29. Mai 2010

Vereint ohne Einigung

Vor 135 Jahren vereinigten sich in Gotha Lassalleaner und Eisenacher zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands

Nick Brauns

Nach jahrelangen gegenseitigen erbitterten Kämpfen standen sich jetzt die bisher feindlichen Brüder zu gemeinsamem Werke Auge in Auge gegenüber«, erinnert sich der sozialistische Reichstagsabgeordnete und spätere Parteivorsitzende August Bebel, wie 1875 im thüringischen Gotha durch die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien die Weichen für den Aufstieg der Sozialdemokratie zur Massenbewegung gestellt wurden.

Der 1863 von Ferdinand Lassalle gegründete Allgemeine Deutsche Arbeiterverein (ADAV) konnte für sich beanspruchen, die erste Arbeiterpartei in Deutschland zu sein. Zur Umsetzung seiner Hauptforderungen – allgemeines, gleiches und direktes Wahlrecht sowie die Gründung von Produktivgenossenschaften mit Staatskrediten – versuchte Lassalle, mit dem junkerlich-preußischen Staat unter Bismarck zu kooperieren. Zudem trat Lassalle für eine Reichseinigung des noch in Kleinstaaten zersplitterten Deutschland unter preußischer Vorherrschaft ein.

Demgegenüber wandte sich die 1869 in Eisenach unter dem Vorsitz von August Bebel und Wilhelm Liebknecht gebildete Sozialdemokratische Arbeiterpartei Deutschlands (SDAP) gegen den preußischen Führungsanspruch und befürwortete gewerkschaftliche Kämpfe zur Durchsetzung politischer Ziele. Die SDAP bekannte sich zur von Karl Marx und Friedrich Engels aus London geleiteten Internationalen Arbeiterassoziation.

Eisenacher knicken ein

Durch die Reichseinigung 1870/71 war ein wesentlicher Streitpunkt weggefallen, und an der Basis der beiden Parteien kam es öfter zu gemeinsamen Aktivitäten. So hatten sich 1874 die SDAP-Reichstagsabgeordneten gegen eine neue Militärvorlage zur Ausbreitung des preußischen Militärsystems auf das ganze Reich mit der Losung gewandt: »Diesem System keinen Mann und keinen Groschen«. Auch die Führung des ADAV mußte sich unter dem Druck ihrer Basis einer landesweiten Kampagne gegen den Militarismus anschließen, die unter den Anhängern der beiden Arbeiterparteien wesentlich zur Festigung des gegenseitigen Vertrauens beitrug. Die Notwendigkeit zur Bildung einer gemeinsamen starken Partei ergab sich auch durch die brutale Verfolgung und Inhaftierung von Lassalleanern und Eisenachern gleichermaßen durch den Berliner Staatsanwalt Hermann Tessendorff.

Dem entgegen stand das sture Festhalten der Lassalleaner an in der Praxis längst widerlegten Glaubenssätzen. »Zunächst ist aber die Losung: Einigung, nicht Vereinigung«, forderte daher Wilhelm Liebknecht auf einem Parteitag der SDAP im Juli 1874 in Coburg zuerst die programmatische Debatte. Eine Konferenz von jeweils neun Vertretern beider Parteien einigte sich Mitte Februar 1875 auf Vorlagen über das Programm und die Organisation. Organisatorisch folgte die Konferenz den Eisenachern und sprach sich für die demokratische Wahl aller Parteibehörden aus. Im Aktionsteil des Programms konnten die ­Eisenacher Forderungen einbringen, die neben dem allgemeinen Wahl- und Stimmrecht unter anderem Presse-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, kostenlose Bildung, Volkswehr anstelle des stehenden Heeres, direkte Gesetzgebung durch das Volk, die Einführung einer einzigen progressiven Einkommenssteuer statt indirekter Steuern, Arbeitszeitverkürzungen und das Verbot von Kinderarbeit beinhaltete. Dagegen war es im einleitenden prinzipiellen Teil des Programmentwurfs den Lassalleanern gelungen, alle ihre »Sturmworte« durchzusetzen. Der erst kurz vor dem Vereinigungskongreß aus der Haft entlassene und daher an den Beratungen nicht beteiligte August Bebel zeigte sich wie aus allen Wolken gefallen über das Einknicken seiner Genossen. »Im allgemeinen kommt es weniger auf das offizielle Programm einer Partei an, als auf das, was sie tut. Aber ein neues Programm ist doch immer eine öffentlich aufgepflanzte Fahne, und die Außenwelt beurteilt danach die Partei«, schrieb Friedrich Engels an Bebel. Das Programm »ist derart, daß (…) Marx und ich uns nie zu der auf dieser Grundlage errichteten neuen Partei bekennen können.«

