21. August 2011

Jelzins perfekter Staatsstreich

Vor 20 Jahren simulierte das »Komitee für den Ausnahmezustand« in Moskau einen Putsch. Der spätere Liquidator der Sowjetunion führte ihn mit seinen Leuten aus

Werner Pirker

Den Männern vom »Komitee für den Ausnahmezustand« stand die Niederlage bereits ins Gesicht geschrieben, als sie in den Morgenstunden des 18. August 1991 den sowjetischen Präsidenten Michail Sergejewitsch Gorbatschow in den Krankenstand versetzten und so taten, als würden sie die »Verantwortung über die Lage im Land« übernehmen. Auf dem Papier versammelte das Komitee so ziemlich alles, was Rang und Namen hatte: Vizepräsident Janajew, der als »Juntachef« ausersehen war, Ministerpräsident Pawlow, Verteidigungsminister Jasow, KGB-Chef Krjutschkow und Innenminister ­Pugo. Doch diese Machtkonzentration verfügte über keine Macht mehr. Mit der Wahl Boris Jelzins zum russischen Präsidenten am 12. Juni 1991 und der ihr folgenden Souveränitätserklärung der Russischen Föderation war die sowjetische Staatlichkeit zu einer Hülle ohne Inhalt geworden. Diese Tatsache fand in den Augusttagen nur noch ihre Bestätigung. Das Gros der bewaffneten Organe unterstellte sich der Oberhoheit der russischen Regierung.

Zudem dürfte das Handbuch »Wie organisiere ich einen erfolgreichen Staatsstreich?« von den glücklosen Komiteemitgliedern nicht gelesen worden sein. Das Verkehrs- und Nachrichtenwesen funktionierte wie an normalen Tagen. Die Truppen, die den Ausnahmezustand sichern sollten, waren nicht bewaffnet. Die Panzer fuhren ohne Munition zu ihren Einsatzorten. Jelzin, der Anführer der gegen die sowjetische Ordnung gerichteten Kräfte, wurde nicht verhaftet.

Statt dessen saß Gorbatschow in seinem Urlaubsdomizil auf der Krim fest. Aber war er wirklich von seinen eigenen Leuten hintergangen worden? Sein Verhalten in den Tagen vor dem Urlaub läßt anderes vermuten. Da hatte er die Gefahr eines Staatszerfalls beschworen und sich unter Zitierung eines Tagesbefehls aus dem Großen Vaterländischen Krieg: »Hinter uns liegt Moskau. Keinen Schritt zurück!« für außerordentliche Maßnahmen ausgesprochen. Am Schwarzen Meer dürfte Michail Sergejewitsch es sich anders überlegt haben. Vielleicht weil er, um seinen Ruf als »großer Reformer« besorgt, nicht als der Mann in die Geschichte eingehen wollte, der sein eigenes Reformwerk wieder abgewürgt hatte. Im Spiegel wiederum wird jetzt die Vermutung geäußert, Gorbatschow habe seine »konservativen« Widersacher absichtlich in eine Falle gelockt, um sie nach gescheitertem Staatsstreich abservieren zu können. Boris Nikolajewitsch Jelzin scheinen sie alle nicht auf der Rechnung gehabt zu haben.

Der Mann auf dem Panzer

Die Legende erzählt von einem mit Gurten an das Krankenbett gefesselten Gorbatschow, der so gehindert werden sollte, seinen präsidialen Pflichten nachzukommen. Es könnte aber auch sein, daß er simulierte und sich absichtlich krankschreiben ließ. Um nach dem Schock der ersten Tage und stabilisierter Situation als der rechtmäßige Repräsentant des Notstandsregimes zurückzukehren oder aber sich – bei einem anderen Verlauf der Ereignisse – aus den Klauen der Putschisten befreien zu lassen. Durchaus möglich also, daß Michail Gorbatschow die Notstandskomiteeler – und nicht umgekehrt – verraten hat. Der völlig planlose, ja panikartige Verlauf der Verhängung des Ausnahmezustandes bestärkt die Vermutung, daß der Hauptverschwörer ausgefallen sein dürfte.

