6. Juli 2019

Ein Kommentar von Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE) zur CSU Weißenburg

Stadtrat Erkan Dinar (DIE LINKE) auf dem Straßenfest der Bürgerinitiative Fairkehr WUG

Auf dem Straßenfest der Bürgerinitiative Fairkehr durfte ich gleich zwei Mal ans Mikrofon, weil mich der CSU-Fraktionsvorsitzende dissen musste. Das habe ich natürlich gerne gemacht!

Ich hatte in meinem ersten Redebeitrag erneut dem Stadtrat vorgehalten, sich nicht mit den Ergebnissen des Fahrrad-Test vom Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) beschäftigen zu wollen. Auf der letzten Stadtratssitzung wurde mein Antrag diesbezüglich von CSU, SPD und Freie Wählern mehrheitlich abgelehnt. Hätte die Zeitung nicht über den Inhalt vom Test berichtet, würde weder der Stadtrat und auch nicht die Bevölkerung über die Ergebnisse auch nur eine Randnotiz mitbekommen gehabt. Wir haben nämlich als Stadt Weißenburg einfach nur schlecht abgeschnitten!

Nun meinte der CSU-Fraktionsvorsitzende in seinem Redebeitrag in meine Richtung, dass man sich natürlich mit den Ergebnisse auseinander gesetzt habe. Ich hätte doch nur gewollt gehabt, dass man die Ergebnisse vorliest. Das könne jeder Stadtrat jedoch selber!

Was soll ich dazu sagen, außer mit dem Kopf zu schütteln! Im Stadtrat werden ständig Gutachten oder auch Analysen von der Stadtverwaltung vorgestellt, bei denen auch meistens Präsentationen sowie schriftliche Unterlagen mit verteilt werden. Sollen wir in Zukunft dann diese auch alle selber lesen? Im Stadtrat muss diskutiert werden können!

Die Bürger/innen von Weißenburg haben sich die Mühe gemacht und am Test teilgenommen. Da gebührt es sich schon, so zumindest meine Meinung, sich auch wirklich inhaltlich damit auseinander zu setzen. Dies vor allem, um daraus dann Aktivitäten für eine fahrradfreundliche Stadt abzuleiten.

Auch habe ich kritisiert, dass mein Antrag dem ADFC beizutreten wohl aus ideologischen Gründen abgelehnt wurde. Das war natürlich an die Adresse der CSU Weißenburg gerichtet. Sie lehnen generell Anträge der Linken ab. Bei einem Eintritt in den ADFC hätte uns eine Expertengruppe besucht und Empfehlungen ausgesprochen, wie wir als Stadt innerhalb der nächsten fünf Jahre das Label "Fahrradfreundliche Stadt" bekommen könnten. Obwohl im Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK) beschlossen ist dies jedoch geschlossen von der CSU Weißenburg abgelehnt worden.

Schade, Herr Kollege Drotziger! Der Kalte Krieg ist vorbei. Zum Wohle von Weißenburg sollten Sie nicht mehr in der Vergangenheit leben. Wir Linken werden zumindest auch weiterhin für eine liebens- und lebenswerte Stadt für alle seine Mitbürger/innen unseren Einsatz zeigen. Die nächsten Anträge im Sinne der Radfahrer/innen sind deshalb auch schon in Vorbereitung!