8. März 2011

Wagnis und Vorbild

Vor 90 Jahren begann in Rußland der Übergang vom Kriegskommunismus zur »Neuen Ökonomischen Politik«

Jörg Roesler

Vom 8. bis 16.März 1921 hielt die Kommunistische Partei Rußland (Bolschewiki) ihren X. Parteitag ab. Er war der erste nach der Beendigung der Interventionskriege im Spätherbst 1920. Auf wirtschaftspolitischem Gebiet faßten die Delegierten Beschlüsse, die eine Zäsur bedeuteten und von manchen Bolschewiki als Kehrtwende angesehen wurden. Im Mittelpunkt der Maßnahmen stand eine Veränderung im staatlichen Abgabensystem. An die Stelle der Ablieferungspflicht trat die Naturalsteuer. Die Bauern, die seit 1918 Brotgetreide, Kartoffeln und Ölfrüchte mit Ausnahme des Eigenverbrauchs und Reserven im Umfang der kommenden Aussaat an den Staat abzuliefern hatten, durften von nun an den größeren Teil der Ernte für sich behalten. Die Ablieferungspflicht für das Wirtschaftsjahr 1921/22 war auf 423 Millionen Pud (alte russische Maßeinheit) Getreide festgelegt worden. Die Naturalsteuer sollte dagegen 240 Millionen Pud nicht überschreiten. Für das nächste Wirtschaftsjahr wurde sie dann um weitere zehn Prozent gesenkt. Über den Teil der Ernte, der nunmehr den Bauern blieb, konnten diese frei verfügen, d.h. das Getreide auch auf dem Markt veräußern. Ein Dekret vom 28. März 1921 sah für alle Gouvernements und autonomen Gebiete die Umwandlung der Sammelstellen für das abgelieferte Getreide in Bauernmärkte vor. Im Jahre 1923 wurde die Natural- in eine reine Geldsteuer umgewandelt. Das bedeutete, daß die Bauern bis auf den Eigenbedarf ihre Erzeugnisse über den Markt zu realisieren hatten. Von der Wiedereinführung der Marktregulierung in der landwirtschaftlichen Produktion erhoffte sich die KPR-Führung eine deutliche Zunahme der landwirtschaftlichen Produktion, die unter den Bedingungen der Ablieferungspflicht stagniert hatte und sogar zurückgegangen war, weil die Bauern die Produktion auf die Eigenversorgung beschränkt hatten. Im Gefolge der Verwüstungen durch die Interventionskriege und durch Dürren fiel die landwirtschaftliche Produktion auf die Hälfte des Vorkriegsniveaus. Es kam zu Hungersnöten in weiten Teilen Rußlands, insbesondere im Wolgagebiet.

Rückschritt oder Chance?

Sollte die Wiederzulassung der Marktregulierung die Revolution retten? Der Rat der Volkskommissare argumentierte in einem Aufruf vom 23. März 1921: »Jetzt ist der Augenblick gekommen, um die Lasten der Bauern zu verringern, ohne den Verlust der kostbarsten Errungenschaften der Arbeiter- und Bauernrevolution zu riskieren.« Für manche Bolschewiki, Nikolai Bucharin gehörte damals zu ihnen, war die Überlassung eines Teiles der Wirtschaftsregulierung an den Markt nur schwer einzusehen, bedeutete Rückschritt. Zwar war den Bolschewiki der Kriegskommunismus durch die Intervention der bürgerlichen Staaten auch halb aufgezwungen worden, aber seine Maßnahmen, die Enteignung der Bourgeoisie und die rigorose Ausschaltung des Marktes, waren zwar in diesem Tempo nicht beabsichtigt, gingen aber »in die richtige Richtung«.

