21. Januar 2011

Kampf, Ruhm und bittere Jahre

Hintergrund. Vor 90 Jahren wurde die Kommunistische Partei Italiens (IKP) gegründet. Einige Anmerkungen zu ihrer wechselvollen Geschichte

Gerhard Feldbauer

Die Suche nach den Wurzeln der heutigen Krise der Linken Italiens zwingt dazu, sich der Geschichte der am 21.Januar 1921 in Livorno gegründeten Kommunistischen Partei zuzuwenden. Sie wuchs zur stärksten Partei der kapitalistischen Industriestaaten an und erlebte glanzvolle Zeiten. Ihr führender Gründer, Antonio Gramsci, erarbeitete in den 1920er Jahren, also lange vor dem VII. Weltkongreß der Komintern 1935, als erster Theoretiker eine Analyse des Faschismus und die für seinen Sturz erforderliche Konzeption eines breiten nationalen Bündnisses. Die IKP wurde führende Kraft der Arbeiterklasse und diese zur Triebkraft des Sturzes Mussolinis im Juli 1943 durch Kapitalkreise, die sich nicht in die Niederlage Hitlerdeutschlands hineinziehen lassen wollten und sich aus Furcht vor einem Volksaufstand des Diktators entledigten. Mit der »Wende von Salerno«, dem Eintritt der Kommunisten und Sozialisten gemeinsam mit den bürgerlichen Oppositionsparteien in die Regierung des vorherigen Mussolini-Marschalls Pietro Badoglio verwirklichte Palmiro Togliatti Gramscis Konzept eines »historischen Blocks« und brachte eine Kriegskoalition gegen die Besatzungsmacht der Hitlerwehrmacht und der Mussolinifaschisten zustande.1

Licht und Schatten

Nach 1945 mobilisierte die Partei die Massen für den Sturz der Monarchie, gegen den Kalten Krieg und die NATO-Gründung. Mit ihrem Kampf für demokratische Veränderungen beeinflußte sie nachhaltig das antifaschistisch geprägte Nachkriegsitalien. Vom Widerhall der kommunistischen Ideen und einer sozialistischen Alternative zeugte, daß Mitte der 1970er Jahre zwölf Millionen Italiener (34 Prozent) bei Parlamentswahlen für die IKP votierten. Mit dem Scheitern der Regierungszusammenarbeit mit der großbürgerlichen Democrazia Cristiana (DC) unter IKP-Generalsekretär Enrico Berlinguer (1972–1978) begann der Niedergang der Partei, der 1990/91 mit der Umwandlung in eine sozialdemokratische Linkspartei zu ihrer faktischen Liquidierung führte.

Die Wurzeln des Übels liegen letzten Endes im Umsichgreifen vielfältiger opportunistischer Erscheinungen und der fehlenden Auseinandersetzung mit ihnen. Herausragende historische Erfolge, wie der entscheidende Beitrag zum Sieg über den Faschismus, führten zur Überschätzung der eigenen Möglichkeiten und der Unterschätzung derjenigen des Klassengegners. Das war verbunden mit einem Zurückweichen vor dessen Druck, mit schwer oder auch nicht wieder zu korrigierenden Zugeständnissen und dem Irrglauben, der Gegner werde das honorieren. Gramscis Grundsätze, die Partei müsse bei notwendigen Kompromissen mit den bürgerlichen Bündnispartnern Ausgeglichenheit wahren, und Zugeständnisse dürften nicht »die entscheidende Rolle (...), die ökonomischen Aktivitäten der führenden Kraft«2 betreffen, was sich auf die sozialistische Perspektive bezog, gerieten mehr und mehr in Vergessenheit. Vergleiche zu gegenwärtigen Entwicklungen hierzulande bieten sich an.

Auf die Partei übten in verschiedenen Etappen auf unterschiedliche Weise internationale, vor allem von der KPdSU ausgehende Einflüsse große Wirkung aus. Auf die »Wende von Salerno«, aber auch die 1945 nicht genutzten Chancen der revolutionären Situation wirkte Stalin ein, dem es zunächst um die Stärkung und dann um den Erhalt der Antihitlerkoalition ging, die er im westlichen Einflußbereich nicht durch einen revolutionären sozialistischen Kurs gefährdet sehen wollte. Wie auf die kommunistische Weltbewegung insgesamt wirkte sich auf die IKP 1956 der XX. Parteitag der KPdSU verhängnisvoll aus.

Später, nach dem Amtsantritt Michael Gorbatschows als Generalsekretär der KPdSU, wurde die IKP, die seit Berlinguers Zeiten stets ihre Unabhängigkeit betont hatte, plötzlich regelrecht moskauhörig und orientierte sich an dessen Glasnost- und Perestroika-Kurs.

