14. Oktober 2013

Das »große Tamtam«

Ein Abkommen über Abrüstung war weder gewollt noch gewünscht, vielmehr galt es, den Vertrag von Versailles zu revidieren (Sitz des deutschen Delegationsleiters im Völkerbund, Joseph Goebbels, im Oktober 1933 in Genf) - Fotoquelle: jW-Archiv

Am 14. Oktober 1933 verläßt Deutschland die Genfer Abrüstungskonferenz und tritt aus dem Völkerbund aus. Der Schritt dient den Nazis zur weiteren Kriegsvorbereitung

Manfred Weißbecker

Am Abend des 14. Oktober 1933 hielt Hitler wieder einmal eine lange Rede, ausgestrahlt von allen deutschen Radiosendern. Er versuchte, der Öffentlichkeit die überraschende Nachricht zu begründen, daß Deutschland die Genfer Abrüstungskonferenz verlassen habe und aus dem Völkerbund austreten werde. Zugleich kündigte er die Auflösung des Reichstages, der erst am 5. März 1933 gewählt worden war, sowie dessen Neuwahl und eine Volksabstimmung an. Tags darauf erschien eine umfangreiche Sondernummer des Völkischen Beobachters mit dem gesamten Redetext. Zudem enthielt das Parteiblatt einen Aufruf des Reichskanzlers, den Joseph Goebbels bei einer Pressekonferenz verlesen hatte, sowie – was schon etwas verwunderlich war – einen weiteren Aufruf, den die Reichsregierung präsentierte. Der richtete sich ebenfalls an das »deutsche Volk«, diente jedoch offensichtlich dem Versuch, die Nachbarstaaten zu beruhigen und die deutsche Politik als eine ausschließlich dem Frieden Europas dienende zu tünchen. Im Mittelpunkt stand das Bemühen kundzutun, in Deutschland gäbe es eine völlige Übereinstimmung von Regierung und Volk.

In seiner Rede behauptete der »Führer« dreist und wider besseres Wissen, Deutschland habe seine Waffen »zerstört« und alle auferlegten Verträge »in geradezu fantastischer Treue erfüllt«. Wie in der Reichstagssitzung vom 17. Mai (siehe jW-Thema vom 17.5.2013) betonte er, jeden Krieg zu verabscheuen. Dieser dürfe kein Dauerzustand der Menschheit werden. Das von ihm regierte deutsche Volk hätte das westliche Europa vor dem Kommunismus gerettet, nun sei es auch bereit, durch seine Werke, friedliche Arbeit und gesittete Kultur »mitzuhelfen am Wiederaufbau einer heute seelisch unglücklichen Welt«. Leider würde aber diese Welt, »der wir nichts zuleide tun«, die Deutschen mit einer »Flut von Lügen und Verleumdungen« überziehen. Gewissenlose Hetzer würden Greuelnachrichten verbreiten, obwohl nach dem 33. Januar »nicht ein einziges Schaufenster zertrümmert, kein Geschäft geplündert und kein Haus beschädigt« worden sei.

Außenpolitisches Programm

Das mag rhetorisch geschickt gewesen sein, doch die Taten des braunen Regimes belegten völlig Gegenteiliges. Das reale Geschehen bot hinreichend Anlaß zu Besorgnis und Vorsicht. Daß in Deutschland auf- und nicht abgerüstet wurde, konnte niemand übersehen. Ebenso die Tatsache, daß es hier an einer Abrüstung, die diesen Namen verdient haben würde, absolut kein Interesse gab. Im faschistischen Deutschland stand nicht das »Ob« einer Wiederaufrüstung zur Debatte, es ging allein um die Suche nach dem besten Weg und den geeigneten Mitteln. Demagogisch verlogen gerieten daher alle »Argumente«, die das Ausscheiden aus den Abrüstungsverhandlungen und aus dem Völkerbund begründen sollten.