Das Bild über die Moskauer Augustereignisse, das sich am nachhaltigsten in der Erinnerung eingeprägt hat, zeigt den auf einem Panzer stehenden Boris Jelzin, der den Usurpatoren mutig die Stirn bietet und das »freie Rußland« verkündet. Dabei wird die Frage verdrängt, warum die bösen Putschisten dem Freiheitshelden alle Freiheiten ließen, sich als Vertreter der wahren Staatsmacht aufzuspielen? Warum sie nicht wenigstens versuchten, die Telefonleitungen zum Weißen Haus an der Moskwa zu kappen, wo der Oberste Sowjet der Russischen SFR, damals noch Jelzins Machtbasis, tagte? Der frühere Bürgermeister von St. Petersburg und »Demokrat der ersten Stunde« Anatoli Sobtschak sagte später, daß ein Zug Soldaten genügt hätte, um die gesamte russische Führung zu verhaften. So aber konnte Jelzin mit seinem Beraterstab am Morgen des 19. August von seiner Datscha in Ussowo ungehindert ins Moskauer Stadtzentrum fahren, um dort zum Widerstand gegen den Ausnahmezustand aufzurufen. Das läßt sich nur so erklären, daß sich die Komiteemitglieder in dem Irrglauben befanden, Jelzin würde sich an der Verschwörung, bei der der Kopf seines Widersachers Gorbatschow als Preis winkte, beteiligen. Waren die Verschwörer, denen immerhin der KGB-Chef angehörte, so naiv zu glauben, Jelzin würde sein Schicksal mit dem ihren verbinden, anstatt die Situation zu nutzen, sich an die Spitze der Kräfte der »russischen Wiedergeburt« zu stellen? Einer solchen Fehleinschätzung können selbst diese Putschdilettanten nur aufgesessen sein, wenn man davon ausgeht, daß der KGB auf der anderen Seite stand und seinem Chef einen üblen Streich gespielt hat.

Wie der Strick den Gehängten

Mit der Souveränitätserklärung hat Rußlands Oberster Sowjet die russische Staatlichkeit der sowjetischen gegenübergestellt – eine eindeutig verfassungswidrige Handlung. Aufgabe des Komitees für den Ausnahmezustand hätte es sein müssen, die Verfassungshoheit der UdSSR auf dem Territorium der Russischen Föderation wiederherzustellen und das russische Parlament aufzulösen. Dazu hatte es aber weder die Kraft noch den Willen. So kam es umgekehrt. Jelzin und die Seinen stellten die Verfassungshoheit Rußlands über die UdSSR her. Die Sieger von Moskau bestimmten über das Schicksal der gesamten Union, von der sich die baltischen Republiken und Georgien bereits losgesagt hatten. »Hier an dieser Stelle wird Großrußland geboren«, triumphierte der russische Vizepräsident Alexander Ruzkoj am 23. August, als der Umsturz vollzogen war. Damit meinte der spätere Jelzin-Gegner nicht die Entlassung aller Sowjetrepubliken in die Unabhängigkeit, sondern die Wiederherstellung des russischen Imperiums unter Einschluß der nichtrussischen Gouvernements. Dazu kam es nicht, da die der westlichen Wertegemeinschaft ergebenen »Demokraten« politisch korrekt allen imperialen Ambitionen entsagten.

Die Sowjetunion war ihrer Staatlichkeit bereits beraubt worden, noch bevor sie am Jahresende in Alma Ata offiziell aufgelöst wurde. Die Verkünder eines Ausnahmezustandes, den sie nie verhängten, hatten einen Staatsstreich simuliert, Boris Jelzin und die Seinen haben ihn mit Bravour ausgeführt.

Gorbatschow aber, von Jelzin in seiner Panzerrede als »verfassungsmäßig gewählter Präsident des Landes« tituliert, wurde aus der Gefangenschaft befreit und zu seiner Entmachtung nach Moskau zurückgebracht. Was Lenin 1917 anläßlich des Kornilow-Putsches über Kerenski sagte – wir unterstützen ihn, wie der Strick den Gehängten – ließ Jelzin nun Gorbatschow widerfahren. Wie einen Schuljungen ließ der russische Präsident den sowjetischen Präsidenten am 23. August im russischen Obersten Sowjet das Dekret über das Verbot der KPdSU, dessen Generalsekretär Gorbatschow immer noch war, verlesen.