Eine Betrachtung der IKP-Geschichte fördert Brüche zutage. Licht und Schatten liegen oft dicht beieinander. Bei herausragenden Erfolgen zeigt die Kehrseite der Medaille negative Begleiterscheinungen, die manchmal hinzunehmen waren, aber nicht aus den Augen verloren werden durften – was jedoch oft geschah.

Revolutionäre Massenpartei

Vor der Gründung der IKP hatte Gramsci die Sozialistische Partei in eine »revolutionäre Partei des Proletariats« umwandeln wollen. Angesichts des Fehlens einer Arbeiteraristokratie – eine Folge der relativ spät einsetzenden kapitalistischen Entwicklung – hatte er das, von Lenin unterstützt3, für möglich gehalten. Diese Einschätzung beruhte auch auf der Antikriegshaltung, welche die Linken 1914 bei Ausbruch des Krieges als einzige westeuropäische Sektion der II. Internationale bezogen und während des Krieges gegen die Versuche der Reformisten beibehalten hatten.4

Beim Parteitag in Livorno ging es 1921 um den Ausschluß der Reformisten aus der Partei. Das Kräfteverhältnis war günstig: Die Zentristen vertraten 98028 Mitglieder, die Linken 58783, die Reformisten nur 14695. Mit dem Argument, die Einheit der Partei zu wahren, lehnten die Zentristen jedoch den Ausschluß der Reformisten ab. Daraufhin gründeten die Linken die Kommunistische Partei.5

Das Zusammenwirken mit den Sozialisten bildete ein Hauptkettenglied der Bündniskonzeption Gramscis. Die IKP lehnte die Sozialfaschismusthese der Komintern ab und betrachtete die Sozialdemokratie als Teil der Arbeiterbewegung. Das ermöglichte 1934 das Aktionseinheitsabkommen, das 1937 auf antiimperialistische Positionen und ein Bekenntnis zur sozialistischen Perspektive erweitert wurde.

Die Aktionseinheit führte jedoch auch dazu, daß in der IKP, von einer Debatte nach der Parteigründung abgesehen, die Auseinandersetzung mit dem Opportunismus keine wesentliche Rolle spielte. Hier ist jedoch auch zu sehen, daß die Partei seit dem Machtantritt Mussolinis 1922, obwohl sie erst 1926 offiziell verboten wurde, in faktischer Illegalität arbeiten mußte. Für eine Konfrontation mit den Sozialisten schien auch kein grundsätzlicher Anlaß zu bestehen, denn diese bezogen in vielen Fragen gemeinsam mit der IKP antifaschistische und auch antiimperialistische Positionen.

Die IKP ging im Frühjahr 1945 aus der Resistenza als die politisch einflußreichste Kraft hervor. Sie wuchs auf über zwei Millionen Mitglieder an und wurde eine Massenpartei. In den von den Partisanen befreiten Gebieten Norditaliens übernahmen links dominierte örtliche Befreiungskomitees (CLN) die Macht und leiteten revolutionär-demokratische Veränderungen ein. Im Süden hatten Landarbeiter und Halbpächter das Land der durchweg zu den Faschisten gehörenden Latifundistas besetzt. Die IKP hatte in der Einheitsregierung ein Dekret durchgesetzt, das die Inbesitznahmen legalisierte. Das Ansehen der IKP stieg insbesondere, als bekannt wurde, daß eine Abteilung ihrer 52. Garibaldi-Brigade Mussolini auf der Flucht zur Schweizer Grenze bei Como gestellt und am 28. April das vom CLN gegen ihn und weitere führende Faschisten, die sich weigerten zu kapitulieren, verhängte Todesurteil vollstreckt hatte.

Ende April/Anfang Mai 1945 entstand eine klassische revolutionäre Situation, die bis zum Spätherbst des Jahres anhielt: Die Positionen des Imperialismus waren erschüttert. Die großbourgeoisen Vertreter in der Einheitsregierung befanden sich in der Minderheit. Bei den Wahlen zu den Kommunalvertretungen im März 1946 und den folgenden zur verfassungsgebenden Versammlung im Juni erzielten IKP und ISP rund 40 Prozent der Stimmen, was von einer Massenbasis zeugte. Im Juni 1945 zwangen die Linken den Liberalen Ivanhoe Bonomi zum Rücktritt und beriefen den eng mit der IKP verbundenen Aktionisten Ferrucio Parri zum Ministerpräsidenten. Es standen weit über eine halbe Million Partisanen unter Waffen. Ihnen hatten sich während des bewaffneten Aufstandes Zehntausende weitere Kämpfer angeschlossen. Alle Partisanenformationen bestanden zu 85 bis 90 Prozent aus Arbeitern und Bauern.