Die Entscheidung vom 14. Oktober wies zwar Momente eines plötzlich gefaßten Entschlusses auf und stellte einen Überraschungseffekt dar – sie entsprang indessen folgerichtig jenem Kurs, den sowohl die Nazis als auch ihre deutschnationalen Bündnispartner, das Auswärtige Amt und die Reichswehrführung gemeinsam seit Jahresbeginn eingeschlagen hatten. Über einen solchen herausfordernden Affront gegen den Bund der Völker war zuvor schon nachgedacht worden, zumal Japan im Mai des Jahres sich mit dem Austritt aus dem Völkerbund größere Handlungsfreiheit verschafft hatte. Eine entsprechende Andeutung ließ sich auch der »Friedensrede« Hitlers vom 17. Mai entnehmen. Nun wurde kaum fünf Monate später eine sich anbietende Gelegenheit genutzt. Sie schien geeignet, die tatsächlich betriebene Wiederaufrüstung zu beschleunigen und zudem noch zu legitimieren. Alles Gerede vom Willen, nichts anderes als internationale Gleichberechtigung zu erlangen, lag gleichsam wie tarnender Puder über einem klar konturierten, langfristig angelegten außenpolitischen Programm.

Dessen Konturen hatte Hitler bereits am 3. Februar 1933 im kleinen Kreis führender Militärs dargelegt. Es gehe um die »Eroberung neuen Lebensraumes im Osten und dessen rücksichtslose Germanisierung«. Und er hatte auch Voraussetzungen benannt sowie Wege und Mittel gewiesen: Der Marxismus müsse mit Stumpf und Stiel ausgerottet werden, der Krebsschaden »Demokratie« sei strikt zu beseitigen, der »Wehrwillen« mit allen Mitteln anzustreben. Die Jugend und das ganze deutsche Volk seien auf den Gedanken einzustellen, daß »Kampf« erforderlich sei. Diesem gegenüber habe »alles zurückzutreten«. Unverblümt formuliert und von den Zuhörern widerspruchslos akzeptiert, mehr noch sogar begrüßt: Diktatur im Innern als Grundlage einer verstärkt betriebenen, systematisch geförderten Aufrüstung zu Gewinnung eines größeren Lebensraumes. Diese Zielstellungen gingen weit über jene Bestrebungen hinaus, »nur« die Ergebnisse des Ersten Weltkrieges revidieren zu wollen. Ihr expansionistischer Kern war bekannt, hatte Hitler doch bereits in seinem Buch »Mein Kampf« davon gesprochen, es sei »ein politischer Unsinn von Ausmaßen und Folgen«, ja sogar ein Verbrechen, lediglich ein Minimalziel deutscher Revisionsbestrebungen ins Auge zu fassen. Es lohne nicht, nur für die Vorkriegsgrenzen »erneut das Blut unseres Volkes einzusetzen«.

Spätestens seit der Veranstaltung vom 3. Februar handelte es sich nicht mehr allein um Hitlers Ideen, wie gern behauptet wird, nein: Die versammelte Führung der Reichswehr sah sich verstanden und bestätigt. Von einer als »Morgenröte des 3. Februar 1933« gepriesenen Politik wurde gesprochen, und General Walter von Reichenau erklärte später für die Wehrmacht: »Wir sind Nationalsozialisten auch ohne Parteibuch. Die Besten, Treuesten und Ernstesten.«

Ohne Säbelrasseln

Wie ein roter Faden zog sich 1933 das Programm beschleunigter Aufrüstung durch nahezu alle Beratungen des Kabinetts sowie der Parteigremien. Kontinuierlich fortgesetzt und erweitert wurde, was in der Weimarer Republik begonnen und erreicht worden war. Die Übergänge waren fließend von einer Politik, die hauptsächlich eine Revision der Versailler Friedensverträge anstrebte, hin zu einer Politik der Expansion und Gewinnung von »Lebensraum« auch außerhalb der Grenzen von 1914. Zudem durfte sich letzteres durchaus auch auf Traditionen des Wilhelminischen Kaiserreiches berufen, auf den im Ersten Weltkrieg versuchten »Griff nach der Weltmacht«. Sowohl Reichswehrminister Werner von Blomberg als auch Außenminister Konstantin Freiherr von Neurath, die beide zu dem Zeitpunkt noch nicht der NSDAP angehörten, hielten ein Abkommen über Abrüstung von vornherein »weder für erwünscht noch für möglich«. Sie plädierten für eine Politik des »leeren Stuhles« und rieten zum Ausscheiden Deutschlands aus den Abrüstungsverhandlungen. 1933 verhielt sich Hitler in diesem Prozeß oftmals sogar zurückhaltender als die beiden Minister. Seine »Friedens«-bekundungen gewährten Raum für die Aufrüstung, ja garantierten diese sogar. Während Hitler bei vielen Gelegenheiten taktisch vom Frieden sprach, faßte sein Kabinett Ende Mai/Anfang Juni mehrere gewichtige Grundsatzbeschlüsse für ein umfangreiches Aufrüstungsprogramm. Die Weichen wurden gestellt hin zum langfristigen Aufbau eines großen Heeres. Hjalmar Schacht, der neue Reichsbankpräsident, sorgte im Zusammenspiel mit Rüstungsindustriellen für dessen ausreichende Finanzierung. Er gewährte für acht Jahre einen Kredit in Höhe von 35 Milliarden Reichsmark, die der Reichswehr Jahr für Jahr 4,37 Milliarden auszugeben ermöglichte, zusätzlich zu deren Jahreshaushalt von zirka 600 bis 700 Millionen RM.