Von der Perestroika…

Damit, daß der Abgang der Sowjetunion von der Geschichtsbühne so unmittelbar bevorstehe und daß er so ruhmlos verlaufen werde, hatte wohl niemand gerechnet, als Michail Sergejewitsch Gorbatschow im Februar 1985 zum Generalsekretär der KPdSU bestellt wurde. Nachdem zwischen 1982 und 1985 der Tod im Kreml ein- und ausgegangen war und die gesellschaftliche Stagnation kein Ende finden wollte, ruhten auf dem Mittfünfziger die Hoffnungen auf einen energischen Neuanfang. Der versprach auch, alles zu unternehmen, um das Potential des Sozialismus als einer dem Kapitalismus grundsätzlich überlegenen Gesellschaftsordnung besser zur Geltung zu bringen. Schon bald wurde klar, daß es einer radikalen Umgestaltung, einer Perestroika bedurfte. Doch diese endete in der Katastroika. Der Weg in letztere war zumindest am Anfang mit den besten sozialistischen Vorsätzen gepflastert.

Das »lebendige Schöpfertum der Massen« (Lenin) sollte neu geweckt werden. Die Stärkung des Eigentümerbewußtseins der werktätigen Massen schien dafür die beste Voraussetzung zu sein. Das wiederum machte mehr Möglichkeiten zur Einflußnahme, »mehr Demokratie« erforderlich. Und mehr Offenheit (»Glasnost«). Neue Formen der Selbstverwaltung sollten erprobt werden, um die Entfremdung des Volkes von der Macht zu überwinden. Das hörte sich alles noch sehr sozialistisch, egalitär und emanzipatorisch an.

Doch die Macht der staatssozialistischen Korruption erwies sich als stärker als alle Bestrebungen zur Überwindung der Deformationen in den gesellschaftlichen Beziehungen, die Kritik der Waffen als mächtiger als die Waffe der Kritik. Die Korruption hatte auch noch den gesellschaftlichen Diskurs korrumpiert. Anfänglich ob der Perestroika-Rhetorik verunsichert, sabotierte das bürokratisch-mafiose Geflecht unter Nutzung seiner realen Verfügungsgewalt über das Volkseigentum alle Veränderungsbestrebungen. Als dann aber das Volkseigentum zur Disposition stand, wandelten sich die Perestroika-Bremser zur innovativsten Kraft der Umgestaltung. Es begann mit dem im November 1986 verabschiedeten Gesetz über die Kooperativen, das mit Lenins Definition vom »Sozialismus als eine Gesellschaft zivilisierter Genossenschafter« theoretisch begründet wurde und die Entfaltung des sozialistischen Genossenschaftswesen zum Ziel hatte. In der Praxis bildete es das Einfallstor für die Privatisierung.

…zur Katastroika

Den Kooperativen, die als kollektive Eigentumsform galten, wurde die Möglichkeit eingeräumt, Lohnabhängige zu beschäftigen, wodurch das in der Schattenwirtschaft entstandene private Unternehmertum eine legale Eigentumsbasis erhielt. Der Prozeß der Verselbständigung des Gesellschaftseigentums beschleunigte sich enorm. Als die aktivsten und wendigsten Bereicherungsaktivisten des Volkes tat sich die Nomenklatura des Kommunistischen Jugendverbandes (Komsomol) hervor. Ihre »Klubs der jugendlichen Kreativität« – hinter denen sich Spielhöllen, Videoklubs usw. verbargen – wurden zu einer der Hauptquellen der ursprünglichen Akkumulation. Aus der »jungen Garde des Proletariats« war die junge Garde der Bourgeoisie geworden.

Das Gesetz über den sozialistischen Betrieb, das die Einrichtung von Räten der Arbeitskollektive vorsah, wirkte in einer Atmosphäre der Bereicherungsanarchie nahezu anachronistisch. Sozialistischer Demokratismus, wie ihn die frühe Perestroika verhieß, war völlig aus der Mode geraten. Die Diskursverschiebung vom Egalitarismus zum Elitismus war 1988 bereits deutlich erkennbar. Alexander Jakowlew, damals Ideologiesekretär der KPdSU, machte sich zum Fürsprecher der inoffiziellen Millionäre, indem er vehement gegen die Eigentumskontrolle polemisierte. Der Starökonom und spätere Moskauer Bürgermeister Gawril Popow sang gar ein Hohelied auf die Wirtschaftskriminalität. Die »Schuluki« (Gauner) seien der sozial aktivste Teil der Gesellschaft, meinte er. Sie verfügten als einzige über ausreichendes marktwirtschaftliches Know-how. Die neoliberale Hegemonie hatte sich des Sowjetlandes bemächtigt, noch bevor der Sozialismus offiziell verabschiedet worden war. So gab es ernsthafte Vorschläge, auch das Gesundheitswesen dem Prinzip der wirtschaftlichen Rechnungsführung, das heißt der Gewinn­erwirtschaftung zu unterwerfen. Umgekehrt machte sich die Belegschaft einer sibirischen Sargfabrik darüber Gedanken, daß weniger Bedarf an Särgen bestünde, wenn es den Menschen im Ergebnis der Reformen besser ginge, was wiederum die Gewinnaussichten der Sargtischler schmälern würde. Diese Sorge erwies sich freilich als völlig unbegründet.

