7. Juli 2010

Griff nach Südosteuropa

Geschichte. Vor 80 Jahren wurden von der deutschen Regierung entscheidende Schritte für einen Anschluß Österreichs als Sprungbrett Richtung Osten eingeleitet

Martin Seckendorf

Am 7. Juli 1930 fertigte das Auswärtige Amt für den Reichskanzler Heinrich Brüning eine Aufzeichnung an, die der Vorbereitung der für den nächsten Tag anberaumten Sitzung des Reichskabinetts diente. Vordergründig ging es darum, Argumente für eine Note an die französische Regierung zu liefern. Deren Außenminister, Aristide Briand, hatte einen Plan für eine europäische politische Föderation vorgelegt. Frankreich war zu dieser Zeit die politisch und militärisch stärkste Macht in Europa.

Der deutsche Imperialismus argwöhnte, Frankreich werde die europäische Union dominieren und mit dem Projekt das nach dem Ersten Weltkrieg entstandene Kräfteverhältnis, einschließlich der neuen Grenzen, festschreiben. Dem deutschen Bestreben nach Revision der politischen, militärischen und territorialen Ergebnisse des Krieges und nach Wiedererlangung des Status einer europäischen Großmacht wären damit schwer zu überwindende Hindernisse in den Weg gelegt worden. Die Torpedierung internationaler Vereinbarungen, die den Revisionsbestrebungen und Expansionsplanungen entgegenstanden, war eine Konstante der Außenpolitik aller Kabinette in der Weimarer Republik. Die Reichsregierung beschloß, den französischen Plan abzulehnen, wissend, daß damit das ganze Projekt einer Union der kapitalistischen Staaten Europas endgültig scheitert.

Reichsaußenminister Julius Curtius empfahl, die Ablehnung angesichts der Gefahr, daß sich Deutschland isolieren könnte, konziliant abzufassen. »Die deutsche Note«, so Curtius in der Kabinettsitzung am 8. Juli, »werde für die Aktion Briands ein Begräbnis erster Klasse werden«. Die Aufzeichnung vom 7. Juli präzisierte gleichzeitig die seit Ende 1929 diskutierten neuen Forderungen. Sie zielten auf eine schnelle totale Revision des Versailler Vertrages und auf die Wiederaufnahme einer eigenständig zu führenden Expansionspolitik. Nach Auffassung der deutschen Eliten aus Wirtschaft, Politik und Reichswehr sei die Defensivphase der deutschen Außenpolitik vorbei. Man habe lange genug die Verträge eingehalten, »mit großen moralischen Opfern«, wie der Staatssekretär im Auswärtigen Amt, Bernhard von Bülow, zur »Sprachregelung« im Verkehr mit fremden Diplomaten betonte. Außerdem sei man wieder wer. Deutschland war zweitstärkste Industriemacht der Welt nach den USA.

Im Ergebnis einer gewaltigen Zentralisierungswelle waren riesige Wirtschaftseinheiten wie die Vereinigten Stahlwerke, die Vereinigten Oberschlesischen Hüttenwerke, die IG-Farben und die Deutsche Bank mit großem politischen Einfluß entstanden. Verhandlungen mit den Siegermächten, so die herrschende Meinung, gäbe es nur noch, wenn »die Grundsätze der vollen Gleichberechtigung, der gleichen Sicherheit für alle (…) in den Vordergrund gestellt« würden. Das hieß, erst nach Abschaffung der Belastungen und Restriktionen des Versailler Vertrages, vor allem im Bereich der Rüstung, sei man bereit, über Entspannungs- und den Frieden fördernde Maßnahmen in Europa zu diskutieren. Die Aufzeichnung des Auswärtigen Amtes ging dann der Frage nach, in welche geographische Richtung die Expansion geführt, der »Weg ins Freie« erreicht werden könne. Im Westen gebe es »keinerlei Möglichkeiten«, hieß es. »Die Möglichkeiten Deutschlands liegen nur im Osten und Südosten.« Auch die Expansionsmethoden wurden angesprochen. »Auf dem Wege der Gewalt« sei vorläufig »nichts zu erreichen«. Man müsse »heute Politik mit den neuen Mitteln und den neuen Methoden machen«. Die Wirtschaftspolitik bilde die Hauptwaffe deutscher Expansion. Dazu zählte man regionale Zoll- und Wirtschaftsbündnisse, in denen der ökonomisch Stärkere naturgemäß die Führung übernehmen werde und die Konkurrenten Frankreich und Großbritan­nien ausgeschlossen seien. Flankiert werden sollte die Hauptwaffe durch ein abgestimmtes System intensiver Auslandspropaganda, auswärtiger Kulturpolitik und koordiniertem Einsatz der im »Südosten« starken deutschen Minderheiten.