Die Neue Ökonomische Politik ging so gesehen in die falsche Richtung – nämlich rückwärts. Denn es war von vornherein klar, daß es nicht bei Bauernmärkten bleiben würde. Damit die Bauern für landwirtschaftliche Produkte benötigte bzw. gewünschte Bedarfsgüter eintauschen konnten, mußten vergleichbare Produktionsanreize auch dem städtischen und dörflichen Kleingewerbe und dem Handel gewährt werden. Im Rahmen der NÖP konnten Privatbetriebe bis zu zwanzig Lohnarbeiter beschäftigen. Im Bereich der Leichtindustrie standen Staatsbetriebe Privatunternehmern zur Pacht offen. Ausländischem Kapital wurde staatliches Eigentum zur Nutzung übergeben. Der größte dieser »Konzessionsbetriebe«, die Lena Goldfields, war in Sibirien, im Altai und im Ural tätig. Auf diese Firma entfielen zeitweise 80 Prozent der Silbergewinnung, die Hälfte der Kupfergewinnung und ein Fünftel der Goldgewinnung der UdSSR. Den Konzessionären war das Recht auf zollfreie Einfuhr von Material, Ausrüstungen und Waren eingeräumt worden.

Mit der Wiederzulassung der Warenbeziehungen in den Städten wurde dasselbe Ergebnis bezweckt wie mit der des Marktes auf dem Lande: Die Produktion, die in der Industrie auf ein Drittel des Standes von 1913 gesunken war, sollte so rasch wie möglich gesteigert werden.

Den Linken im Ausland blieb manches an dieser Wirtschaftspolitik unverständlich. Sie hatten insbesondere Schwierigkeiten, sich in die für die Sowjetmacht bedrohliche Situation hineinzudenken, die den Hintergrund für die radikale Entscheidung der KPR-Führung bildete. »Unsere Lage war im Februar und März schwierig«, versuchte Lenin Clara Zetkin die Beschlüsse des X. Parteitages zu erklären. Die Bauernschaft, »die enorme Mehrheit der Bevölkerung«, sei ruiniert, schwanke, sei unzufrieden.

Große Risiken

Unzufrieden waren nicht nur die Bauern gewesen. Das »prodovolstvenny pajok« (dt.: »Produktionspaket«), das die Arbeiter in den Städten – nach der Wichtigkeit ihrer Tätigkeit noch in drei Kategorien untereilt – erhalten hatten, konnte Entbehrungen nicht verhindern. Zu Anbaueinschränkungen, Mißernten, Futtermangel und Viehsterben auf dem flachen Lande hatten sich Arbeitslosigkeit, Brennstoffmangel und Hunger in den Städten gesellt. In mehreren Städten war es zu Streiks, in Petrograd Ende Februar 1921 zu gegen die KPR gerichteten Kundgebungen gekommen. »Sowjets ohne Kommunisten« war auch die Losung der Kronstädter Matrosen, die in der ersten März-Hälfte gegen die Sowjetmacht rebellierten. Die Aufständischen blieben jedoch isoliert. Zu dem im Westen erhofften allgemeinen Aufstand gegen die Sowjetmacht kam es nicht.

Wenn Lenin am 16. April an Clara Zetkin schrieb: »Wir haben rechtzeitig Konzessionen gemacht«, dann bezog er sich auf die ökonomischen gegenüber den Bauern. Politische Konzessionen machte Lenin nicht. Im Gegenteil: Derselbe Parteitag, auf dem sich die Delegierten mit der Verkündung der Neuen Ökonomischen Politik auf eine pluralistische Wirtschaft einigten, wandte sich mit dem Verbot von Fraktionen und Plattformen gegen Pluralismus in der Partei. Mit den Rebellen in Kronstadt wurde nicht verhandelt. Der Aufstand wurde niedergeschlagen.

Aber auch so war das Risiko der NÖP groß. Denn die abrupt vollzogene Rückkehr zur Marktwirtschaft auf dem Dorfe setzte spontane Entwicklungen frei, die seitens der KPR in der Hoffnung, daß sie rasch den unbedingt benötigten wirtschaftlichen Aufschwung bringen sollten, zugelassen wurden. Die Entwicklung des Kleingewerbes wurde aus demselben Grund staatlich wenig gesteuert. Anders behandelt wurden dagegen die »Kommandohöhen der Wirtschaft«, die Großindustrie, das Verkehrswesen, das Finanzsystem und der Grund und Boden. Beteiligungen ausländischen Kapitals an der Großindustrie waren zwar im Rahmen der NÖP auch erwünscht, wurden aber durch Verhandlungen der staatlichen Außenwirtschaftsorgane mit den ausländischen Bewerbern bis ins Detail festgelegt. Selbst in der staatlichen Industrie förderten die von Lenin geforderte Einführung von »Rechnungsführung und Kontrolle« und die Gewinnorientierung »unternehmerisches« Verhalten. Und für den Arbeiter stimulierte der Leistungslohn stärker als die Subbotniks aus der Zeit des Kriegskommunismus. Wenig kontrollierbar waren auch die sozialen Auswirkungen der Neuorientierung. An die Stelle der Gleichheit der Hungerrationen trat Differenzierung. Sozialer Aufstieg durch das private Betreiben von Handel und Gewerbe wurde möglich. Die sogenannten NÖP-Leute mauserten sich zu einer sozialen Schicht der Besserverdienenden.