Massen im Abseits

Dem sozialen Aktivismus der Geschäftemacher stand die soziale Trägheit der Massen gegenüber. Darin lag einer der Hauptgründe für das Scheitern der Perestroika. Sie war zu keiner Massenbewegung geworden. Die sowjetische Gesellschaft vermochte es nicht, aus dem Schatten des paternalistischen Systems zu treten. So blieb der alte Gesellschaftsvertrag – »Sie tun, als würden sie uns bezahlen, und wir tun, als würden wir arbeiten« – im wesentlichen bestehen. Die ursprüngliche Perestroika-Strategie ging zu Recht von der Annahme aus, daß das administrative Kommandosystem aus sich heraus nicht zu reformieren sei, daß es vielmehr eines radikalen Bruchs bedürfe. So wurde die Perestroika zum revolutionären Prozeß erklärt. Die Soziologin Tatjana Saslawskaja sprach von einer »zweiten sozialistischen Revolution«. Doch wer bildete das »revolutionäre Subjekt«? Um ein solches zu sein, hätten die Arbeiterklasse, die Kolchosbauernschaft und »revolutionäre Intelligenz« das bürokratische Regime, das in ihrem Namen die Macht ausübte, stürzen müssen. Nach Jahrzehnten sozialer Bevormundung war das werktätige Volk aus seinen eigenen Reihen heraus aber zu keinem revolutionären Handeln befähigt. Die Kommunistische Partei in ihrer Funktion als zentrales Machtorgan war es auch nicht. Denn die Unterordnung der Staatsmacht unter das Parteiregime hatte umgekehrt die Verstaatlichung der Partei zur Folge. Die KPdSU war zu einer Gefangenen des von ihr geschaffenen Regimes geworden.

Die wenig durchdachten, in sich widersprüchlichen Wirtschaftsreformen hatten eine ausufernde Trödel-Marktwirtschaft hervorgebracht und den Egoismus entfesselt, die Großindustrie aber völlig desoganisiert und damit die sozialistische Planökonomie – fast möchte man sagen: planmäßig – dem Untergang zugeführt. »So kann man nicht weiterleben«, lautete der Titel eines Theaterstückes, der die Stimmung breiter Volksschichten wiedergab.

Im Angesicht des wirtschaftlichen Desasters besann sich die Gorbatschow-KPdSU wieder des Primats der Politik. Ohne Reform des politischen Systems ginge auch in der Wirtschaft nichts weiter, hieß es. Auf der 19. Parteikonferenz im Juni 1988 beschloß die KPdSU, als Machtorgan abzudanken und sich dem politischen Wettbewerb zu stellen. Bei den Wahlen zu den Sowjetorganen sollten die Wähler zwischen verschiedenen Kandidaten die Wahl haben. Das Präsidentenamt wurde eingeführt. Ebenso die Institution des Kongresses der Volksdeputierten als jährlich zusammentretendes höchstes Machtorgan, der aus seinen Reihen die Mitglieder des Obersten Sowjets zu bestimmen hatte.

Der Gorbatschow-Plan

Auch wenn neben der KPdSU offiziell noch keine andere Partei zugelassen wurde, war dies der Beginn des Mehrparteiensystems. Die Gegenpartei zur Partei Lenins, die nur noch ein Schatten ihrer selbst war – ihr Generalsekretär Gorbatschow empfand seine Parteifunktion als eher lästigen Nebenjob –, machte sich unter dem Namen »Überregionale Fraktion« schon während der ersten Tage des Volksdeputierten-Kongresses wortgewaltig bemerkbar. So löblich die Idee war, die Sowjetmacht den gewählten Sowjetorganen zu überantworten, so selbstmörderisch für die Partei, aber auch für den Sowjetstaat erwies sie sich in der konkret-historischen Situation. Denn damit hatte die KPdSU den Kräften des antikommunistischen Umsturzes die Bühne freigegeben.