Die Ausarbeitung vom 7. Juli zeigt, daß man entschlossen war, Attacken gegen das Versailler System und für die Wiedererringung des Großmachtstatus künftig ohne vorherige Verständigung mit Frankreich durchzuführen. Bislang war die Politik vor allem unter Außenminister Gustav Stresemann darauf angelegt, die revisions- und expansionspolitischen Ziele im Einverständnis mit Frankreich zu erreichen. Die seit 1929 betriebene »aktivere Außenpolitik«, wie Reichskanzler Brüning in der Regierungserklärung vom 1. April 1930 den neuen Politikstil nannte, mußte ernsthafte internationale Konflikte heraufbeschwören. Die Ausarbeitung vom 7. Juli 1930 war ein strategisch hochrangiges Dokument der Außenpolitik des deutschen Imperialismus in der Weimarer Republik.

Vorgaben des Finanzkapitals

Mächtige Vertreter des Finanzkapitals drängten immer ungeduldiger darauf, mit der »aktiveren Außenpolitik« einen unter deutscher Vorherrschaft stehenden mitteleuropäischen Wirtschaftsblock zu errichten. Zusammengefaßt erscheinen die Vorstellungen in einem vertraulichen Exposé von Max Schlenker vom 27. Dezember 1929. Schlenker war Geschäftsführer des wohl einflußreichsten Unternehmerverbandes, dem Langnamverein, der die nordwestdeutsche Montan-, Schwer- und Chemieindustrie vertrat. Außerdem war Schlenker ein zeitlich gesehen sehr frühes Verbindungsglied zwischen der Schwerindustrie und der Nazipartei.

Im Westen, so Schlenker, würden die Konkurrenz und die Kapitalkraft Frankreichs, Englands und der USA, vor allem aber »das politische und militärische Übergewicht Frankreichs« jede deutsche Expansion verhindern. Nur im Osten und Südosten lägen noch Möglichkeiten. Gelänge es, die zehn Zwischenstaaten von der Ostsee bis zum Schwarzen Meer in ein einheitliches Zollgebiet mit Deutschland zu bringen, so »würde ein Wirtschaftsgebiet entstehen, dessen Bevölkerung zahlenmäßig höher und (das) wesentlich dichter besiedelt wäre, als die Vereinigten Staaten«. Dadurch könnte Deutschland erheblich gestärkt und »ein Ausgleich für das noch vorläufig (sic!) vorhandene absolute politische und militärische Übergewicht Frankreichs« erreicht werden.

In einem weiteren Beitrag machte er deutlich, daß das deutschgeführte Mitteleuropa auch nur ein Zwischenziel sei. Es gehe letztlich um »Weltgeltung«. Schlenker schrieb: »Je breiter unsere Grundlage in Mitteleuropa ist, desto stärker wird unsere Stellung gegenüber den übrigen größeren Wirtschaftsmächten Europas und der Welt sein. Nur auf dieser Grundlage wird es auch wieder gelingen, das schwierige Gebiet der weltwirtschaftlichen Geltung, die ohne politische Macht so außerordentlich schwer zu behaupten ist, mit Erfolg zu beackern.«

Für die verstärkte Expansion in Richtung Osten und Südosten komme dem Anschluß Österreichs eine Schlüsselrolle zu. Wien gelte als das Hamburg des Ostens, zitierte er den ehemaligen Reichskanzler Wilhelm Cuno und ergänzte, Wien sei »das Ausfalltor nach dem Balkan«. In einem Aufsatz vom 22. September 1928 schrieb Schlenker: »Für Deutschland muß das österreichische Wirtschaftsgebiet die natürliche Brücke und der natürliche Mittler zu den vorgelagerten Ländern des östlichen und südöstlichen Europa sein.« Schließlich forderte er, die Anschlußbemühungen »zu beschleunigen«. Um die Konzepte des Finanzkapitals zu bündeln und zu propagieren, wurde der Mitteleuro­päische Wirtschaftstag (MWT), eine bis dahin eher unbedeutende Organisation, die seit 1925 in der Anschlußpropaganda tätig war, 1929 von der Industrie und den Großbanken übernommen. In einem vertraulichen Rundschreiben stellte der MWT fest, die angestrebte Zollunion mit Österreich sei »als erster Schritt zur Herbeiführung eines mitteleuropäischen Wirtschaftsbündnisses« zu betrachten.

