Politiker beherrscht«.

Weniger Vorbehalte gab es im Osten gegen die direkte Demokratie. Die großen Eigentumsveränderungen wurden in der Sowjetischen Besatzungszone (SBZ) entsprechend einem positiv ausgefallenen Plebiszit in Sachsen im Sommer 1946 vorgenommen. Der Verfassung der DDR von 1968, die die sozialen Grundrechte auf Arbeit, Bildung, Erholung, Freizeit und Wohnraum ausweitete, ging eine Volksabstimmung voraus, die sich in ihrer Vorbereitung und Durchführung (und im Ergebnis: »nur« 94,5Prozent Zustimmung) von den scheindemokratischen Volkskammerwahlen (mit jeweils um die 99Prozent Ja-Stimmen) durchaus unterschied. Die politische Klasse in der Bundesrepublik entwickelte in ihrer Mehrheit eine derartige Abneigung gegen die direkte Demokratie, daß republikweite Volksabstimmungen auch dann unterblieben, als es 1949 und 1990 um die Annahme bzw. um die Weiterverwendung oder Neufassung der bundesdeutschen Verfassung – des Grundgesetzes – ging. Bei der Mitbestimmung im Betrieb gab es zwischen BRD und DDR durchaus Ähnlichkeiten: auf arbeitsrechtlichem bzw. sozialem Gebiet konnten die Belegschaftsvertreter (Gewerkschaftsvertreter bzw. Betriebsräte) mitreden. Um echte Wirtschaftsdemokratie wurde dagegen in Ost wie West trotz wiederholter Bemühungen vergeblich gerungen.

Soziale Grundrechte

Anders als im Bereich der Bürgerrechte fällt der Vergleich von DDR und BRD auf dem Gebiet der sozialen Grundrechte aus. Die DDR ging eindeutig voran. Dafür zwei Beispiele: In der DDR stand das Recht auf Arbeit bereits 1949 in der Verfassung. Es wurde zügig verwirklicht. Zwischen 1950 und 1955 sank die Zahl der Erwerbslosen von 325000 auf 11000, in der Bundesrepublik von 1869000 auf 1074000. Die rechtliche Ausgestaltung von Arbeitslosenvermittlung und -versicherung dauerte in der BRD bis 1956.

In der DDR war die Gleichberechtigung von Mann und Frau nicht nur in der Verfassung verankert, sondern war mit der Durchsetzung des Grundsatzes »Gleicher Lohn für gleiche Arbeit« von Anfang an Wirklichkeit. Die Versorgung der Ein- bis Dreijährigen mit Kinderkrippenplätzen stieg zwischen 1950 und 1980 von 1,3auf 61Prozent und befriedigte in den 80er Jahren in der DDR weitgehend den Bedarf. In der BRD war die Gleichberechtigung zwar ebenfalls 1949 im Grundgesetz verankert worden, wurde aber erst 1957 gesetzlich geregelt. Eine flächendeckende Versorgung mit Kindertagesstätten ist – wenn man vom Gebiet der Ex-DDR absieht – in der BRD bis heute nicht gewährleistet.

Um das Demokratiedefizit in der DDR zu entschuldigen, wird von einigen Historikern darauf verwiesen, daß die DDR genötigt war, für die Sowjetunion typische Herrschaftsformen zu übernehmen, daß Ostdeutschland »sowjetisiert« wurde. Zumindest soweit das die in der SBZ/DDR eingeführte Wirtschaftsform betrifft, ist das nicht korrekt. Eingeführt wurde die Planwirtschaft, weil nach Kriegsende nicht nur KPD und SPD, sondern auch die anderen Blockparteien (mit Ausnahme der LDPD) meinten, daß man die Wirtschaft nicht mehr dem wild wuchernden Kapitalismus überlassen dürfe, sondern sie planender Vernunft unterordnen müsse. Daß das Modell der sowjetischen Planwirtschaft übernommen wurde, lag nahe – es hatte sich in der UdSSR während der Industrialisierungsphase und in der Kriegswirtschaft bewährt. Natürlich wurde dieser Erkenntnis in der SBZ durch die sowjetische Besatzungsmacht nachgeholfen. Aber, urteilt Peter Bender, auch »die Bundesrepublik wäre nicht so schnell und konsequent zu einer fast unbehinderten Marktwirtschaft gegangen, wenn sich nicht die amerikanische Besatzungsmacht durchgesetzt hätte«. Von einer Amerikanisierung der Bundesrepublik in den ersten Nachkriegsjahrzehnten spricht dessenungeachtet kaum ein Historiker.