Vertane Chance

Die Chance, unter diesen günstigen Bedingungen mit der ISP und im Bündnis mit bürgerlichen Schichten eine antifaschistische, antiimperialistische revolutionär-demokratische Umgestaltung einzuleiten, um die politischen und sozialökonomischen Grundlagen des Faschismus zu beseitigen, wurde jedoch nicht genutzt. Es war fraglich, ob die USA es zu dieser Zeit gewagt hätten, militärisch einzugreifen. Die Konferenz von Jalta hatte für Juni des Jahres zur Gründung der Vereinten Nationen nach San Francisco eingeladen. Auf der Potsdamer Konferenz im Juli/August 1945 herrschte noch der Geist der Zusammenarbeit der Antihitlerkoalition vor. Die offene Wende zum Kalten Krieg begann erst im März 1946 mit Churchills berüchtigter Rede (»eiserner Vorhang«) in Fulton.

Palmiro Togliatti wollte das Bündnis mit den großbürgerlichen Kräften auch auf Regierungsebene fortsetzen und antifaschistisch-demokratische Veränderungen auf parlamentarischem Weg verwirklichen. Diese Linie setzte er in der Parteiführung gegen den Widerstand einer starken, auf revolutionären Massenkampf setzenden Strömung durch. Ein Bekenntnis zur sozialistischen Perspektive unterblieb.6 Togliatti machte schwerwiegende Zugeständnisse. Er stimmte der Auflösung der Partisanenverbände zu; ebenso der Amtsenthebung der örtlichen Befreiungskomitees, die Regierungsorgane waren. Als Justizminister fügte er sich der Auflösung des »Hohen Kommissariats zur Verfolgung der Regimeverbrecher« und einer sogenannten Amnestie der »nationalen Versöhnung«, die zu einer Revision bereits ergangener (über 11000) Urteile führte. Die IKP stimmte zu, der verfassungsgebenden Versammlung keine Gesetzesvollmachten zu übertragen, sondern diese bei der Regierung zu belassen. Als der Christdemokrat Alcide De Gasperi Kommunisten und Sozialisten dann im Mai 1947 aus der Regierung vertrieb, konnte die DC mit ihren Verbündeten schalten und walten, wie sie wollte. In der Konstituante wurden die unter Mussolini geschlossenen Lateranverträge sanktioniert, was die Positionen des reaktionären Klerus und der DC-Rechten stärkte. Ergebnis war, daß der Vatikan der DC bei den Parlamentswahlen 1948 zu einem triumphalen Wahlsieg mit 48,5 Prozent (über ein Drittel mehr als 1946) verhalf. Gravierende Folgen hatte, daß die Partei die bereits im August 1945 in Gestalt der Jedermann-Bewegung (Uomo Qualunque) einsetzende Reorganisation des Faschismus unterschätzte.

Togliatti räumte im Oktober 1946 ein, daß die nach dem Sieg der Resistenza vorhandene günstige Ausgangssituation »im Grunde genommen nicht genutzt« wurde. Der Schriftsteller Giorgio Bocca gab die IKP-Politiker Luigi Longo und Pietro Secchia wieder, die schon im Sommer 1945 intern geäußert hätten, der linke Flügel sei von Togliatti und seiner Führung »betrogen worden«.7 Secchia und Filippo Frassati sprachen später von einer »fehlenden Revolution« und dem »Kontrast zwischen den Idealen der Resistenza und den verfolgten demokratischen Zielen«.8 Luigi Longo, seit 1946 Stellvertreter Togliattis, warnte mehrfach vor zu weit gehenden Kompromissen und forderte, die außerparlamentarische Kraft und die Mobilisierungsfähigkeit der Partei nicht zu vernachlässigen.

Kalter Krieg

Der weitere Kampf erfolgte im Klima des Kalten Krieges und der Blockkonfrontation. Revolutionär-demokratische Veränderungen als eine erste Etappe des Ausbrechens aus dem kapitalistischen System schienen in dieser Periode schwer vorstellbar, waren aber, wie die Ansätze der Aprilrevolution 1974 in Portugal zeigten, nicht unmöglich. Einen schweren Rückschlag stellte der im März 1955 von dem Sozialisten Pietro Nenni eingeleitete Bruch der Aktionseinheit mit der IKP dar.