Geheime Vorbereitungen

Im Februar 1930 unternahm die Reichsregierung unter dem Sozialdemokraten Werner Müller große Anstrengungen, den zollpolitisch verbrämten Anschluß Österreichs zu vollziehen. Nach Gesprächen in Wien befaßte sich am 20. Februar das Reichskabinett mit der Frage. Dabei ging es auch darum, die zögerlichen Österreicher durch eine Politik von Zuckerbrot und Peitsche für den Anschluß gefügig zu machen. Seit 1928 schwebten zwischen Deutschland und Österreich Handelsvertragsverhandlungen, die an hohen deutschen Einfuhrzöllen für österreichische land- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse zu scheitern drohten. Der Reichskanzler verlangte wegen der »großen politischen Fragen, insbesondere der Anschlußfrage« ein Entgegenkommen für österreichische Waren. Unterstützung bekam Müller von seinem Parteifreund, dem Reichstagspräsidenten Paul Löbe, der als Vorsitzender des österreichisch-deutschen Volksbundes, ultimativ gefordert hatte, in den Gesprächen »vorwiegend dem politischen Grundsatz Geltung zu verschaffen, daß die Verhandlungen im Sinne einer künftigen Wirtschaftseinheit zu führen sind«.

Der Volksbund war die größte der von Deutschland finanzierten Anschlußorganisationen, der »großdeutsche« Kräfte beiderseits der Grenze vereinte. Vorsitzender der Organisation in Österreich war Hermann Neubacher, IG-Farben-Vertrauensmann und 1938 erster Nazi-Bürgermeister von Wien, ab 1941 Sonderbeauftragter für die besetzten und abhängigen Gebiete in Südosteuropa. Ein anderes Führungsmitglied war Arthur Seyß-Inquart, österreichischer Spitzennazi, der 1938 den Wiedervereinigung genannten Anschluß an Hitlerdeutschland vollzog (siehe jW-Thema vom 12.3.2008). Er wurde 1946 in Nürnberg als Hauptkriegsverbrecher gehenkt.

Das Reichskabinett bewilligte eine Senkung der deutschen Einfuhrzölle. Am 22. Februar kam der österreichische Bundeskanzler Johann Schober nach Berlin. Dieser war wegen seiner großdeutschen Einstellung beim deutschen sozialdemokratischen Kanzler willkommen, obwohl er in Österreich als Arbeitermörder galt. Schober hatte im Juli 1927 als Polizeipräsident von Wien sozialdemokratische Proteste blutig niederschlagen lassen. Dabei waren über 80 Menschen umgekommen. Bei den Besprechungen hob Müller hervor, »das Ziel der deutschen Politik ist (…), daß Deutschland und Österreich für alle Zukunft verknüpft wären«.

Die Österreicher fürchteten außenpolitische Verwicklungen mit den Siegermächten. Schober drängte auf absolute Geheimhaltung und auf längerfristige Vorbereitung. Man wolle auf einen politisch günstigen Zeitpunkt warten. Die Einwände der Österreicher waren berechtigt. Sowohl der Versailler Vertrag zwischen den Siegermächten und Deutschland, als auch der Staatsvertrag von Saint Germain zwischen den Siegermächten und Österreich sowie ein von Österreich 1922 unterzeichnetes Völkerbundprotokoll im Zusammenhang mit einer Kreditausreichung an Österreich verboten einen Anschluß der Alpenrepublik an Deutschland.

Die Pläne Müllers scheiterten. Man einigte sich darauf, an dem Projekt weiter zu arbeiten. Zu weiteren Gesprächen kam es wegen der innenpolitischen Entwicklung in Deutschland nicht. Müller stürzte über eine Reform der Arbeitslosenversicherung. Die SPD wollte zur Sanierung der defizitären Arbeitslosenunterstützung – in der Wirtschaftskrise explodierten die Erwerbslosenzahlen – eine Beitragserhöhung, die zu gleichen Teilen von den Arbeitern und Unternehmen getragen werde würde. Müllers Koalitionspartner, die unternehmerfreundliche nationalliberale Deutsche Volkspartei (DVP), wollte die Leistungen an Arbeitslose extrem kürzen. Müller suchte einen Kompromiß, der im Grunde auch auf Leistungskürzungen hinauslief. Dies war der SPD-Basis nicht zu vermitteln. Die Koalition zerbrach im März 1930.