Die von einer ganzen Reihe von Historikern vertretene Meinung, daß die SED »devot jede Schwenkung der KPdSU mitmachte und sich in Ergebenheitsadressen an die jeweiligen Sowjetführer überschlug« (Hermann Weber), kann in diesem Buch nicht nachvollzogen werden. Es ließe sich damit auch kaum erklären, wie die SED-Führung nach 1987 Gorbatschow und seinen Reformern die kalte Schulter zeigen konnte. Direkt gefolgt ist Ulbricht der sowjetischen Führung das letzte Mal 1952/53 – wobei die DDR-Wirtschaft in eine existentielle Krise geriet. Die Erfahrung muß für Ulbricht grundlegend gewesen sein, auch wenn er sich weiterhin in »Ergebenheitsadressen« geübt hat. Die Reformer haben sich bei ihren wirtschaftspolitischen Vorstößen gern auf das sowjetische Beispiel berufen (1954 Rau, 1962 Ulbricht) – schon mit Blick auf die sowjetgläubigen Konservativen in der SED-Führung, die es zu überlisten galt –, sind ihm jedoch nicht mehr gefolgt. Im Gegenteil: Breshnew hat sich 1970 (bei Honecker) darüber beschwert, daß Ulbricht in den 60er Jahren die Sowjetunion in strategischen wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Fragen habe belehren wollen.

Änderte sich das mit Honeckers Machtübernahme? Seine Ergebenheit gegenüber der sowjetischen Führung zeigte sich nicht nur in Proklamationen, sondern auch in Taten, etwa als er 1972 die restlichen privaten Industriebetriebe verstaatlichen ließ. Doch Ende der 70er Jahre war es damit vorbei. Unter Honeckers Führung betrieb die DDR eine Wirtschaftspolitik, die in ihrer zunehmenden Ausrichtung auf die Bundesrepublik der sowjetischen Führung keineswegs behagte. Die von Breshnew geforderte Ablösung Günter Mittags aus seinen Funktionen – mit der Begründung, daß er ein West­agent sei – stieß bei Honecker auf taube Ohren. Hinsichtlich des ab 1981 möglichen Besuchs des DDR-Staatsoberhaupts in der BRD befand sich Honecker mit den sowjetischen Führern (zunächst einschließlich Gorbatschow) im Widerstreit. Distanz zum Kreml war in der Politik der DDR nichts Neues mehr, als sie in die Ablehnung von Gorbatschows Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik mündete.

Friedenspolitik

Auch noch zu Gorbatschows Zeiten mit der Sowjetunion in Übereinstimmung, leistete die DDR ihren Beitrag zur Friedenssicherung und Entspannung. Sie beteiligte sich nicht an Kriegen. Ausgeprägter als in der Bundesrepublik war in der DDR die Solidarität mit Drittweltländern. In Vietnam, Nicaragua und im südlichen Afrika war die DDR das für die Befreiungsbewegungen bzw. jungen Nationalstaaten wichtigere und sympathischere Deutschland. Die großzügige Aufnahme von politischen Flüchtlingen aus dem Chile Pinochets blieb nicht ohne positiven Einfluß auf die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung gegenüber dem Andenland.