Klartext sprach der »Führer« indessen am 6. Juli auf einer Konferenz der Reichsstatthalter, zu denen viele der NSDAP-Gauleiter ernannt worden waren. Hier bilanzierte er die bisherigen Ergebnisse der »nationalsozialistischen Revolution« und stellte fest, man stehe nun in der Phase einer »langsamen Vollendung des totalen Staates«. Dennoch, so hieß es mit dem Blick über Deutschlands Grenzen hinaus, dürfe man sich »nicht zu unüberlegten Schritten hinreißen« lassen. Für alle Reichsorgane sei »allergrößte Zurückhaltung in außenpolitischen Fragen geboten«. Keine Rede war natürlich von einer Zurückhaltung beim militärischen Aufrüsten. Statt dessen galt: »Aufrüstung muß innerlich geschehen. Wir tun besser, darüber kein großes Tamtam zu schlagen.« Hitler forderte: »Im Inneren handeln und immer vom Frieden und von der Abrüstung reden.« Es sei auch nicht richtig, vom Ringen um Gleichberechtigung zu sprechen, da diese Deutschland ja Ende 1932 zumindest formell zugestanden worden war. Würde jetzt dieser Begriff verwendet, könnte daraus eventuell geschlußfolgert werden, Deutschland wolle aufrüsten. Es müsse daher immer heißen, das Reich betreibe eine Politik des »Friedens und der Verständigung«. Das Auswärtige Amt lieferte dazu Richtlinien, worauf die Abrüstungspropaganda in Deutschland besonders zu achten habe. Jeder Anschein einer Aufrüstung müsse vermieden werden. Über den Wehrsport, die Tätigkeit der Hilfspolizei und vor allem über Veranstaltungen von SA, SS, Stahlhelm usw. sei so zu berichten, daß deren nichtmilitärischer Charakter gegenüber dem Ausland bewiesen werden könne.

Alle Aufrüstung sollte also geräuschlos vor sich gehen, den Westmächten sollte kein Anhaltspunkt für gegen Deutschland gerichteten Vorwürfe oder sogar für eventuell mögliche Sanktionsmaßnahmen geboten werden. Diesem Kurs entsprach die Paraphierung des von Italien vorgeschlagenen (jedoch niemals ratifizierten) Viermächteabkommens am 15. Juli 1933, mit dem sich Deutschland, Italien, Frankreich und Großbritannien verpflichteten, auf der Grundlage bestehender Verträge alle auftretenden völkerrechtlichen Probleme gemeinsam zu beraten und den Frieden bewahren zu wollen. Vor allem entsprachen ihm die fortgesetzte Beteiligung an den Abrüstungsverhandlungen und die Zustimmung zu Gesprächen, die in Genf über den im März 1933 vorgelegten Plan des britischen Premierministers Ramsey MacDonald geführt wurden. Dieser griff auf den Briand-Kellogg-Pakt von 1928 zurück und unterstrich die Kriegsverbotsklausel. Er sah vor, auf dem Kontinent (dem sich Großbritannien nicht zugehörig fühlte) innerhalb von fünf Jahren abzurüsten. In diesem Zeitraum sollte ein Gleichstand der Heere von jeweils bis zu 200000 Mann erreicht werden. Für Deutschland hätte dies in erster Linie eine Verdoppelung seines erlaubten militärischen Potentials bedeutet. Hingegen hätten Frankreich, Polen, Rußland und andere Staaten ihre Heere erheblich reduzieren müssen. Der MacDonald-Plan enthielt ferner die Zielstellung, im selben Zeitraum die Armeen der europäischen Mächte einheitlich auszurüsten; die der Deutschen allerdings nur mit den im Versailler Vertrag fixierten Waffenarten. Als wünschenswert benannte der Plan die Abschaffung der Luftwaffen. In einer ersten Reaktion erklärte der deutsche Außenminister, Deutschland müsse selbstverständlich alle Waffengattungen besitzen, wolle es seine Sicherheit nicht freiwillig vernachlässigen. Zugleich warf er den Verhandlungspartnern vor, keine Abrüstung anzustreben, was auf dem diplomatischen Parkett einen Sturm der Entrüstung hervorrief und Hitler veranlaßte, mit seiner Rede vom 17. Mai Schadensbegrenzung anzustreben.