Die IKP wurde wie die kommunistische Weltbewegung insgesamt von den verheerenden Auswirkungen des XX. Parteitags der KPdSU 1956 erfaßt. Es begann ein Prozeß, der Michail Gorbatschow den Weg an die Macht ebnete. Dessen Ziel bestand– wie er nach der Niederlage des Sozialismus 1989/90 offen eingestand – darin, die sozialistischen Gesellschaftsordnungen zu liquidieren und eine kapitalistische Restauration durchzusetzen.

Togliatti begrüßte die von Chruschtschow aufgezeigten Möglichkeiten friedlicher Koexistenz zwischen Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnung; ebenso die eines friedlichen, parlamentarischen Weges zum Sozialismus, die seinen 1945 eingeschlagenen Kurs bestätigten. Durch jahrzehntelange Arbeit als führender Komintern-Funktionär geprägt, bekannte Togliatti sich zwar grundsätzlich zur Vorhutrolle der KPdSU, sprach aber gleichzeitig Fragen des Nationalismus und Provinzialismus als auch der Mißachtung nationaler und historischer Besonderheiten durch die sowjetische Partei an. Er kritisierte, die Ursache der Deformierungen in der KPdSU nur im Personenkult um Stalin zu sehen.9

Als er sich 1964 zur Vorbereitung auf eine Weltkonferenz kommunistischer Parteien in Moskau befand, vertiefte er in einem Memorandum, das er Chruschtschow übergeben wollte, seine Positionen. Er wandte sich gegen den Bruch mit der KP Chinas und trat für »die Einheit aller sozialistischen Kräfte in einer gemeinsamen Aktion gegen die reaktionären Gruppen des Imperialismus, auch über ideologische Divergenzen hinweg« ein. Togliatti verstarb, noch bevor er Chruschtschow treffen konnte, am 21. August 1964. Sein Nachfolger wurde Luigi Longo.

Gegen den Widerstand der KPdSU veröffentlichte die IKP das Memorandum und schrieb, es bezeuge, »daß sich Genosse Togliatti bis zum letzten Augenblick mit Kraft und Klarheit der Arbeit widmete. Nichts läßt das Eintreten der schrecklichen Krankheit vorausahnen.« Kurt Gossweiler bezeichnete Togliattis Tod in seiner »Taubenfußchronik« als »mysteriös« und verglich ihn mit »plötzlichen und unerwarteten« Todesfällen, durch die merkwürdigerweise gerade jene kommunistischen Führer »ausgeschaltet« wurden, »die den Imperialisten, aber auch der neuen Moskauer Führung besonders im Wege standen: Klement Gottwald 1953, Boleslaw Bie­rut 1956, Maurice Thorez 1964 und kurz danach, ebenfalls 1964, Togliatti«.10

Togliatti hatte versucht, den Krisenerscheinungen in der kommunistischen Weltbewegung entgegenzutreten und Deformierungen und Fehlentwicklungen zu korrigieren. Vieles, was er zu Theorie und Politik äußerte, dürfte heute zum positiven Erbe der kommunistischen Weltbewegung gehören und für ihren gegenwärtigen Kampf noch immer wertvolle Erfahrungen und Anregungen vermitteln.

Verhängnis Regierungsbeteiligung

An der Schwelle zu den 1970er Jahren begann sich eine sozialdemokratische Strömung herauszubilden, deren ideologische Basis der sogenannte Eurokommunismus war. Als die DC nach den Parlamentswahlen 1972 mit 38,7 Prozent in eine schwere Regierungskrise geriet, bot ihr Enrico Berlinguer, der im März 1972 den schwerkranken Luigi Longo als Generalsekretär abgelöst hatte, den Eintritt der IKP in eine Regierungskoalition (»historischer Kompromiß«) an. Durch eine »Regierung der demokratischen Wende« sollte »die Überwindung der Klassenschranken« erreicht werden. Nach dem faschistischen Putsch Augusto Pinochets in Chile 1973 begründete Berlinguer diesen Schritt mit der Notwendigkeit, der wachsenden faschistischen Gefahr (1964, 1970 und 1974 Putschversuche mit NATO- und CIA-Unterstützung) wirksam entgegenzutreten. Nach dem Wahlerfolg der IKP 1976 (33,8 Prozent) begann die konkrete Phase dieser Klassenzusammenarbeit. Longo verurteilte diesen Kurs. Er befürchtete, er diene nur dem Monopolkapitalismus und den Christdemokraten.11