Hat sich die DDR aufgrund einer doch über viele Jahre autonomen Haltung Ulbrichts und Honeckers zur sowjetischen Politik von ihren osteuropäischen Nachbarn unterschieden? Ulbricht hat immer behauptet, daß die DDR sich unter Stalin hinsichtlich Repressionen mehr zurückgehalten habe als andere osteuropäische Länder. Er bezog sich dabei insbesondere auf Schauprozesse, die zu Todesurteilen führten. In der Tat hat es einen dem Rajk-Prozeß in Ungarn und dem Slansky-Prozeß in der Tschechoslowakei vergleichbaren Fall von politischer Justiz – der im September 1951 seines Amtes enthobene Generalsekretär der KP der Tschechoslowakei Rudolf Slansky wurde im Dezember 1952 hingerichtet – nicht gegeben. Das im November 1952 eingeleitete Verfahren gegen das prominente Mitglied der SED-Führung Paul Merker endete mit einer Haftstrafe, aus der dieser Anfang 1955 entlassen wurde. »Die Geheimpolizei«, urteilt Bender, »war das Übelste an diesem Staat«, aber nicht nur deren sowjetisches Vorbild, die Tscheka, auch der ungarische Geheimdienst AVO und der tschechoslowakische Sicherheitsdienst übertrafen sie – nach Bender – in den 50er Jahren, die polnische Geheimpolizei in den 80ern. Dabei sollte nicht vergessen werden, daß auch die bundesdeutschen und die anderen westlichen Geheimdienste nicht nur während des Kalten Kriegs auch nicht gerade rechtsstaatliche Refugien waren. Der Sturz Ulbrichts, schreibt Harry Nick, »war ein Vorgang in vergleichsweise zivilisierter Form im Verhältnis zu ähnlichen Wechseln in anderen sozialistischen Ländern«. Wenn man bedenkt, daß Nikita Chruschtschow seine unblutige Absetzung in seinen Memoiren als Errungenschaft pries, muß man Nick wohl Recht geben. In seinem jüngst veröffentlichten Buch »Die Arbeitslager in der DDR« kommt Marcus Sonntag zu dem Schluß: Auch wenn die DDR ein Lagersystem von beachtlicher Größe aufbaute und bis 1975 betrieb, waren die Haftlager »zu jeder Zeit Strafvollzugsanstalten« und unterschieden sich insofern »grundlegend von Lagersystemen im nationalsozialistischen Deutschland oder in der Sowjetunion«.

Erzwungene Konzessionen

Daß dem so war, war vielleicht weniger der Menschlichkeit der Herrschenden zu danken als ihrer Einsicht in die besonderen Existenzbedingungen der SBZ bzw. DDR. Dafür zwei Beispiele:

Die Gewinnung von Uran als Rohstoffgrundlage für den Nachvollzug der atomaren Aufrüstung in den USA betrieb die Sowjetunion nach dem Zweiten Weltkrieg nicht nur durch die Wismut im sächsischen Erzgebirge, sondern auch in acht weiteren Unternehmen, darunter drei im Ausland: in der Tschechoslowakei, in Polen und in Bulgarien. Die Wismut war das einzige dieser Unternehmen, das ein Betriebsregime entwickelte, das weniger auf Zwang denn auf Leistungsanreize setzte – aber erst, nachdem es eine Massenflucht von Zwangsvermittelten gegeben hatte und die Medien in Westdeutschland die Zustände bei der Wismut anprangerten.

Als der international bekannte Genetiker und Pflanzenzüchtungsforscher Hans Stubbe nicht der von Stalin geförderten »materialistischen Biologie« seines sowjetischen Fachkollegen Trofim Lyssenko huldigen wollte und deshalb bei der geplanten Bildung einer Landwirtschaftsakademie der DDR 1951 in Schwierigkeiten geriet, trug er sich mit dem Gedanken, die DDR für immer zu verlassen. Ulbricht, der den prominenten Agrarwissenschaftler nicht verlieren wollte, empfing ihn zum persönlichen Gespräch und sanktionierte Stubbes Konzept für die Akademie, deren Präsident dieser nun doch wurde.

