10. Juni 2019

Stadtverwaltung von Weißenburg rudert wegen Neubaustrecke am Rieb zurück

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE) inmitten von betroffenen Bürgern

Der Protest der Weißenburger Ortsteilbürger/innen aus Kehl zur Neubaustrecke durch den Rieb wurde immer größer. Grund dafür auch das bisherige Schweigen der Stadtverwaltung. Nach Besichtigungsterminen mit der CSU und der LINKEN vor Ort sah sich nun auch Oberbürgermeister Jürgen Schröppel (SPD) dazu veranlasst, sich den Bürger/innen zu stellen. Die Stadtverwaltung ruderte dabei nun kräftig mit ihren Plänen zurück.

Fast zwei Stunden dauerte die Veranstaltung in der Gastwirtschaft Wolkenstürer in der sich viele Kehlerinnen und Kehler eingefunden hatten. Fast möchte man meinen das Dorf ist durch die Pläne der Stadtverwaltung noch mehr zusammen gewachsen. Befürworter einer Neubaustrecke durch den Rieb hatten sich zumindest nicht eingefunden gehabt.

Was war im Vorfeld geschehen?

Bereits seit Februar 2016 läuft die Dorferneuerung der Altgemeinde Oberhochstatt. Einig war man sich schnell die Ortseinfahrt Kehl zu sanieren bzw. die Straße Am Rieb wieder instand zu setzen. Konkret sollte der Kurvenradius an der Spitzkehre ausgeweitet sowie der Hang abgesichert werden.

Im März 2018 wurde den Vorstandsmitglieder der Dorferneuerung Oberhochstatt II von Seiten der Stadtverwaltung jedoch der Entwurf einer Neubaustrecke vorgestellt. Beide Varianten sollten ergebnisoffen geprüft werden. Seitdem fehlt jeglicher weiterer Informationsfluss in Richtung der aktiven Bürger/innen in der Dorferneuerung. Im August 2018 wurde von den aktiven Bürger/innen ein Schreiben mit einem 10-Punkte-Plan an den Oberbürgermeister, den Stadtrat sowie das Tiefbauamt verschickt. Dem Stadtrat wurde das Schreiben jedoch niemals von Oberbürgermeister Schröppel (SPD) weitergeleitet. Auch gab es keine Antwort der Stadtverwaltung auf das Schreiben.

Da die Ortsteilbewohner/innen befürchten, das sie vor vollendete Tatsachen gestellt werden sollen, gab es nun einen Brandbrief direkt an den Stadtrat. Weiterhin wurde eine Petition gestartet, die mittlerweile von über 500 Bürger/innen unterschrieben wurde. Darunter von fast allen Kehler Ortsteilbewohner/innen bis auf einen Landwirt mit dem die Stadt bereits in Grundstücksverhandlungen getreten war.

Man befürchtet ein höheres Verkehrsaufkommen, im unteren Bereich vom Ort eine generelle Geschwindigkeitserhöhung, da es keine 50 km/h - Beschränkung mehr geben würde, eine Erhöhung vom Pendlerverkehr zwischen den Juragemeinden und Weißenburg, mehr Lärm und vor allem mehr Schwerlastverkehr. Durch die neue Streckenführung, wenn sie denn vom Stadtrat so angenommen werden würde, wäre der untere Bereich vom Ortsteil vom Ortskern abgeschnitten. Ein ganzer Hang über eine Strecke von knapp 300 Metern müsste gerodet werden. Alte Obstbäume und auch Hecken würden verschwinden müssen.

Bürger droht mit Protest a la Hambacher Forst - Stadtverwaltung rudert zurück

Beim Gespräch nun mit der Stadtverwaltung ging es hoch her. Ein Bürger drohte sogar mit Protest a la Hambacher Forst, um die Verärgerung der Bevölkerung auf den Punkt zu bringen. An der Versammlung nahmen auch neun Stadträte von Linken, CSU und SPD teil. Ein Video von der in Teilen emotional geführten Diskussion findet sich hier!

Im Anschluss machten sich die Kommunalpolitiker auch selber ein Bild vom Rieb. Bereits jetzt scheint schon klar zu sein, dass die Stadt Weißenburg die Neubaustrecke nicht mehr verwirklichen wird. Der Widerstand ist zu groß. 

Bereits vor einer Woche hatten sich bereits die Linken das Gebiet angesehen gehabt. Schon damals erklärte Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE), er werde keine Entscheidung gegen den Willen der Bevölkerung unterstützen. Nach der nun jüngsten Informationsveranstaltung gratulierte der Linken-Stadtrat Dinar der widerständigen Ortsteilbevölkerung von Kehl auch als erster Stadtrat online zu ihrem Erfolg. Das Video dazu findet sich hier!

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE): "Es sind noch nicht alle Fragen beantwortet worden. Die Neubaustrecke soll bereits ohne Zustimmung vom Stadtrat von der Regierung von Mittelfranken in den Kernwegenetzplan aufgenommen worden sein. Die Bevölkerung vermutet, dass die Verantwortlichen ursprünglich planten den Verkehr in der Bauphase vom höhenfreien Ausbau der sogenannten Hörnlein-Kreuzung über Kehl zu leiten. Mittlerweile hat der Rechnungsprüfungsausschuss vom Bundestag nämlich grünes Licht für das 37 Millionen - Projekt gegeben. Den aufmerksamen und widerständigen Kehlern ist es zu verdanken, dass es so oder so nicht mehr dazu kommen wird. Der Rieb wird erhalten bleiben und wir bekommen kein weiteres Tal durch eine Neubaustrecke zerschnitten."