Abbruch der Verhandlungen

Französische Bedenken, nationalstaatliche Interessen und vor allem die Kenntnis der tatsächlich in Deutschland betriebenen Rüstungsbemühungen waren es, die im Sommer 1933 zu einer Abänderung des MacDonald-Planes führten. Demnach sollte es vor der geplanten Abrüstung erst eine vierjährige Phase geben, in der festzustellen sei, ob Deutschland aufrichtig eine Politik der Verständigung und keine Revisionspolitik betreibe. Wenn ja, dann könne sich Deutschland auch mit schweren Waffen ausrüsten.

Bei aller berechtigten Besorgnis über die den Frieden gefährdende Entwicklung im faschistischen Reich – dieser Schritt mußte die Abrüstungsverhandlungen belasten. Erheblich sogar, jedoch nicht in einem solchen Ausmaß, daß ihr Abbruch gerechtfertigt gewesen wäre. Stets hatten sich bisher, im Ergebnis von Verhandlungen und schrittweise, Entscheidungen zugunsten Deutschlands erreichen lassen. Der eingeschlagene Weg hätte fortgesetzt werden können. Weder das Verhandlungspotential noch die diplomatischen Mittel konnten als völlig erschöpft angesehen werden. Nicht einmal militärische Sanktionen hätte Deutschland wirklich zu befürchten gehabt, war doch deren Untauglichkeit zur Lösung von Krisen bereits in den zwanziger Jahren zutage getreten.

Statt dessen verlangte die deutsche Regierung ultimativ die Abrüstung der anderen. Zugleich wurde am 4.Oktober eine grundsätzliche Entscheidung getroffen, alles in eine Richtung zu drängen, die es ermöglichte, nicht mehr an den Genfer Verhandlungen teilzunehmen und den Völkerbund zu verlassen. Der Taktik, ein »großes Tamtam« zu vermeiden, folgte ein offen betriebener konfrontativer Kurs, ein Mittel, das den sogenannten Katastrophenpolitikern in der ersten Hälfte der zwanziger Jahre vergleichbar war.

Im relativ kurzen Entscheidungsprozeß der deutschen Reichsführung gab es kaum nennenswerte Differenzen. Drastisch lehnte die Führung des Auswärtigen Amtes den neuen Plan ab; eine Warnung vor voreiligen Schritten, die der Leiter der deutschen Delegation auf der Genfer Abrüstungskonferenz, Rudolf Nadolny, geltend machte, blieb ungehört. Es hieß landauf und landab, der neue Konventionsentwurf sei eine unerhörte Diffamierung Deutschlands und völlig unannehmbar. Es war vor allem Reichswehrminister von Blomberg, der einen radikalen Schritt nahelegte und erneut als »Urfrage« stellte: Austritt oder weitere Verhandlungen.