Primat des Plans

Aber auch während der NÖP wurde an der planwirtschaftlichen Grundausstattung der sowjetischen Wirtschaft nicht gerüttelt. Der GOELRO-Plan, den im Dezember 1920 der VIII. Gesamtrussische Sowjetkongreß angenommen hatte und der die Energieerzeugung Sowjetrußlands für die nächsten zehn bis 15 Jahre bestimmen sollte, galt weiter. Das ehrgeizige Ziel, 30 Kraftwerke mit einer Leistung von 1,5 Megawatt zu errichten, blieb. Ende Februar 1921, keine drei Wochen, bevor der Beschluß über den Übergang zur Neuen Ökonomischen Politik gefaßt wurde, verfügte der Rat der Volkskommissare mit GOSPLAN ein einheitliches Planungszentrum für Sowjetrußland.

Der Ausbau eines staatlichen schwerindu­striellen Sektors mochte manche Kommunisten beruhigen. Zu einer Verminderung der Risiken des neu eingeschlagenen Weges führte das nicht. Eine »gemischte Wirtschaft« war nicht ohne Probleme. Niemand wußte, ob diese Mischung aus privatem und staatlichem Eigentum an den Produktionsmitteln, ob die Lenkung über den Plan und über den Markt die wirtschaftliche Erholung wirklich voranbringen würde. Denkbar war es doch auch, daß die ordnungspolitisch einander fremd gegenüberstehenden Wirtschaftselemente sich – anders als gehofft – gegenseitig bremsen würden. Niemand konnte zudem voraussagen, wie lange man für die Organisierung des wirtschaftlichen Aufschwungs auf die NÖP angewiesen sein würde. War sie nach dem Erreichen des Vorkriegsstandes der Produktion abzubrechen, oder sollte man sie über den Zeitpunkt der Wiederherstellung der Volkswirtschaft hinaus noch beibehalten? Dahingehend äußerte sich, auf die positiven ökonomischen Ergebnisse der NÖP verweisend, ein nunmehr für sie gewonnener Bucharin in seinem 1925 veröffentlichten Buch »Der Weg zum Sozialismus«. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Agrarproduktion bereits 87 Prozent des Vorkriegsstandes erreicht, die Industrie 73 Prozent und die Produktion von Elektroenergie das Niveau von 1913 bereits um 50 Prozent überschritten.

Die Strukturen der NÖP blieben auch in den ersten Jahren der Ende 1925 verkündeten sozialistischen Industrialisierung erhalten. Die Neue Ökonomische Politik endete 1929 mit dem Beschluß des V. Sowjetkongresses, der den 1.Fünfjahrplan als uneingeschränkten staatlichen Zentralplan billigte, in der Landwirtschaft die durchgängige Kollektivierung einleitete und in der Industrie an Stelle der Produktionssteigerung mittels materieller Anreize die Verpflichtungen der Stoßbrigaden zur Übererfüllung des Fünfjahrplanes setzte.

Staatskapitalismus neuen Typs

In den 30er Jahren verblaßten die ökonomischen Zuwachsraten der NÖP-Jahre hinter den Industrialisierungsfortschritten der Stalinschen Fünfjahrpläne. Die NÖP-Leute, ob private Gewerbetreibende in den Städten oder Kulaken auf dem Lande, verschwanden als soziale Schicht. Die NÖP wurde im 1958 in Moskau erschienenen Kleinen Ökonomischen Wörterbuch als Bestandteil der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus und als Merkmal der »Wiederherstellungsperiode der Volkswirtschaft« überwiegend, wenn auch nicht vollständig, historisiert. »Ihr allgemeingültiges Wesen« bestehe in der Erkenntnis, daß verschiedene Eigentumsformen – staatliches Eigentum, das der kleinen Warenproduzenten und kapitalistisches Eigentum – zeitweise nebeneinander existieren und letzteres durch den sozialistischen Staat in den Dienst des Aufbaus des Sozialismus gestellt werden könne.