Die formale Beibehaltung eines Mehrparteiensystems ist wohl nicht der bis 1961 offenen Grenze der DDR zum Westen geschuldet – es gab sie z.B. auch in Polen und in der Tschechoslowakei –, doch dürfte die Beibehaltung eines privat geführten Sektors in der Konsumgüterindustrie (bis 1972) von der SED-Führung auch mit Blick auf die beim Ausfall dieser Unternehmen unangenehmen Folgen für die Versorgung der Bevölkerung beschlossen worden sein, während die abgeschotteten östlichen Nachbarn die totale Verstaatlichung aller Industriebetriebe bereits Anfang der 50er Jahre durchgesetzt hatten. Besser, gleich oder schlimmer – die Antwort dürfte von Vergleichsland zu Vergleichsland anders ausfallen. Wichtig ist, daß die Frage überhaupt gestellt wird.

Ansätze für Alternativen

Die Mehrzahl der Historiker plädiert dafür, der Versuchung zu widerstehen, »die Risikoszene ungeschehener Geschichte« zu betreten. Aber »Kontrafaktische Geschichte« wurde 2002 als einer der hundert Grundbegriffe von Stefan Jordan in das »Lexikon der Geschichtswissenschaften« aufgenommen. Hier soll auf Alternativen aus zwei Gründen hingewiesen werden: Einmal ist dies implizit in dem laut Umfragen in der ostdeutschen Bevölkerung am meisten verbreiteten Urteil zur DDR-Geschichte enthalten: Der Sozialismus sei eine gute Sache gewesen, nur schlecht ausgeführt. Zweitens ergibt sich bei der Lektüre von Werken vieler Historiker, die sich der »Aufarbeitung der DDR-Geschichte« gewidmet haben, der Eindruck als hätte diese gar nicht anders ablaufen können – eine Folge der genetischen Fehler, die sie von Anfang an begleitet hätten: keine parlamentarische Demokratie vom Zuschnitt der Bundesrepublik und keine (soziale) Marktwirtschaft gewesen zu sein. Dieser teleologischen Geschichtsbetrachtung wird in diesem Band nicht gefolgt. Es wird davon ausgegangen, daß manches, das nicht geschah, durchaus hätte geschehen können. Deshalb wird die Frage »Was wäre wenn?« in diesem Kapitel explizit gestellt. Allerdings können Antworten aus Platzgründen nur angedeutet werden.

Was wäre geschehen, wenn nach dem Kriege die sowjetischen Deutschland-Vorschläge von den westlichen Alliierten akzeptiert worden wären? Herausgekommen wäre eine parlamentarische Demokratie mit einer starken kommunistischen Partei, ähnlich wie in Nachkriegsfrankreich, mit einem umfangreichen staatlichen Sektor und mit indikativer Wirtschaftsplanung, vergleichbar mit der Planification. Ob sich ein militärisch neutrales Deutschland zwischen den beiden Blöcken im Kalten Krieg hätte halten können? Dafür spricht die Existenz Jugoslawiens, neben Indien das »Mutterland« der Blockfreien.

Was wäre geschehen, wenn Ulbricht von Ho­necker nicht gestürzt und die Wirtschaftsreform unangefochten weitergeführt worden wäre? Claus Krömke (engster Mitarbeiter des Politbüromitglieds Günter Mittag, d. Red.) geht davon aus, daß das [auf dem VII. Parteitag der SED im April 1967 vorgestellte] »Ökonomische System des Sozialismus« (ÖSS) auf eine Roßkur für das Volk hinausgelaufen und an dessen Widerstand letztlich gescheitert wäre. Aber hätte es Ulbricht, der sich des Zusammenhangs zwischen politischer Stabilität und ökonomischen Reformen stets bewußt war, wirklich so weit kommen lassen? Von den staatssozialistischen Ländern hat Ungarn Reformen knapp zwei Jahrzehnte durchgehalten. China und Vietnam, seit über einem Vierteljahrhundert gemischte Wirtschaften mit Plan und Markt, staatlichem und privatem Eigentum und bis heute politisch stabil, zeugen davon, daß man auch ökonomischen Erfolg haben kann, ohne alle Grundsätze der Planwirtschaft fahrenzulassen, die Einparteienherrschaft aufzugeben oder eine parlamentarische Demokratie nach westlichem Muster zu werden.