Zur Abwehr der faschistischen Gefahr in eine bürgerliche Regierung einzutreten, konnte als gerechtfertigt gelten. Es kamen jedoch keine konkreten Vereinbarungen zustande. Die IKP anerkannte die kapitalistische Marktwirtschaft und das bürgerliche Staatsmodell, bekannte sich zu den Bündnisverpflichtungen Italiens und gab die absurde Erklärung ab, die NATO eigne sich unter bestimmten Voraussetzungen als »Schutzschild« eines italienischen Weges zum Sozialismus. Im März 1978 trat sie in die von dem DC-Rechten Giulio Andreotti angeführte (und ihrem Charakter nach rechte) Regierungskoalition ein. Am 9.Mai wurde ihr Bündnispartner, der DC-Vorsitzende Aldo Moro, Opfer eines von der geheimen ­NATO-Truppe »Stay behind« (in Italien »Gladio« genannt), der CIA, italienischen Geheimdienstkreisen und den Neofaschisten inszenierten Mordkomplotts. In hinterhältiger Weise wurden dabei die von Geheimdienstagenten unterwanderten »Roten Brigaden« einbezogen und die IKP für deren Agieren mitverantwortlich gemacht. Der »historische Kompromiß« scheiterte. Es gab keinerlei soziale Fortschritte. Die Regierungsachse verschob sich nach rechts. Die IKP verlor im Ergebnis dieser schweren politischen Niederlage in den folgenden Jahren etwa ein Drittel ihrer 2,2 Millionen Mitglieder und bis 1987 rund acht Prozent ihrer Wähler.

Berlinguer hatte die Revisionisten noch in bestimmtem Maße gezügelt. Nach seinem plötzlichen Tod am 11. Juni 1984 durch einen Herzinfarkt erhielten diese freie Hand. Bereits auf dem Parteitag 1986 leitete sein Nachfolger Alessandro Natta die »reformistische Wende« ein. Die kommunistische Zeitung Unita sprach offen aus, daß es bei der Beseitigung der IKP darum ging, für eine neue Linkspartei der »Regierungsübernahme den Weg zu ebnen«.12

Auf dem 20. Parteitag vom 31. Januar bis 2.Februar 1990/91 in Rimini widersetzten sich 90 Delegierte (etwa ein Drittel) der Liquidierung und beschlossen eine Neugründung, die in Gestalt des Partito della Rifondazione Comunista am 12. Dezember 1991 erfolgte. Ihre Parteizeitung Liberazione legte vor zehn Jahren die Wurzeln der heutigen tiefen Krise der Linken offen: »Wäre die IKP am Leben geblieben, hätte es in der Politik der folgenden Jahre nicht so zersetzende und verwüstende Augenblicke gegeben, nicht derartige Erscheinungen der Auflösung und geradezu der Zerstörung des gesamten zivilen Zusammenlebens.«13 Die Auseinandersetzung mit dem opportunistischen Erbe der IKP steht in der Rifondazione Comunista bis heute aus.

Anmerkungen

1 »Die Wende von Salerno«, jW, 23.April 2009

2 Quaderni del Carcere, Turin 1975, S. 1551

3 »Über den Kampf in der Italienischen Sozialistischen Partei« in: Lenin, Werke, Bd. 31, S. 373-390

4 Bildet und bewegt Euch, jW, 16./17. Mai 2009

5 Sie nannte sich Kommunistische Partei Italiens, Sektion der KI (KPI); nach Auflösung der Komintern 1943 Italienische Kommunistische Partei (IKP).

6 »KP macht Abstriche«, jW, 12./13.Dez. 2009

7 Bocca, Giorgio: Palmiro Togliatti, Rom-Bari 1973, S. 386

8 Pietro Secchia/Filippo Frassati, Storia della Resistenza, Rom 1965, Bd. I, S. XIV.

9 Togliatti, Palmiro, Problemi del Movimento operaio internazionale, Rom 1962, S. 101 ff.

10 Gossweiler, Kurt, Die Taubenfuß-Chronik, Bd. II, S. 381 ff.

11 Giuseppe Chiarante: Da Togliatti a D’Alema, Rom 1997, S.136 ff.

12 Massimo D’Alema: Progettare il Futuro, Mailand 1996, S.7; Unita, 8. Januar 1990

13 Ausgabe vom 21. Januar und 15. Mai 2001

Der Autor arbeitet als freiberuflicher Publizist und hat zahlreiche Bücher und Aufsätze zu Geschichte und Politik in Italien veröffentlicht, u.a. eine Geschichte Italiens vom Risorgimento bis heute (PapyRossa 2008). Zuletzt erschien von ihm: Der heilige Vater: Benedikt XVI. – Ein Papst und seine Tradition, PapyRossa, Köln 2010

Den Artikel finden Sie unter: http://www.jungewelt.de/2011/01-21/030.php