Am schlimmsten aber wog die Tatsache, daß es der Parteinomenklatura hinsichtlich der Verteidigung der sozialistischen Option an Eindeutigkeit mangelte.

Die Gruppe um Gorbatschow hatte die Selbstentmachtung der Kommunistischen Partei, nicht aber ihre eigene im Sinn. Der Staat sollte von der führenden Rolle der KPdSU befreit, das heißt entideologisiert werden. Die Partei gedachte man in Richtung Sozialdemokratie zu transformieren. Der Gorbatschow-Plan reflektierte die Interessen der herrschenden Eliten, den kapitalistischen Eigentumsumsturz aus dem System heraus und nach ihren Spielregeln zu organisieren. In völliger Verkehrung der deklarierten Perestroika-Ideale, die sozialistische Gerechtigkeit wiederherzustellen und die bürokratische Vorherrschaft über die Gesellschaft zu beenden, organisierte die Nomenklatura die soziale Enteignung der Volksmassen. Anstatt den Sozialismus von seinen Deformationen zu befreien, sollten die Deformationen vom Sozialismus befreit werden. Es ist müßig, darüber zu spekulieren, ob Gorbatschow von Beginn an diese Strategie verfolgt hat oder ob er irgendwann nur mehr der Logik der Ereignisse folgte.

Jelzins Antwort

Die Gorbatschow-Leute hatten nicht mit den Gegeneliten gerechnet. Die hatten mit Boris Jelzin einen Mann an ihrer Spitze, der als ein von der Nomenklatura Verstoßener auf die Sympathien seiner Landsleute zählen konnte. Auch wurde ihm zugute gehalten, ein direkt vom Volk gewählter Präsident zu sein. »Das Volk gegen die KPdSU« lautete das antikommunistische Narrativ. Das stimmte so nicht. Die Befürworter der sozialistischen Option erschienen nur deshalb hoffnungslos unterlegen, weil sie in der Gorbatschow-KPdSU keinen Rückhalt mehr fanden. Obwohl inzwischen offen antikommunistisch auftretend, hielten viele Sowjetbürger den ehemaligen Stadtparteisekretär von Swerdlowsk immer noch für den aufrichtigeren Kommunisten als den amtierenden Generalsekretär. »Für Jelzin und die Sowjetmacht« antwortete ein Großmütterchen auf die Frage, wen sie denn unterstütze.

Bedienten die »Demokraten« einen eher populistischen Antikommunismus, so argumentierten die Gorbatschow-Leute mitunter elitär antikommunistisch. Es war der Generalsekretär der ­KPdSU, der den Begriff »Neobolschewismus« als ein gegen die Systemopposition gerichtetes Schimpfwort kreierte. Sein Berater, der Politologe Andranik Migranjan, sah in den antikommunistischen Oppositionellen ob ihrer »aggressiven Bereitschaft zur Umverteilung« Wiedergänger der Oktoberrevolutionäre. »In einer neuen Windung der Geschichtsspirale treffen wir die Psychologie des Lumpensozialismus wieder«, schrieb er. Nur die von Gorbatschow geführte Partei, so die Botschaft, könne den Übergang kapitalistisch korrekt in die Wege leiten. Migranjans Befürchtung einer Sozialisierung des Eigentums durch die »Demokraten« hat sich in der Folge als völlig grundlos erwiesen.

Falsches Denken

Wie aus vom Spiegel jüngst veröffentlichten Dokumenten hervorgeht, hat Gorbatschow darauf gehofft, seinen im Westen erworbenen Bonus als Systemaussteiger im Moskauer Machtpoker einsetzen zu können. Als Erfinder des »neuen Denkens« hat er die Priorität der allgemein-menschlichen über die Klasseninteressen postuliert, dabei dem Sozialismus aber immerhin noch zugestanden, das friedfertigere System zu sein. Den Beweis dafür erbrachte er, als er die Sowjetunion aus dem Systemwettbewerb nahm, um die »Gewaltmechanik des Kalten Krieges« (W.F. Haug) zu beenden. Doch zieht der letzte KPdSU-Chef inzwischen die Erzählung vor, mit der Abschaltung der »totalitären Höllenmaschine« das größte Friedenshindernis aus dem Weg geräumt zu haben. Wie dem auch sei. Die Regie des antikommunistischen Staatsstreichs vom August 1991 hatte für Michail Sergejewitsch Gorbatschow nur noch eine Nebenrolle vorgesehen.

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2011/08-19/021.php