Bezugnahmen auf diesen »neuen Typ des Staatskapitalismus« (Lenin) erfolgten später vor allen Dingen, wenn Privatunternehmer auch in der Frühphase der sozialistischen Industrialisierung zugelassen waren und einen nennenswerten Teil der Industrieproduktion erzeugten.

Bedeutendstes Beispiel war die Zusammenarbeit der chinesischen KP-Führung unter Mao Tse Tung mit der »nationalen Bourgeoisie«, die nicht wie die »Kompradorenbourgeosie« mit dem ausländischen Kapital verbunden gewesen war. In der chinesischen Verfassung von 1954 wurde noch die Existenz der »nationalen Bourgeoisie« bestätigt und auf die Berechtigung der Beteiligung dieser am sozialistischen Aufbau hingewiesen. Viele Formen des chinesischen Staatskapitalismus stimmten mit jenen überein, die während der NÖP in der UdSSR angewandt worden waren.

Staatliche Aufträge und Lieferungen an private Unternehmen und gemischt staatlich-private Industriebetriebe gab es in den 50er und 60er Jahren auch in der DDR. 1960 waren 6500 private und 4500 halbstaatliche Unternehmen in die Wirtschaftsplanung eingebunden.

Der »Staatskapitalismus neuen Typs« nahm nur bestimmte Seiten der NÖP auf. Er konzentrierte sich ganz auf die Form des kapitalistischen Unternehmens und die Methoden seiner Kontrolle durch den Staat bzw. über den Plan. Das war eine überwiegend mikroökonomische Betrachtungsweise, die die makroökonomischen und gesellschaftspolitischen Aspekte der Neuen Ökonomischen Politik weitgehend ausklammerte.

Angewandter Marxismus

In breiterem Maße auf die NÖP Bezug nahmen einige sozialistische Länder Europas während der Wirtschaftsreformen der 60er Jahre, so auch die DDR. Tatsächlich gab es eine Reihe Ähnlichkeiten zwischen NÖP und dem Neuen Ökonomischen System (NÖS) in der DDR – auch in bezug auf die Ausgangssituation. Im Juni 1963 verabschiedete eine vom ZK der SED und dem Ministerrat der DDR einberufene Konferenz die »Richtlinie für das Neue Ökonomische System«. In einer dieser beigefügten »Kritischen Einschätzung der bisherigen Praxis der Planung und Leitung der Volkswirtschaft« hieß es, das zentralistisch-administrative Planungssystem habe »nur ungenügend den erforderlichen hohen Nutzeffekt der Wirtschaftstätigkeit als der entscheidenden Voraussetzung einer schnellen und proportionalen Entwicklung der Produktivkräfte« gebracht. Die Verstärkung der wirtschaftlichen Rechnungsführung der Betriebe wie auch der materiellen Anreize für die Betriebsleitungen und die Beschäftigten wurden durch die SED-Führung beschlossen. Die Partei- und Wirtschaftsfunktionäre von diesem neuen Ansatz zu überzeugen, war nicht einfach. »Es ging um Akzeptanz des NÖS bei breiten Funktionärsschichten in einer von Stalins Schrift ›Ökonomische Probleme des Sozialismus‹ und von der Ablehnung der Warenproduktion wie der Wertkategorien geprägten theoretisch-ideologischen Atmosphäre«, berichtet Claus Krömke, einer der Verfasser der »NÖS-Broschüren«, in denen die neue Herangehensweise an die Wirtschaft durch Partei- und Staatsführung erläutert wurde, in seinen Memoiren. »Die Hauptfrage war deshalb, den Nachweis zu erbringen, daß sich das NÖS mit der marxistischen Theorie (…) in Übereinstimmung befand, daß es angewandter Marxismus war.«