Dahinter verbarg sich auch das Bestreben der Konservativen und der Reichswehr, die SPD trotz des Müllerschen Rechtsschwenks aus der Regierung zu drängen. Man glaubte nicht, daß eine SPD-geführte Regierung wegen deren Rücksichtnahmen auf die Parteibasis den beabsichtigten sozialen Kahlschlag und eine erfolgreiche Expansionspolitik durchzuführen in der Lage wäre. Dies traute man nur einer rechtsbürgerlichen Regierung ohne parlamentarischen Rückhalt, gestützt allein auf die Notverordnungsvollmacht des Reichspräsidenten, zu. Paul Reusch, allgewaltiger Chef der »Gutehoffnungshütte« und einer der wirtschaftlich und politisch maßgebenden Industriellen der Weimarer Republik, schrieb im Dezember 1929, die als »aktivere Außenpolitik« deklarierte Expansionspolitik könne nicht von einer SPD-Regierung betrieben werden. Dazu sei eine »innenpolitische Stabilisierung« durch eine weit rechts stehende Regierung nötig.

Nachkriegsordnung herausgefordert

Am 28. März wurde das erste Präsidialkabinett unter dem Zentrumspolitiker Brüning installiert. Die durch die Wirtschaftskrise verschärften innenpolitischen Konflikte hinderten ihn an einer sofortigen Wiederaufnahme der Expansionspläne. Diese wurden inzwischen vom Auswärtigen Amt weiter ausgefeilt und als »Arbeitspapiere« dem Reichskanzler übermittelt. Die Region Südosteuropa erscheint in den Dokumenten sowohl als lukratives wie als politisch einzig mögliches Expansionsziel. Außerdem könne man die Expansion in diese Richtung als Hebel benutzen, um die gesamte Nachkriegsordnung, vor allem die politische und militärische Vorherrschaft Frankreichs, ins Wanken zu bringen. Schließlich lagen in dieser Region mit der Tschechoslowakei, Rumänien und Jugoslawien die Eckpfeiler des nach dem Krieg von Frankreich zur Eindämmung des deutschen Expansionsdrangs errichteten Bündnissystems, die »Kleine Entente«.

Die wirtschaftliche Not der meisten Südoststaaten bot für die deutsche Expansionspolitik gute Ansatzpunkte. Am 26. August 1930 schrieb das Auswärtige Amt an den Reichskanzler: »Mehr wie in einem anderen Teile Europas sind die Dinge im Südosten Europas im Fluß und in der Entwicklung. Dort müßte die deutsche Politik den Hebel ansetzen, weil dort die Zukunftsmöglichkeiten Deutschlands liegen. (…) Bei der raschen Entwicklung der Dinge im Südosten Europas sollte der Zusammenschluß mit Österreich die vordringlichste Aufgabe der deutschen Politik sein, denn von einem zu Deutschland gehörenden Österreich aus könnte in ganz anderer Weise als dies jetzt möglich ist, die Entwicklung im Südosten im Interesse Deutschlands beeinflußt und gelenkt werden. (…) Auf weite Sicht und im Hinblick auf die größeren Zukunftsmöglichkeiten betrachtet, scheint als erstes eine Lösung der Frage eines Zusammenschlusses mit Österreich wichtiger noch und dringlicher als selbst die Frage des polnischen Korridors.« (Hervorhebung im Dokument – M.S.). Der bald zu vollziehende Anschluß Österreichs war unmittelbare Aufgabe der deutschen Außenpolitik geworden. Die Regierung konnte sich dabei auf eine ungewöhnlich breite Koalition stützen, die von den Sozialdemokraten bis zur Nazipartei reichte. Am 15. Oktober 1930 hatte die Reichstagsfraktion der NSDAP gefordert, die Regierung solle »sofort Verhandlungen mit der österreichischen Regierung auf Herstellung einer Zoll- und Wirtschaftsunion« aufnehmen.