Mit der Bekanntgabe der Entscheidung am 14.Oktober durch Hitler – zwei Tage vor dem Start einer neuen Verhandlungsrunde in Genf – begann die deutsche Außenpolitik, sich zu ändern. An die Stelle von Akzeptanz der Orientierung auf kollektive Zusammenarbeit trat das Konzept, mit Hilfe zweiseitiger Verträge die deutsche Machtstellung auszubauen. Dementsprechend wurde bereits kurze Zeit später, am 26.Januar 1934, mit Polen ein Nichtangriffsvertrag geschlossen. Die Bilateralisierung der Beziehungen zu anderen Ländern ersetzte multilaterale Schlichtungs- und Verständigungspolitik. Gekoppelt mit zunehmender, zumeist auch in erpresserischer Manier erfolgender Androhung von Gewalt zielte nun die Außenpolitik der deutschen Faschisten darauf, die europäischen Nachbarstaaten zu entsolidarisieren und einzeln als Partner in ihren Dienst zu stellen oder einzeln als Gegner zu behandeln. Dazu paßte Abenteuerliches: Selbst der Ausbruch eines Krieges sollte in Kauf genommen werden. Für den Fall, daß gegen Deutschland Sanktionen verhängt werden würden, gab es eine Weisung an die Reichswehr, datiert vom 25.Oktober und unterzeichnet von Blomberg, derzufolge sie jedem feindlichen Vorgehen »ohne Rücksicht auf militärische Erfolgsaussicht örtlich bewaffneten Widerstand entgegenzusetzen« habe.

Eine Wahlfarce

In der Zeit zwischen dem 14.Oktober und dem 12.November 1933 – der Tag, an dem der neue Reichstag gewählt und die Volksabstimmung stattfinden sollte, entfachte das braune Regime eine außerordentlich umfangreiche und nationalistische Kampagne. Zahlreiche Veranstaltungen standen unter dem realitätsfremden Slogan: »Mit Hitler gegen den Rüstungswahnsinn«. Und der, mit dessen Namen hauptsächlich geworben wurde, zog selbst alle Register. In mehr als einem Dutzend Städte trat er auf: Kelheim, Regensburg, Berlin, Hannover, Stuttgart, Neumarkt, Frankfurt am Main, Weimar, Essen, Breslau, Elbing, Kiel, München. Als er am 24.Oktober im Berliner Sportpalast sprach, kündigte er mit großem Pathos an: »Ich für meine Person erkläre, daß ich jederzeit lieber sterben würde, als daß ich etwas unterschriebe, was für das deutsche Volk meiner heiligsten Überzeugung nach nicht erträglich ist.« Seine Rede beendete er mit der Aussage, sollte er sich irren oder das Volk einmal glauben, »meine Handlungen nicht decken zu können, dann kann es mich hinrichten lassen: Ich werde ruhig standhalten.« Am 10.November wandte er sich auf dem Gelände des Siemens-Betriebes ausdrücklich an die »deutschen Arbeiter«.

Der gesamte Propagandaapparat lief auf Hochtouren. Und zeigte Wirkung. Sie fiel wunschgemäß aus. Bei der Reichstagswahl stimmten 39 Millionen der Kandidatenliste zu, welche die NSDAP und Reichsinnenminister Wilhelm Frick vorgelegt hatten und 661 Namen umfaßte, darunter 22, die nicht der NSDAP angehörten und als »Gäste« geführt wurden. Mit 95,1 bzw. 92 Prozent war die Beteiligung der Abstimmungsberechtigten recht hoch. 40,5 Millionen Ja-Stimmen gab es beim Plebiszit über den Austritt aus dem Völkerbund. Mit Nein stimmten 2,1 Millionen, und in den Urnen fanden sich rund 760000 ungültige Stimmen. Lediglich in einigen ehemaligen Hochburgen der Arbeiterparteien lag der Anteil der Nein-Stimmen über zehn Prozent.

Das braune Regime durfte die Ergebnisse als großen Erfolg verbuchen. Mit erheblichem Widerstand im Inneren und von außen brauchte es auf absehbare Zeit nicht zu rechnen. So gestärkt, konnte rasch ein »Umbau« der Reichswehr in Angriff genommen werden. Schon am 17. Oktober hatte der Reichswehrminister angewiesen, es müsse eine »Weisung zur einheitlichen Vorbereitung auf einen zukünftigen Krieg« ausgearbeitet werden. Dem kam am 21. November 1933 General Ludwig Beck, Chef des Truppenamtes im Reichswehrministerium, nach. Er forderte, durch Etaterhöhungen, Umstellung vorhandener Einheiten, Aufstellung neuer Einheiten und administrative Maßnahmen die Zukunft eines – wie es verschleiernd hieß – »neuen Friedensheeres« zu sichern. Die schließlich so betitelte Weisung vom 14. Dezember 1933 sah vor, innerhalb der nächsten vier Jahre die Stärke der deutschen Truppen von 21 Divisionen auf 67 Divisionen und zwei Brigaden zu erhöhen, insgesamt auf 300000 Mann (ausschließlich Luftwaffe und Marine). Als Ziel dieses Umbaus der Wehrmacht wurde ausdrücklich formuliert, es müsse in kürzester Frist daraus ein ausreichendes »Kriegsheer« entstehen.