»War es eine Notmaßnahme, ein Rückzug, eine geistige Anleihe bei den Kapitalisten?« Mit dieser Frage leiteten Walter Ulbrichts Wirtschaftsberater Wolfgang Berger und der Leiter des Instituts für Gesellschaftswissenschaften beim ZK der SED, Otto Reinhold, ihre »Rechtfertigungsbroschüre« über das NÖS ein, um die Frage dann entschieden zu verneinen. Immer wieder wurde in den NÖS-Broschüren Lenins Äußerungen zur Notwendigkeit der NÖP und zum Nutzen der wirtschaftlichen Rechnungsführung zitiert. Der »nichtsozialistische Sektor« der Industrie – halbstaatliche und private Unternehmen – galt im NÖS nicht mehr als Anhängsel, auf das man noch nicht verzichten konnte. Vielmehr erfreute er sich, eingebunden in die »Erzeugnisgruppenarbeit« mit den volkseigenen Betrieben (VEB), innerhalb des Planungssystems gleicher Behandlung wie die Staatsunternehmen. Erstmals verringerte sich mit dem NÖS der Anteil der »nichtsozialistischen« an der gesamten Industrie nicht mehr, sondern blieb über Jahre stabil bei einem Achtel der Beschäftigten. Die privaten Unternehmen und auch die mit staatlicher Beteiligung wurden 1972 unter Erich Honecker abgeschafft, nachdem schon auf dem VIII.Parteitag der SED die Rückkehr zum zentralstaatlichen, administrativen Planungssystem beschlossen worden war.

Effizienz und Leistung

Zu Vergleichen mit der NÖP fordern auch die Wirtschaftsreformen in der Volksrepublik China unter Deng Xiaoping heraus. Zehn Jahre Kulturrevolution hatten zu einer folgenschweren Lähmung der chinesischen Wirtschaft geführt. Nach dem Tode Mao Tse Tungs lenkte die neue chinesische Führung die Aufmerksamkeit auf die Entwicklung der Produktivkräfte. Das Land müsse alle Möglichkeiten und Kräfte nutzen, um seine wirtschaftliche Rückständigkeit zu überwinden. Jeder, der dazu beitragen könne, die materielle Grundlage Chinas in kurzer Zeit zu erweitern, sei am Aufbau zu beteiligen, ganz gleich, ob es sich um Arbeiter, Funktionäre oder »nationale Kapitalisten« handele. Konkret wurde damit eine Politik eingeleitet, die vor allem wirtschaftliche Effizienz sowie gezeigte Leistung honorierte. Den bäuerlichen Produzenten wurden Privatparzellen zugestanden. Einen Teil ihrer Produktion durften sie auf bedingt freien Märkten veräußern. Auch in der Industrie wurde die Bedeutung der materiellen Anreize zur Belebung der Wirtschaft betont. Ähnlich wie in der Sowjetunion der 20er Jahre kam es in China in der Führung zu Diskussionen darüber, ob diese neue ökonomische Politik nur zeitweise, d.h. bis zum Abschluß der Dynamisierung der Wirtschaft zu betreiben sei oder längerfristig, d.h. während der gesamten, noch über Jahrzehnte reichenden »sozialistischen Entwicklungsphase«. Ende der 80er/Anfang der 90er Jahre war man sich darüber uneins. Das Reformtempo wurde abgebremst. Der XIV. Parteitag der chinesischen Kommunisten brachte dann eine Entscheidung, die anders ausfiel, als die sowjetische Führung sie nach knapp einem Jahrzehnt Dauer über die NÖP gefällt hatte: Im Oktober 1992 stimmte die KP Chinas dem von Deng Xiaoping geförderten Programm einer sozialistischen Marktwirtschaft zu.

Prof. Jörg Roesler ist Wirtschaftshistoriker und Mitglied der Leibniz-Sozietät zu Berlin sowie der Internationalen Wissenschaftlichen Vereinigung Weltwirtschaft und Weltpolitik e.V. (IWVWW). Zuletzt veröffentlichte er das Buch »Kompakte Wirtschaftsgeschichte Lateinamerikas vom 18. bis 21. Jahrhundert«, Leipziger Universitätsverlag, Leipzig 2009

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