Der Frontalangriff

Am 20. Januar 1931 informierte von Bülow den deutschen Botschafter in den USA, es »besteht ein Plan, (…) eine Wirtschaftsunion mit Österreich einzugehen«. Zwar werde die Aktion propagandistisch mit einem entsprechenden »Mäntelchen« versehen, trotzdem sei damit zu rechnen, »daß sich politische Konflikte daraus ergeben«. Doch das Ziel rechtfertige den Einsatz. Österreich sei nur der erste Schritt, der »sehr schnell zu einem Anschluß der Tschechoslowakei und Ungarns führen« und »die Umgestaltung der europäischen Wirtschaftsverhältnisse bringen« werde. Die weitergehenden Planungen beschrieb von Bülow einige Wochen später in einem Brief an den deutschen Gesandten in Prag, Walter Koch. Selbst mit einer Veränderung der Nachkriegsgrenze gegenüber Polen wurde gerechnet. »Der Druck wirtschaftlicher Notwendigkeiten«, so von Bülow, werde den Beitritt weiterer Staaten zu »unserem Wirtschaftsblock« bald »erzwingen«. Gelänge es, auch mit den baltischen Staaten ähnliche »nähere wirtschaftliche Beziehungen« zu schaffen, »dann ist Polen mit seinem wenig gefestigten Wirtschaftskörper eingekreist und allerhand Gefährdungen ausgesetzt: Wir haben es in der Zange.«

Seit Anfang März fanden in Wien Verhandlungen statt, bei denen es der deutschen Seite gelang, die zögernden Österreicher zu einem Abkommen zu überreden. Am 21. März 1931 teilten die österreichische und die deutsche Regierung der erstaunten europäischen Öffentlichkeit mit, daß sie sich auf Richtlinien für die Bildung einer sehr weitgehenden Zollunion geeinigt hätten. Aus Rom und London, aber besonders aus Paris, kamen umgehend energische Proteste. Man hatte die Ziele des deutschen Coups schnell erkannt. Der deutsche Botschafter in Paris, Leopold von Hoesch, telegrafierte am 23. März nach Berlin, der französische Widerstand werde sehr hart ausfallen. Frankreich fühle sich überrumpelt und erpreßt und sehe keine Alternativen: »Verbleibt es bei dem jetzt vorgesehenen Zustand«, schrieb v. Hoesch, »so ist (…) der Auftakt zum Anschluß (Österreichs – M.S.) gegeben; kommt es zu weiteren Anschlüssen an das deutsch-österreichische System in Osteuropa, so entsteht das von Frankreich perhorreszierte deutsche Mitteleuropa; wollte endlich Frankreich (wie von der deutschen Regierung »großzügig« angeboten – M.S.) selbst sich zu Verhandlungen über seinen Beitritt entschließen, so würde es sich in eine gewissermaßen unter deutscher Ägide stehende Kombination hineinbegeben.« Italienische Diplomaten erklärten, Italien habe kein Interesse daran, »daß die Vorherrschaft Frankreichs in Mitteleuropa durch eine deutsche Vorherrschaft in Mitteleuropa ersetzt würde«.

Dem politischen und finanziellen Druck insbesondere auf das durch die Weltwirtschaftskrise ökonomisch und vor allem finanziell extrem geschwächte Österreich konnte der deutsche Imperialismus nicht standhalten, zumal auch Deutschland von den katastrophalen Folgen der Krise immer stärker betroffen wurde und keine Möglichkeit sah, den zu dem Abenteuer überredeten Österreichern beizuspringen. Am 3. September 1931 erklärten beide Staaten, daß sie von der Zollunion Abstand nehmen.

Der deutsche Imperialismus hatte eine herbe Niederlage erlitten. Kernpunkte der deutschen Außenpolitik der letzten Jahre waren gescheitert. Die Niederlage wurde von den maßgebenden Kräften der Eliten als demütigendes, ja traumatisches Ereignis empfunden. Die »Deutschen Führerbriefe«, ein vertrauliches Informationsorgan insbesondere jener Kräfte des Finanzkapitals, die den Coup vom 21. März betrieben hatten, bezeichneten die Niederlage als die schwerste Schlappe nach dem Ersten Weltkrieg und unter Anspielung auf die 1898 den Franzosen durch britische Truppen bei dem sudanesischen Ort Faschoda zugefügte Niederlage beim imperialistischen Wettkampf um den Einfluß in Ostafrika als »das Faschoda der deutschen Außenpolitik«.

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