»Hitler bedeutet Krieg« – so war im Jahr zuvor von deutschen Kommunisten gewarnt worden. Vergeblich …

Aus den Quellen

Aus Hitlers Rede vom 06.7.1933 auf der Reichsstatthalterkonferenz:

»Wir müssen tatsächlich versuchen, zu einer Verständigung zu kommen mit jedermann, mit dem man sich verständigen kann, weil wir noch keine andere Möglichkeit haben. Ich befinde mich hier im Gegensatz zu Stresemann, der diese Verständigung anstrebte, damit sein System im Inneren sich an der Herrschaft halten konnte, nicht weil er eine Verständigung anstrebte. Der Zweck meiner Verständigung ist ein anderer. Ich treibe Verständigungspolitik, um dadurch zu einer Politik der Stärke später einmal zu kommen. Jeder muß denken: Was ich nicht weiß, macht mir (sic!) nicht heiß. Die Regierung wird schon das Richtige tun, um uns aus unserer schmählichen Lage herauszubringen.«

Aus dem Aufruf der Reichsregierung an das deutsche Volk vom 14.10.1933:

»Die deutsche Reichsregierung und das deutsche Volk sind sich einig in dem Willen, eine Politik des Friedens, der Verantwortung und der Verständigung zu betreiben als Grundlage aller Entschlüsse und jeden Handelns. Die deutsche Regierung und das deutsche Volk lehnen daher die Gewalt als ein untaugliches Mittel zur Behebung bestehender Differenzen innerhalb der bestehenden Staatengemeinschaft ab. Die deutsche Regierung und das deutsche Volk erneuern das Bekenntnis, jeder tatsächlichen Abrüstung der Welt freudigst zuzustimmen mit der Versicherung der Bereitwilligkeit, auch das letzte deutsche Maschinengewehr zu zerstören und den letzten Mann aus dem Heere zu entlassen, insofern sich die anderen Völker zu Gleichem entschließen.«

Aus dem Tagebuch von Victor Klemperer, 14.11.1933:

»Am Sonntag stimmte ich beim Plebiszit mit ›Nein‹, und über den Wahlzettel zum Reichstag schrieb ich auch ›Nein‹. Eva gab beide Zettel leer ab. Das war beinahe eine tapfere Tat, denn alle Welt rechnete mit dem Bruch des Wahlgeheimnisses. Es hat sich mancher, um entweder der Wahl überhaupt oder der Wahlkontrolle zu entgehen, einen Stimmschein geben lassen, um außerhalb zu wählen. Ich glaube nicht, daß man wirklich das Geheimnis verletzt hat. Es war ja aus doppeltem Grund unnötig: 1. genügt es, daß jedermann an den Bruch des Geheimnisses glaubte und also Angst hatte; 2. war garantiert für die Richtigkeit des gemeldeten Ergebnisses, da die Partei ohne Gegenkontrolle alles beherrscht. Ich will auch noch anerkennen, daß durch die wochenlange maßlos verlogene ›Friedenspropaganda‹, der kein gedrucktes oder gesprochenes Wort gegenüberstand, Millionen besoffen gemacht wurden. – Trotz alledem: Als nun gestern der Triumph veröffentlicht wurde (…) – da war ich niedergeschlagen, da glaubte ich das beinahe auch und hielt es für Wahrheit. Und seitdem heißt es in allen Tonarten: das Ausland erkennt diese ›Wahl‹ an, es sieht ›ganz Deutschland‹ hinter Hitler, es rechnet mit Deutschlands Einigkeit, bewundert sie, wird ihr entgegengekommen etc. etc. Das alles macht mich nun auch besoffen, ich fange an, an die Macht und an die Dauer Hitlers zu glauben. Es ist gräßlich.«

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