Eine scharfe Kritik in Form der »Randglossen zum Programm der deutschen Arbeiterpartei« kam von Karl Marx. Marx wandte sich gegen die in ihrer Konsequenz zur Anbiederung an den preußisch-deutschen Staat führende reformistische Losung von Produktivgenossenschaften mit Staatskrediten als Übergangsmittel zur sozialistischen Gesellschaft. Er trat gegen die jedes Bündnis ausschließende Formulierung von der »einen reaktionären Masse« auf, die dem Proletariat gegenüberstände. Er protestierte gegen das Lassallesche »eherne Lohngesetz«, wonach Arbeiter aufgrund der Bevölkerungsentwicklung im Durchschnitt nur das Minimum des Arbeitslohns erhalten würden, als Grundlage der Gewerkschaftsfeindlichkeit des ADAV. Ausgehend von den Erfahrungen der Pariser Kommune widerlegte Marx die den Klassencharakter jedes Staates verwischende Formulierung des geforderten »freien Volksstaates«. »Zwischen der kapitalistischen und der kommunistischen Gesellschaft liegt die Periode der revolutionären Umwandlung der einen in die andre«, schrieb Marx. »Der entspricht auch eine politische Übergangsperiode, deren Staat nichts andres sein kann als die revolutionäre Diktatur des Proletariats.« Schließlich betonte Marx den proletarischen Internationalismus als Grundprinzip einer revolutionären Arbeiterpartei im Gegensatz zur nationalbornierten Haltung der Lassalleaner.

Von Gotha nach Erfurt

Die thüringische Stadt Gotha war als Tagungsort des Vereinigungskongresses vom 22. bis 27.Mai ausgewählt worden, weil repressive Vereinsgesetze das Zusammentreffen von Sozialdemokraten in den industriellen Zentren und der Hauptstadt Berlin verhinderten. 71 Delegierte vertraten 16538 ADAV-Mitglieder und 56 Delegierte 9121 SDAP-Mitglieder. »Es bedurfte noch großer gegenseitiger Rücksichtnahme und gegenseitig einer Behandlung, als habe man es mit rohen Eiern zu tun, sollte es nicht zum Aufeinanderplatzen der noch vorhandenen persönlichen und sachlichen Gegensätze kommen«, erinnerte sich Bebel. Liebknecht bemühte sich in seinem Referat zum Programm um Korrekturen, doch der Grundgehalt des Kompromißprogramms ließ sich nicht mehr verbessern. Lediglich in einem wichtigen Ergänzungspunkt zur internationalen Stellung der neuen Partei erhielt Liebknecht die Zustimmung: »Die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands, obgleich zunächst im nationalen Rahmen wirkend, ist sich des internationalen Charakters der Arbeiterbewegung bewußt und entschlossen, alle Pflichten, welcher derselbe den Arbeitern auferlegt, zu erfüllen.« Der ehemalige ADAV-Vorsitzende Wilhelm Hasenclever und Georg Wilhelm Hartmann von der SDAP wurden zur Doppelspitze der neuen Partei gewählt.

Während Bebel »die Tatsache der Einigung die Hauptsache« nannte und auf geduldige Erziehung der ehemalige Lassalleaner setzte, sahen Marx und Engels ihre schlimmsten Befürchtungen bewahrheitet, »daß die Einigung unsererseits überstürzt ist und den Keim künftigen Zwiespalts in sich trägt«. Doch tatsächlich gelang es ihren Anhängern, das Lassalleanische Gedankengut zurückzudrängen, bis die zur Massenpartei angewachsene SAPD sich 1891 mit dem Erfurter Programm ein auf dem Marxismus fußendes Programm geben konnte.

Aus einem Brief von Friedrich Engels an August Bebel vom 12.Oktober 1875

Das Ganze ist im höchsten Grad unordentlich, konfus, unzusammenhängend, unlogisch und blamabel. Wenn unter der Bourgeoispresse ein einziger kritischer Kopf wäre, er hätte dies Programm Satz für Satz durchgenommen, jeden Satz auf seinen wirklichen Inhalt hin untersucht, den Unsinn recht handgreiflich auseinandergelegt, die Widersprüche und ökonomischen Schnitzer (zum Beispiel: daß die Arbeitsmittel heute »Monopol der Kapitalistenklasse« sind, als ob es keine Grundbesitzer gäbe, das Gerede von »Befreiung der Arbeit« statt der Arbeiterklasse, die Arbeit selbst ist heutzutage ja gerade viel zu frei!) entwickelt und unsere ganze Partei greulich lächerlich gemacht. Stattdessen haben die Esel von Bourgeoisblättern dies Programm ganz ernsthaft genommen, hineingelesen, was nicht darin steht und es kommunistisch gedeutet. Die Arbeiter scheinen dasselbe zu tun. Es ist dieser Umstand allein, der es Marx und mir möglich gemacht hat, uns nicht öffentlich von einem solchen Programm loszusagen. Solange unsere Gegner und ebenso die Arbeiter diesem Programm unsere Ansichten unterschieben, ist es uns erlaubt, darüber zu schweigen.

(MEW 34, 159)

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