Was wäre geschehen, wenn sich Ende der 70er oder in den 80er Jahren in der SED-Führung eine Akteurskoalition gebildet hätte mit dem Ziel, den wirtschaftsstrategisch offensichtlich völlig uneinsichtigen Honecker zu stürzen, um den Weg für Reformen frei zu machen? Die erste Aufgabe der Reformer wäre es gewesen, die Bevölkerung über die wahre wirtschaftliche Lage der DDR aufzuklären und den Konsum bremsende Preis­erhöhungen vorzunehmen. Dazu hätte es der Offenheit, des Dialogs zwischen Führung und Volk, d.h. jenes Klimas bedurft, das die Kritiker der Biermann-Ausbürgerung von der SED-Führung verlangt hatten, möglicherweise auch eines charismatischen Führers in Gestalt des seinerzeit als Honecker-Nachfolger gehandelten, 1978 tödlich verunglückten Werner Lamberz.

Was wäre geschehen, wenn Mitterrand, der an der Jahreswende 1989/90 mit beiden deutschen Regierungen Kontakt aufgenommen hatte, mit seinem Vorschlag Erfolg gehabt hätte, eine unabhängig bleibende, marktwirtschaftlich orientierte DDR analog zu französischen Plänen für das Saarland Mitte der 50er Jahre direkt in die Europäische Gemeinschaft (EG) einzugliedern? Der französische Präsident kam mit Bankiers und allen Ministern, die man für solch ein Projekt benötigte, nach Deutschland, fand aber bei Kohl kein Gehör. Im Falle einer Eingliederung in die EG statt Angliederung an die BRD hätte die vom Runden Tisch ausgearbeitete Verfassung für die DDR aller Wahrscheinlichkeit nach in Kraft treten können, wären das auf eine Mixed Economy zielende »Regierungskonzept zur Wirtschaftsreform in der DDR« verwirklicht und die wichtigsten sozialen Errungenschaften der DDR bewahrt worden.

Was wäre geschehen, wenn die SPD (vorher SDP) als stärkste Partei aus den Märzwahlen 1990 hervorgegangen wäre, wie man es laut Umfragen noch wenige Wochen zuvor hatte erwarten können? Wahrscheinlich hätte sie sich an der West-SPD orientiert, für die von Werner Kamppeter im Januar 1990 eine Strategiestudie »Umbau der DDR-Wirtschaft und Implikationen für die BRD« ausgearbeitet worden war. In dem auch vom SPD-Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine positiv zur Kenntnis genommenen Papier hieß es: »Einer schnellen politischen und wirtschaftlichen Vereinigung der beiden deutschen Staaten stehen gewichtige Gründe entgegen. Die DDR darf nicht zur ›verlängerten Werkbank‹ der westdeutschen Industrie werden, sondern muß voll zu einer modernen Informationsgesellschaft ausgebaut werden. Dies erfordert umfangreiche Investitionen sowie eine radikale Reform der staatlichen Lenkungsinstitutionen und der Unternehmen. Während des Umbaus müßte die DDR-Wirtschaft vor der westlichen Konkurrenz geschützt werden.«

All dies ist nicht geschehene Geschichte, gewiß, aber hätte es so nicht doch kommen können?

Jörg Roesler: Geschichte der DDR. PapyRossa Verlag, Köln 2012, 132 Seiten, 9,90 Euro

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2012/08-06/001.php